hib-Meldung 566/2012 vom 4. Dezember 2012

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Bundesregierung: Nach Afghanistan sollen nur noch 4.400 Bundeswehrsoldaten
Auswärtiges/Antrag - 04.12.2012

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung beabsichtigt, die Zahl der eingesetzten Bundeswehrsoldaten in Afghanistan abzusenken. Künftig sollen bis zu 4.400 Männer und Frauen in das Land am Hindukusch entsandt werden. Dies geht aus einem Antrag der Regierung (17/11685) hervor. Gegenwärtig umfasst das Kontingent als Teil der Nato-geführten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) 4.900 Soldaten. Darüber hinaus ist es das Ziel der Bundesregierung, zum Ende des Mandatszeitraums das Kontingent auf bis zu 3.300 Soldaten zu reduzieren, ,,soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden". Wenn der jetzt eingeschlagene Weg ,,konsequent" weiter beschritten werde, werde Afghanistan am Ende des Jahres 2014 in der Lage sein, die Sicherheitsverantwortung landesweit und vollständig wahrzunehmen. Die Einsatzkosten beliefen sich zwischen dem 1. Februar dieses Jahres und dem 28. Februar kommenden Jahres insgesamt auf 1,07 Milliarden Euro.

Mit Blick auf die Sicherheitslage habe sich im Jahr 2012 der ,,leicht positive Trend" des Vorjahres fortgesetzt. Landesweit gab es laut Bundesregierung – bei deutlichen regionalen Unterschieden – erneut weniger sicherheitsrelevante Zwischenfälle. Deutschland und die meisten anderen ISAF-Partner hätten ebenfalls mit der ,,verantwortungsvollen Verringerung" ihrer Truppenstärkung in Afghanistan begonnen. Mit dem vollständigen Abzug der ISAF-Truppen bis Ende 2014 würden sich die Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung des Landes grundlegend geändert haben. Afghanistan und die internationale Gemeinschaft müssten gemeinsam Vorsorge treffen, das ,,Erreichte zu konsolidieren und zu verstetigen". Im vergangenen Jahr seien deshalb auf internationaler Ebene Vereinbarungen getroffen worden, die der afghanischen Regierung Gewissheit über die langfristigen Hilfsleistungen ihrer Partner geben.

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