Ukraine

[elec]

Kremlchef Wladimir Putin hat eine Verschiebung des umstrittenen Referendums in der Ostukraine an diesem Sonntag gefordert.

http://www.focus.de/politik/ausland/volksrepublik-donezk-putin-fordert-verschiebung-des-referendums-in-der-ostukraine_id_3826311.html


Kann ich grad nicht wirklich einordnen...  Auf was wartet er? Auf den Segen des Westens? Seit wann denn das?

[schlammtreiber]

Erst wenn die Präsidentenwahlen am 25. gescheitert sind? 

[schlammtreiber]

Jetzt bin ich endlich durchgestiegen: beim Eurovision Song Contest stimmen die Bewohner der Krim weiterhin unter "Ukraine" ab - weil das Telefonnetz noch nicht umgestellt ist.
Das wird dem russischen Beitrag zweifelsohne etliche Stimmen extra bringen.

DARUM ging es ! Von Anfang an!

Wer das Muster nicht erkennt, ist blind!!!!!!1111einself

[Firli]

Jetzt bin ich endlich durchgestiegen: beim Eurovision Song Contest stimmen die Bewohner der Krim weiterhin unter "Ukraine" ab - weil das Telefonnetz noch nicht umgestellt ist.
Das wird dem russischen Beitrag zweifelsohne etliche Stimmen extra bringen.

DARUM ging es ! Von Anfang an!

Wer das Muster nicht erkennt, ist blind!!!!!!1111einself

Saniiiiiiiii!!! schlammtreiber hat seine Tabletten noch nicht genommen! 

[schlammtreiber]

Abstimmungen im Osten der Ukraine
Kiew muss diese Farce leider ernst nehmen
http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Kiew-muss-diese-Farce-leider-ernst-nehmen-article12809726.html

Die Abstimmungen in Donezk und Lugansk sind an Abwegigkeit kaum zu übertreffen. Diese Erkenntnis allein hilft in der Ukraine-Krise aber nicht weiter. Kiew sollte sich auf Gespräche mit düsteren Gestalten einstellen.

[schlammtreiber]

Wir erinnern uns noch an "Schritt 1":

Kremlchef Wladimir Putin hat eine Verschiebung des umstrittenen Referendums in der Ostukraine an diesem Sonntag gefordert.

http://www.focus.de/politik/ausland/volksrepublik-donezk-putin-fordert-verschiebung-des-referendums-in-der-ostukraine_id_3826311.html


Kann ich grad nicht wirklich einordnen...  Auf was wartet er? Auf den Segen des Westens? Seit wann denn das?

Und nun sehen wir uns die nächsten Aktionen an:

Schritt 2...

Donezk und Luhansk: Russland erkennt Ostukraine-Referendum an
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-russland-erkennt-referendum-in-donezk-und-luhansk-an-a-968865.html

Die Kritik am Referendum zur Unabhängigkeit in der Ostukraine ist groß: "Illegal" nennt Außenminister Steinmeier das Votum, "null und nichtig" Präsident Hollande. Moskau aber stellt sich demonstrativ hinter die umstrittene Abstimmung.

Schritt 3...

Ostukraine: Separatisten planen Votum über Russland-Beitritt
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-luhansk-plant-referendum-ueber-russland-beitritt-a-968922.html

Die Separatisten in der Ostukraine forcieren die Annäherung an Moskau: Die Menschen in Luhansk könnten schon bald über einen Beitritt zur Russischen Föderation abstimmen. Die EU beschließt weitere Sanktionen.

...to be continued 

[lowidle]

Ähh ja,in Berlin sollen 300 000 Russen leben...

[Ingo]

Ähh ja,in Berlin sollen 300 000 Russen leben...

Ganz so dumm ist Putin dann doch nicht,dagegen ist die finanzielle Belastung durch die Krim und Ostukraine ein Klacks und die Flughäfen sind dort auch schon fertig 

[schlammtreiber]

Trotzdem würden Bayern und diverse andere Bundesländer sofort pro-russische lokale Selbstverteidigungsgruppen nach Berlin entsenden, um den Beitritt zur Russischen Föderation tatkräftig zu unterstützen 

[Firli]

Hab gerade mal paar Videos von den Gefechten gesehen.


Ab wann spricht man denn eigentlich von Bürgerkrieg? 

[schlammtreiber]

Ab wann spricht man denn eigentlich von Bürgerkrieg? 

Definitionssache.
In die üblichen Zählungen wird ein bewaffneter Konflikt meistens dann als "Krieg" aufgenommen, wenn die Zahl der Toten >1000 binnen eines Jahres erreicht.
Allerdings beharren die meisten Konfliktforscher Verzeihung, "Friedensforscher"  darauf, dass ein Krieg, um ein Krieg zu sein, auch irgendwie "Kriegscharakter" haben muss... z.B. was den Organisationsgrad der Gegner angeht, die Art der Bewaffnung, Motive, Strategie und Planung, etc etc.... weshalb z.B. die Bandenkriminalität in den Favelas von Rio kein "Krieg" ist. Würde man es nur an der Zahl der Opfer festmachen, wäre der Krieg in Mexiko viel schlimmer als Afghanistan, und kein Mensch käme auf den Gedanken, eine Fußball-WM in einer Kriegszone wie Brasilien zu veranstalten 

[elec]

Russland hat entschieden, Boden-(Mess-)Stationen des amerikanischen Global Positioning Systems (GPS) auf seinem Gebiet vorerst abzuschalten

http://augengeradeaus.net/2014/05/zurueck-zum-klein-krieg-der-bluecke-russland-schaltet-gps-messstationen-ab/

Vize-Ministerpräsident Dimitri Rogosin erklärte in Moskau, dass er der Bitte der USA nicht nachkommen wird, den Betrieb der Raumstation über die derzeitige Nutzungsdauer von 2020 hinaus zu verlängern. [...] Rogosin schloss sogar nicht aus, dass Moskau den russischen Teil der ISS allein weiterbetreiben werde. "Das russische Segment kann unabhängig vom amerikanischen existieren - aber das amerikanische nicht unabhängig vom russischen", sagte er.

http://www.welt.de/wirtschaft/article127972843/Russland-forciert-einen-Kalten-Krieg-im-Weltraum.html

[schlammtreiber]

...to be continued 

Während die Abstimmung im Osten der Ukraine umgehend als "Wille des Volkes" anerkannt wurde (trotz lustiger Umstände), erklärt Moskau die anstehenden Wahlen in der gesamten Ukraine schon mal vorbeugend für unzureichend und illegitim:

Machtkampf in Kiew: Russland zweifelt an Legitimität der Ukraine-Wahl
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-russland-haelt-geplante-praesidentenwahl-fuer-illegitim-a-969322.html

Moskau - Russland will den künftigen ukrainischen Präsidenten offenbar nicht voll anerkennen. Das hat Parlamentspräsident Sergej Naryschkin in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehsender Rossija 24 angekündigt.
"Wir betrachten das aktuelle ukrainische Regime als illegitim. Und natürlich wird auch das Regime, das - falls die Wahl am 25. Mai überhaupt stattfindet - gewählt wird, meiner Meinung nach nicht die volle Legitimität besitzen", sagte Naryschkin.

[StOPfr]

Am 8. und 12. Mai veröffentlichte der Bundestag drei hib-Meldungen zum aktuellen Geschehen in der Ukraine:

Ukraine: Sorge um Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - 08.05.2014

Berlin: (hib/KOS) Mit Blick auf die Menschenrechte hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwochabend vor dem Menschenrechtsausschuss die Lage in der Ukraine als „sehr besorgniserregend“ bezeichnet. Als Beispiele nannte der er die gezielte Tötung von Menschen und Verletzungen der Medienfreiheit. Die Geiselnahme der OSZE-Militärbeobachter in der Ostukraine müsse man ebenfalls als Verstoß gegen die Menschenrechte werten. Der SPD-Politiker verteidigte vor dem Gremium den Einsatz dieser Beobachter, zu denen auch mehrere Deutsche gehört hatten: Sie hätten etwa während der Krim-Krise die wichtige Information geliefert, dass damals keine russischen Soldaten in die östliche Ukraine eingedrungen seien. Aus Sicht Steinmeiers offenbart die Situation in dem Land im Osten des Kontinents, dass sich Probleme bei der Wahrung der Menschenrechte nicht mehr nur außerhalb Europas stellen.Steinmeier nutzte seinen Auftritt vor dem Ausschuss, um erneut für eine Fortsetzung der Genfer Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine zu werben. Beim ersten Anlauf seien durchaus Fortschritte gelungen, doch habe man es versäumt, konkrete Schritte hin zu einem nationalen Dialog zu vereinbaren.Sollte eine Beruhigung der Lage in der Ukraine gelingen, dann würden rasch wieder andere Krisen in der Welt mit ihren Bedrohungen von Menschenrechten in den Vordergrund des öffentlichen Interesses rücken, meinte der SPD-Politiker: „Leider schaukelt sich die Zahl dieser Hotspots weiter hoch.“ Er nannte Syrien, den Südsudan, Nigeria und die Zentralafrikanische Republik. Die Bundesrepublik sei in der Menschenrechtspolitik sehr engagiert, doch seien die Mittel begrenzt, und derzeit kümmere man sich besonders um die Ukraine. Man könne nicht überall in gleichem Maße aktiv sein. Für die Bewältigung humanitärer Probleme in Syrien habe Deutschland seit 2012 rund 280 Millionen Euro bereitgestellt, womit sich Berlin in der EU unter den größeren Geldgebern befinde, betonte der Minister. Die Flüchtlingsströme in die syrischen Nachbarländer zeigten jedoch, dass Geld allein die Probleme nicht lösen könne. Als Beispiel erläuterte Steinmeier die Situation in einer nordjordanischen Region mit 150.000 Flüchtlingen. Unter den gegebenen Umständen werde das Lager unter UN-Ägide durchaus gut gemanagt. Doch stehe es um Sicherheit und Ordnung schlecht. Auch würden im Lager weiterhin Kämpfer für den Krieg in Syrien rekrutiert. Und die ortsansässige jordanische Bevölkerung erhalte jetzt nur noch alle zwei Wochen und nicht mehr wie zuvor jede Woche frisches Wasser, was Spannungen schüre. Der SPD-Politiker berichtete den Abgeordneten zudem von einem wenig beachteten Problem im Libanon: Als Folge des Flüchtlingsansturms aus Syrien strömten jetzt syrische Kinder in enormer Zahl in die Schulen, worunter das Bildungssystem zusammenzubrechen drohe.Im Blick auf die Menschenrechte machte der Minister indes auch Verbesserungen aus: Bei einem Besuch in China habe er mit Regierungskritikern so offen diskutieren können wie noch nie, „offenbar gibt es dort eine gewisse Bewegung.“Steinmeier sagte dem Ausschuss zu, dass die Menschenrechtspolitik ein fester Bestandteil der deutschen Außenpolitik bleiben werde, und plädierte für einen kontinuierlichen Dialog zwischen ihm und dem Gremium.

Quelle


Berichterstattung zur Ukraine

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 12.05.2014

Berlin: (hib/AHE) „Die deutsche Medienberichterstattung und der Regime-Change in der Ukraine“ interessieren die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/1274). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, inwieweit ihr bekannt ist, ob das ZDF in seiner Ukraine-Berichterstattung eng mit dem „Ukrainian Crisis Media Center“ UCMC zusammenarbeitet und ob dieses unter anderem vom „US-Milliardär George Soros, der ukrainischen Übergangsregierung und einer ukrainischen Tochtergesellschaft von Weber Shandwick, einem weltweit bedeutenden PR-Unternehmen, finanziert wird“. Ziel von UCMC sei es, weltweit vor allem die Botschaft zu verbreiten, „dass die Ukraine Opfer einer ‚russischen Aggression‘, die ukrainische Übergangsregierung legitim, die Behauptung einer rechtsradikalen Gefahr Teil der ‚russischen Propaganda‘“ seien. Die Abgeordneten schreiben außerdem, dass die Geschehnisse in der Ukraine häufig von Journalisten kommentiert würden, „die stark in euro-atlantische Eliten-Netzwerke eingebunden sind, wodurch es nach Auffassung der Fragestellerin zu einer ‚Art kognitiver Vereinnahmung‘ komme, da sich diese Journalisten ganz im Sinne transatlantischer Denkmuster von internationaler Sicherheits- und Interventionspolitik für eine enge Zusammenarbeit von EU und USA aussprechen und traditionell in Russland ihren Hauptgegner sehen“. Die Fraktion erkundigt sich außerdem, inwieweit die Bundesregierung die Einschätzung Kiews teilt, dass es sich beim Einsatz gegen prorussische Kräfte in der Ukraine um einen Anti-Terror-Einsatz handelt und ob sie einen Zusammenhang sieht zwischen dem Besuch des CIA-Chefs John Brennan in der Ukraine „und dem kurz darauf vom ukrainischen Innenminister angekündigten ‚Anti-Terror-Einsatz‘ in Slawjansk und anderen Städten im Osten des Landes“.

Quelle


Zusammenarbeit mit der Ukraine

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 12.05.2014

Berlin: (hib/AHE) Die Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1303). Diese verweist darin unter anderem auf eine Ankündigung des Ministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), die deutsche Hilfe aufzustocken und die „Reformkräfte in der Ukraine zu stärken“. Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, an welche Entwicklungsziele die Aufstockung um 20 Millionen Euro geknüpft wird und mit welchen konkreten Maßnahmen die Reformkräfte gestärkt werden sollen. Außerdem fragen sie, wen die Bundesregierung zu diesen Reformkräften zählt und zu welchen Organisationen und Institutionen das BMZ Kontakt hält. Weitere Fragen der Fraktion zielen unter anderem auch auf das geplante Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien und die dortigen Aktivitäten und Programme des BMZ und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Quelle

[ulli76]

Erinnert ihr euch noch an die Diskussion um die Darstellung der geographischen Verbindung zwischen der Krim und der Ukraine?
Des Rätsels Lösung ist dermaßen einfach: Keine Verschwörung, nichts in der Art.

Wenn man sich mal eine etwas detailliertere Karte der Region anschaut, stellt man fest, dass es zwar tatsächlich nur eine schmale Landverbindung gibt. ABER: Wenn man sich den Rest anschaut, sieht man dass der fragliche nördliche Teil der Krim bzw. das Gegenstück der Ukraine keine glatte Küstenlinie hat, sondern ziemlich "ausgefranst" ist. Im östlichen Bereich des Sywasch gibt es zwei größere Landzungen/Halbinseln, die zwar keine natürliche Verbindung zwischen Krim und Ukraine bilden, jedoch durch eine Straße miteinander verbunden sind. Außerdem sollte man noch den Streifen Land beachten, der den Sywasch vom Azov-Meer trennt.
Stellt man diese Region nun etwas gröber dar, so kommt eine breite Landverbindung bei raus. Mal davon abgesehen ist der Sywasch an der tiefsten Stelle gerade mal 3m tief und größere Flächen können im Sommer austrocknen.

(Bin nur durch einen Zufall drüber gestolpert)