hib-Meldungen 332 und 333/2014 vom 24. Juni 2014

[StOPfr]

Themen heute:

   • Waffen aus der Ukraine eingeführt

   • Produktion und Export von Landminen


Waffen aus der Ukraine eingeführt

Wirtschaft und Energie/Antwort - 24.06.2014

Berlin: (hib/HLE) Verschiedene deutsche Unternehmen haben zwischen 2008 und 2012 Waffen des Typs SKS-Simonov in der Ukraine gekauft. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1752) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1556) berichtet, wurde den Unternehmen anschließend die Ausfuhr dieser Waffen nach Kanada, in die Schweiz und die Tschechische Republik genehmigt. Es lägen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die betreffenden Waffen von den Empfängerländern nach Syrien weitergeleitet worden wären. Nach Angaben der Bundesregierung wurden zwischen 2008 und 2012 Einfuhrgenehmigungen für 14.000 halbautomatische Gewehre des Typs SKS-Simonov aus der Ukraine erteilt.

Quelle


Produktion und Export von Landminen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 24.06.2014

Berlin: (hib/AHE) Nach der Produktion und Verbreitung von Land- und Antifahrzeugminen, die nicht dem Ottawa-Abkommen zur Ächtung von Anti-Personenminen unterliegen, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/1767). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Ausfuhrgenehmigungen für solche Minen von in Deutschland ansässigen oder tätigen Unternehmen seit 2005 erteilt und wie viele davon exportiert worden sind. Die Abgeordneten fragen zudem nach dem Export von Einzelkomponenten und Verlegesystemen für solche Minen sowie nach dem Bestand von Landminen bei der Bundeswehr.

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