Aktuell: Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan

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Lage der Zivilbevölkerung in Afghanistan

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 21.04.2017 (hib 256/2017)

Berlin: (hib/AHE) Um die Situation der Zivilbevölkerung in Afghanistan geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11838). Die Abgeordneten beziehen sich darin unter anderem auf Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der davon gesprochen habe, dass die Bevölkerung Afghanistans zwar Opfer, aber nicht Ziel von Anschlägen der Taliban sei. Die Bundesregierung soll nun unter anderem angeben, nach welchen Kriterien eine solche Unterscheidung getroffen werde. Außerdem thematisieren die Abgeordneten insbesondere die Lage von Frauen und von religiösen Minderheiten in den von den Taliban und in den von der Regierung beherrschten Gebieten.

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Die Regierung antwortet im Bundestag auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke:

Zivile Opfer in Afghanistan

Auswärtiges/Antwort - 15.05.2017 (hib 306/2017)

Berlin: (hib/AHE) Die weiterhin hohe Zahl ziviler Opfer des Konflikts in Afghanistan ist laut Bundesregierung vor allem darauf zurückzuführen, dass militärische Auseinandersetzungen auch in Siedlungsgebieten stattfinden. Während die Anzahl der zivilen Todesopfer in Afghanistan nach Angaben der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) 2016 im Vergleich zu 2015 leicht zurückging, stieg die Anzahl der Verletzten 2016 an, heißt es in der Antwort (18/12274) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11838).

Angriffe der Taliban zielten in erster Linie auf Repräsentanten des afghanischen Staates, insbesondere der Sicherheitskräfte sowie der internationalen Partner Afghanistans. "Zivile Opfer werden in Planung und Ausführung der Angriffe jedoch oft in Kauf genommen, auch wenn die Taliban-Führung zur Schonung ziviler Personen und Infrastruktur aufgerufen hat", schreibt die Bundesregierung.

Im Gegensatz zu den Taliban als bedeutsamste regierungsfeindliche Gruppe ziele der seit 2015 in Erscheinung getretene "Islamische Staat in der Provinz Khorasan" (ISPK) mit Angriffen auch gegen Gruppen der Zivilbevölkerung ohne Bezug zur afghanischen Regierung, insbesondere gegen Angehörige der schiitischen Minderheit. "Hierzu zählen mehrere Anschläge auf schiitische Einrichtungen und Veranstaltungen mit zahlreichen Todesopfern und Verletzten." Insgesamt schreibe UNAMA im vergangenen Jahr 209 zivile Todesopfer und 690 zivile Verletzte dem ISPK zu.

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