hib-Meldungen 134 und 135/2018 vom 8. März 2018

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Themen heute:

   • Keine Bewertung des Falls Franco A. (Quelle)



   • Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr im Irak (Quelle)

   • Mehr Personal für Mali-Einsatz (Quelle)

   • Darfur-Einsatz soll fortgesetzt werden (Quelle)

   • Fortsetzung des Nato-Mittelmeereinsatzes (Quelle)

   • Mehr Soldaten im Afghanistan-Einsatz (Quelle)

   • Fortsetzung der UN-Mission im Südsudan (Quelle)

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Aus dem Plenum / 1. Lesung: 

Bundestag beriet über längeren Einsatz in Südsudan

Die Bundeswehr soll weiterhin die Friedensmission in Südsudan (,,Unmiss") unterstützen. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/1095) hat der Bundestag am Donnerstag, 15. März 2018, debattiert. Das derzeitige Mandat läuft Ende März aus und soll um ein Jahr verlängert werden. Im Anschluss an die Debatte wurde die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Derzeit 16 Bundeswehrsoldaten vor Ort

Die von den Vereinten Nationen geführte Friedensmission ,,Unmiss" steht für United Nations Mission in the Republic of South Sudan. Für die Mission sollen wie bisher bis zu 50 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden können. Derzeit sind 16 Bundeswehrsoldaten vor Ort. Sie nehmen dort nach Regierungsangaben Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben wahr.

Darüber hinaus helfen sie bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für die Zeit vom 1. April 2018 bis 31. März 2019 auf voraussichtlich rund 1,1 Millionen Euro. (hau/15.03.2018)

Quelle

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Ebenfalls in 1. Lesung beraten:

Neuer Bundeswehr­einsatz zur Stabili­sierung des Iraks geplant

Quelle

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Ebenfalls in 1. Lesung beraten:

Bundes­wehr soll weiter­hin im Mittel­meer patrouillieren

Quelle

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Heute in 1. Lesung im Plenum:

Bundeswehr soll weitere 13 Monate in Mali stationiert bleiben

Quelle