Die Zukunft der Bw

[Ralf]

Hier ein Statement des GenInsp:
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/generalinspekteur-grundziel-ist-vollausstattung-5364984

[Rekrut84]

Die zugesagten 100 Mrd. Euro Sondervermögen sollen bis 2026 so verteilt werden, dass damit das jährliche 2% Ziel erreicht wird. 

https://www.merkur.de/politik/bundeswehr-sondervermoegen-ukraine-konflikt-verteidigung-haushalt-scholz-fdp-steuern-schulden-zr-91379712.amp.html

[Mobsy]

Sondervermögen hin oder her, das größte Problem wird in Kürze noch kommen: Die Engpässe für Stuben in manchen Kasernen.
Den Mangel hat wahrscheinlich noch keiner Bedacht.
Ich sage das nur mit Blick auf die stetig steigenden Benzinpreise. Es ist ja nicht unwahrscheinlich, dass wir demnächst 2,50 oder mehr pro Liter bezahlen.
Im Handel steigen die Preise dann auch.

Ich frage mich was der Soldat dann machen soll, der bis zu 100 km jeden morgen auf der einfachen Strecke zur Kaserne zurücklegt. Wohnraum ist ja mittlerweile auch überall begrenzt.

Das wird noch spannend. Wer will oder kann dann die Strecken bei den steigenden Kosten überhaupt noch fahren. Bei uns in der Kaserne gibt es in der Masse nur Heimschläferstuben, da ist kein Platz für Betten.

Da tut mir der normale Pendler, der morgens seinen Beruf für nen Appel und nen Ei nachgehen muss, noch mehr leid.

[Rekrut84]

Ich frage mich was der Soldat dann machen soll, der bis zu 100 km jeden morgen auf der einfachen Strecke zur Kaserne zurücklegt. Wohnraum ist ja mittlerweile auch überall begrenzt.

Auf Elektro umsteigen, zweiten Wohnsitz gründen, etc.

[Mobsy]

Rekrut, was habe ich oben geschrieben! Wohnraum ist begrenzt! Wer lesen kann ist schwer im Vorteil!

[Rekrut84]

Kommt auf die Region an.

[LwPersFw]

Phoenix Runde : 100 Mrd für die Bundeswehr - Ausweg oder Irrweg ?

https://youtu.be/EkS4vZE3SLc

[LwPersFw]

Aus dem aktuellen Bericht 2021 der Wehrbeauftragten:

"Sollte die Bestandsaufnahme der neuen Bundesregierung die bisher geplante Personalstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bestätigen, muss die Bundeswehr nicht nur weiterhin erhebliche Anstrengungen im Bereich der Personalgewinnung und -bindung unternehmen.

Der Haushaltsgesetzgeber müsste nach Bewertung des Verteidigungsministeriums auch den Planstellenumfang der Streitkräfte um rund 8.800 zusätzliche Planstellen erhöhen.

Eine Personalerhöhung dieser Größenordnung zu organisieren, ist eine komplexe, sich über Jahre erstreckende Aufgabe. Sie kann nur gelingen, wenn die Steigerung mittelfristig finanziell gesichert ist.

Es ist daher bedauerlich, dass das Verteidigungsministerium den in die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2022 eingebrachten Haushaltsvermerk zur Fixierung des Planstellenaufwuchses für die Jahre 2023 bis 2028 auch im Berichtsjahr erneut nicht gegen grundsätzliche Bedenken des Bundesministeriums der Finanzen zum Regierungsentwurf durchsetzen konnte.

Alternativ könnte eine solche mittelfristige parlamentarische Absicherung des Personalzuwachses auch im Rahmen eines sogenannten Bundeswehrplanungsgesetzes erfolgen, wie es die frühere Bundesministerin der Verteidigung und der Generalinspekteur in ihrem Eckpunktepapier für die Bundeswehr der Zukunft im Mai des Berichtsjahres vorgeschlagen hatten.

Ohne Absicherung des Aufwuchses versprechen die ohnehin ambitionierten Ziele keine Aussicht auf Erfolg."


Und dies wird m.E. auch in der ganzen Diskussion über den Einsatz der 100 Mrd bzw 2 % BIP vergessen...

Es wird immer nur von der Finanzierung des neuen Materials gesprochen...

Aber ohne eine adäquate Besoldung bekommt die Bw ... in der Konkurrenz zum zivilen Arbeitsmarkt ... nicht das Personal... das man braucht und will...

[Ralf]

Pressemitteilung  16/2022

16.03.2022

Ein gutes Zeichen für die Bundeswehr und unsere Sicherheit
Bundeskabinett beschließt Bundeshaushalt 2022, Eckwerte für 2023,
Finanzplan bis 2026 und Sondervermögen für die Bundeswehr

Seit nunmehr drei Wochen schaut die Welt auf den Krieg in der Ukraine, den Krieg in Europa. Die aktuellen Ereignisse zeigen eindringlich, wie wichtig militärische Stärke sein kann, um die Freiheit zu schützen, in der wir leben wollen.

Und Sicherheit hat einen Preis – auch für die Ausrüstung der Bundeswehr. Nun gilt es umso mehr, die Kürzungen, die Mangelverwaltung und das Sparen vieler Jahre umzukehren und die Bundeswehr zeitgemäß aufzustellen.

Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf über die Feststellung des Bundeshaus-haltsplans für das Haushaltsjahr 2022, die Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2023 und des Finanzplans bis 2026 sowie die gesetzlichen Regelungen für ein Sondervermögen für Investitionen und Rüstungsvorhaben in der Bundeswehr beschlossen.

Zu den finanziellen Möglichkeiten, die sich hieraus eröffnen, sagt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht: ,,Mit umfassenden Investitionen werden wir unsere Bundeswehr zu einer leistungsfähigen und hochmodernen Armee ausbauen. Mein Ziel ist eine vollausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt; eine Armee, die Deutschland zu einem starken militärischen Kooperationspartner in Europa macht – und damit zu einem europäischen Kräfteverstärker in NATO und EU."

Im Bundeshaushalt 2022 sollen für den Verteidigungsetat im Einzelplan 14 mehr als 50 Mrd. Euro (50,33 Mrd. Euro) veranschlagt werden. Das sind rund sieben Prozent mehr als im Haushalts-Soll des Jahres 2021. In den Folgejahren ist nach den Eckwerten zum Haushalt 2023 und zum Finanzplan bis 2026 vorgesehen, durchgängig rund 50,1 Mrd. Euro jährlich zu berücksichtigen, was insgesamt einem Plus von rund 12,4 Mrd. Euro im Vergleich zum geltenden Finanzplan beträgt. Aus dem daneben neu zu errichtenden Sondervermögen Bundeswehr im Umfang von bis zu 100 Mrd. Euro könnten festgelegte zumeist überjährige Großvorhaben der Bundeswehr wie zum Beispiel die Tornado-Nachfolge finanziert und mit hoher Priorität auch die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten verbessert werden. Das Sondervermögen für die Bundeswehr wird entscheidend dazu beitragen, die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr weiter zu festigen.

Die beschlossenen Gesetzentwürfe werden nun in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht unterstreicht: ,,Und auch in der Frage, welche Ausrüstung wir mit unseren neuen Möglichkeiten beschaffen, werde ich mich eng mit dem Bundestag abstimmen. Das ist mir ein ganz wichtiges Anliegen! Denn die Bundeswehr ist und bleibt Parlamentsarmee. Die Verantwortung für die Zukunft der Bundeswehr tragen wir alle."

[LwPersFw]

Deutscher Bundestag
Drucksache 20/1409
20. Wahlperiode

Gesetzentwurf der Bundesregierung 13.04.2022

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" (Bundeswehrsondervermögensgesetz – BwSVermG)



Deutscher Bundestag
Drucksache 20/1410
20. Wahlperiode

Gesetzentwurf der Bundesregierung 13.04.2022

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87a)



DIP BT

[LwPersFw]

Heute 1. Lesung zum Sondervermögen

"Liveübertragung: Mittwoch, 27. April, 16.30 Uhr"


https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw17-de-grundgesetz-889618

[LwPersFw]

Heute 1. Lesung zum Sondervermögen

"Liveübertragung: Mittwoch, 27. April, 16.30 Uhr"


https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw17-de-grundgesetz-889618

Von ntv

https://youtu.be/kOHfMWIh_78

[LwPersFw]

Öffentliche Anhörung des Haushaltsausschuss zum Sondervermögen Bundeswehr

Zeit: Montag, 9. Mai 2022, 11.00 Uhr


https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2022/pm-220503-oea-haushalt-bundeswehr-892672

[schlammtreiber]

Zeit: Montag, 9. Mai 2022, 11.00 Uhr

"Mit dem Datum will man Russland provozieren und den Dritten Weltkrieg herbeieskalieren!!11eins"

Ich höre schon die Schreibmaschinen für den offenen Brief rattern... 

[LwPersFw]

"Nachgefragt. Wie blank ist die Bundeswehr?"

Quelle: Bundeswehr


https://youtu.be/s1Y8N8ozzK0