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Leider wird uns vom Team der Arbeitsaufwand nach Europäischer Arbeitszeitrichline nicht gut geschrieben und somit haben wir beschlossen, das Schreiberecht für Gäste bis auf weiteres ruhen zu lassen.

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Autor Thema: CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren  (Gelesen 23479 mal)

IcemanLw

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #210 am: 19. August 2019, 00:23:12 »



Das kann doch maximal dafür da sein, dass man Statistiken führen kann oder es geht doch noch ans Finanzamt und gilt als Geldwerter Vorteil.


Das wird aber mit den Datenschutz nicht vereinbar sein. Die Deutsche Bahn ist immer noch ein Privatunternehmen und wird deshalb nur anonymisierte Daten nutzen dürfen um Statistiken zu führen, und an das Finanzamt diese auch nicht übermitteln dürfen.

Ich sehe die kostenlosen Bahnfahrten auch nicht als geldwerter Vorteil, der Gesetzgeber auch nicht, was man daran sieht, dass Polizisten meines Wissens nach, die kostenlosen Fahrten auch nicht als Geldwerten Vorteil versteuern müssen.
Doch natürlich geht das. DB Angestellte bekommen ihre Fahrten ja auch als geldwerten Vorteil und die Bahn braucht ja auch keine persönlichen Daten, nur die Bundeswehr.

Und natürlich kann es ein Geldwerter Vorteil sein, die Lage bei Polizisten ist wie schon x mal erwähnt anders.
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LwPersFw

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #211 am: 19. August 2019, 06:19:27 »

"Kostenlose Bahnfahrten werden für Soldatinnen und Soldaten in Zukunft möglich sein.

Wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am 17. August mitteilte, konnten sich die zuständigen Ministerien mit den Vertretern der Deutschen Bahn einigen.

Die Ministerin gab anlässlich des Tages der offenen Tür im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin bekannt,
dass ab dem 1. Januar 2020 alle Soldatinnen und Soldaten in Uniform kostenlos Bahn fahren können.

Dieses Angebot gilt sowohl für den Fernverkehr als auch für Regionalzüge der Deutschen Bahn.

Die Angehörigen der Bundeswehr können dabei über ein Buchungsportal aus verschiedensten
Zugverbindungen frei wählen und mit einer digitalen Zugangsberechtigung ein Ticket lösen.

Dieses ist in Zusammenhang mit dem Truppenausweis und einem von der Bundeswehr ausgegebenen Legitimationsdokument gültig.

Kramp-Karrenbauer meinte dazu: „Die Bundeswehr wird damit sichtbarer in unserer Gesellschaft. Das ist ein gutes Zeichen“.



Verhandlungen seit Jahresbeginn

Zu Beginn dieses Jahres wurde die Initiative durch den Vorsitzenden der CSU Christlich-Soziale Union im
Bundestag Alexander Dobrindt angestoßen, um die Bundeswehr im öffentlichen Leben präsenter zu machen.

Er meinte dazu: „Unsere Soldatinnen und Soldaten gehören in die Mitte der Gesellschaft“.
Zwischen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen,
Bundesinnenminister Horst Seehofer, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Richard Lutz und
Kramp-Karrenbauer fanden in den vergangenen Monaten mehrere Spitzengespräche statt.
Diese konnten jetzt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden.



Komplexität und Kosten

Die Ministerin betonte, dass Dienstreisende und Trennungsgeldempfänger durch die heute getroffene
Vereinbarung nicht schlechter gestellt werden.

Zudem gehe sie davon aus, dass „den Soldatinnen und Soldaten durch die Inanspruchnahme der Vereinbarung kein steuerlicher Nachteil entsteht“.

Die Deutsche Bahn erhält dabei von der Bundeswehr eine pauschale Vergütung, die regelmäßig evaluiert wird.

Man gehe laut Kramp-Karrenbauer von einem Betrag aus, der voraussichtlich 4 Millionen Euro über dem bisherigen Pauschalbetrag liegen wird."


Quelle: BMVg.de vom 17.08.2019
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Rekrut84

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #212 am: 19. August 2019, 10:30:58 »



Das kann doch maximal dafür da sein, dass man Statistiken führen kann oder es geht doch noch ans Finanzamt und gilt als Geldwerter Vorteil.


Das wird aber mit den Datenschutz nicht vereinbar sein. Die Deutsche Bahn ist immer noch ein Privatunternehmen und wird deshalb nur anonymisierte Daten nutzen dürfen um Statistiken zu führen, und an das Finanzamt diese auch nicht übermitteln dürfen.

Ich sehe die kostenlosen Bahnfahrten auch nicht als geldwerter Vorteil, der Gesetzgeber auch nicht, was man daran sieht, dass Polizisten meines Wissens nach, die kostenlosen Fahrten auch nicht als Geldwerten Vorteil versteuern müssen.
Doch natürlich geht das. DB Angestellte bekommen ihre Fahrten ja auch als geldwerten Vorteil und die Bahn braucht ja auch keine persönlichen Daten, nur die Bundeswehr.

Und natürlich kann es ein Geldwerter Vorteil sein, die Lage bei Polizisten ist wie schon x mal erwähnt anders.

Du betonst selbst eine Differenzierung bei Polizisten, pauschalisierst dann aber mit DB Mitarbeitern.

Bei DB Mitarbeitern und deren Fahrten handelt es sich um direkte Leistungen des Arbeitgebers an die eigenen Mitarbeiter. Das ist steuerrechtlich eine völlig andere Lage, weshalb es auch zum Geldwerten Vorteil kommt. Da ist die Lage der Polizisten sehr viel ähnlicher.

Du hast deine Sorge ausgedrückt „es geht direkt ans Finanzamt“ was soll dann ohne persönliche Daten ans Finanzamt gehen? Was soll das Finanzamt mit anonymen Aufstellungen für genutzte Bahnfahrten? Richtig. Nichts. Das geht nur im Zusammenhang mit persönlichen Daten, damit daraus wie von dir befürchtet eine steuerliche Berechnung erfolgen kann.Da aber greift der Datenschutz, und die Bahn darf diese Daten nicht näher verarbeiten geschweige denn ans Finanzamt übermitteln.
So oder so, deine Befürchtungen sind unbegründet.
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LwPersFw

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #213 am: 19. August 2019, 11:03:32 »



Das kann doch maximal dafür da sein, dass man Statistiken führen kann oder es geht doch noch ans Finanzamt und gilt als Geldwerter Vorteil.


Das wird aber mit den Datenschutz nicht vereinbar sein. Die Deutsche Bahn ist immer noch ein Privatunternehmen und wird deshalb nur anonymisierte Daten nutzen dürfen um Statistiken zu führen, und an das Finanzamt diese auch nicht übermitteln dürfen.

Ich sehe die kostenlosen Bahnfahrten auch nicht als geldwerter Vorteil, der Gesetzgeber auch nicht, was man daran sieht, dass Polizisten meines Wissens nach, die kostenlosen Fahrten auch nicht als Geldwerten Vorteil versteuern müssen.
Doch natürlich geht das. DB Angestellte bekommen ihre Fahrten ja auch als geldwerten Vorteil und die Bahn braucht ja auch keine persönlichen Daten, nur die Bundeswehr.

Und natürlich kann es ein Geldwerter Vorteil sein, die Lage bei Polizisten ist wie schon x mal erwähnt anders.

Du betonst selbst eine Differenzierung bei Polizisten, pauschalisierst dann aber mit DB Mitarbeitern.

Bei DB Mitarbeitern und deren Fahrten handelt es sich um direkte Leistungen des Arbeitgebers an die eigenen Mitarbeiter. Das ist steuerrechtlich eine völlig andere Lage, weshalb es auch zum Geldwerten Vorteil kommt. Da ist die Lage der Polizisten sehr viel ähnlicher.

Du hast deine Sorge ausgedrückt „es geht direkt ans Finanzamt“ was soll dann ohne persönliche Daten ans Finanzamt gehen? Was soll das Finanzamt mit anonymen Aufstellungen für genutzte Bahnfahrten? Richtig. Nichts. Das geht nur im Zusammenhang mit persönlichen Daten, damit daraus wie von dir befürchtet eine steuerliche Berechnung erfolgen kann.Da aber greift der Datenschutz, und die Bahn darf diese Daten nicht näher verarbeiten geschweige denn ans Finanzamt übermitteln.
So oder so, deine Befürchtungen sind unbegründet.


Was soll diese  - jetzt - sinnlos gewordene Diskussion über hätte...würde...könnte...sollte... bringen ?  ::)

Es ist beschlossen ... und es wird zur Umsetzung entsprechende Vorschriften bzw. Erlasse geben, die die Umsetzung regeln.

Also abwarten ... sehen was der Dienstherr zur Umsetzung konkret erlässt ...

... und dann ggf. weiter diskutieren ...
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IcemanLw

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #214 am: 19. August 2019, 11:19:54 »

@rekrut
Ein privat nutzbarer Dienstwagen ist auch ein Geldwerter Vorteil selbst wenn du nicht bei nem Autobauer arbeitest.
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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #215 am: 19. August 2019, 11:34:21 »

Was soll diese  - jetzt - sinnlos gewordene Diskussion über hätte...würde...könnte...sollte... bringen ?  ::)

Endlich. Die Stimme der Vernuft !
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Rekrut84

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #216 am: 19. August 2019, 12:00:27 »

@rekrut
Ein privat nutzbarer Dienstwagen ist auch ein Geldwerter Vorteil selbst wenn du nicht bei nem Autobauer arbeitest.

Dann wurde der Dienstwagen dir von deinem Arbeitgeber bereitgestellt. Dieser Wagen gehört deinem Arbeitgeber, sei es durch Kauf oder Leasing. Es ist also eine Leistung deines Arbeitgebers.
Dagegen ist ein von deinem Arbeitgeber für eine Reise gemietet Mietwagen keine Leistung deines Arbeitgebers und somit auch kein Geldwerter Vorteil, auch nicht wenn du während der Mietdauer damit privat herumfährst.

Die Bundeswehr hat die Züge nicht gekauft oder geleast, sie stellt sie auch nicht als Leistung zur Verfügung. Es verhält sich eher wie bei einem Mietwagen.

Ich schließe mich den anderen an. Eine Diskussion darüber ist hier nicht angebracht.
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Eisensoldat

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #217 am: 19. August 2019, 12:37:07 »

Neben dem Aspekt des "für die Soldaten etwas gutes tun" und auch der "erhöhten Sicherheit für die Mitreisenden" (was Schwachsinn ist, da Soldaten keine polizeilichen Befugnisse haben) stellt sich für mich der wichtigste Effekt so dar: Bw-Soldaten (Uniformen) werden viel häufiger sichtbar, und damit wird Aufmerksamkeit für die Bundeswehr geweckt. (kann natürlich positiv oder negativ sein, aber wenigstens ist die Bundeswehr mehr im Bewusstsein der Bevölkerung)
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miT

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #218 am: 19. August 2019, 12:57:18 »

Es wird von offizieller Seite davon ausgegangen, dass neben den angesprochenen Aspekten der öffentlichen Sichtbarkeit, eine Uniform einen gewissen "Respekt" beim Krawall machenden Volk hervorrufen soll.
Zudem in Berlin so aufgeschnappt, dass man pauschal die Behauptung in den Vordergrund rückt, Soldaten sind nett gesagt durchaus ausdrucksstärker und couragierter bei der Durchsetzung der rechtlichen Möglichkeiten.

Ich übersetze das mal für mich frei; Sollte der Lanzer namens Peter, Zeuge von Sachbeschädigung in einem Zug der DB werden, wird er couragierter/selbstverständlicher im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten dieses Verhalten unterbinden in der Hoffnung das der Vandale beim Erblicken der Uniform in dem der 1,90m große Fallschirmjäger steckt, dieser sein Fehlverhalten sofort einstellt und sich reumütig auf den Rücken wirft.

Im Idealfall wird der Vandale seine Sachbeschädigung in dem Abteil mit einem Uniformierten gar nicht erst beginnen sogleich ihm der ü60 Rentner der ebenfalls anwesend ist wohl völlig egal ist, obwohl dieser die gleichen Rechte / Möglichkeiten hat wie der Kamerad.

Das Gefühl der öffentlichen Sicherheit ist hier einfach eine spekulative Sache. Und Viele junge Mitbürger wissen um die fehlenden Möglichkeiten gegenüber der Polizei garnicht erst.
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Kameradschaftliche Grüße!
(Medizinisch gelagerte Antworten von mir haben keinen Behandlungs- oder Diagnosecharakter und ersetzen keine Vorstellung bei einem Truppenarzt o.ä.. Sie dienen ausschließlich der Hilfestellung!)

OMLT

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #219 am: 19. August 2019, 21:07:24 »



(...)


Komplexität und Kosten


Zudem gehe sie davon aus, dass „den Soldatinnen und Soldaten durch die Inanspruchnahme der Vereinbarung kein steuerlicher Nachteil entsteht“.

Man gehe laut Kramp-Karrenbauer von einem Betrag aus, der voraussichtlich 4 Millionen Euro über dem bisherigen Pauschalbetrag liegen wird."


Quelle: BMVg.de vom 17.08.2019

Die Ministerin "geht also davon aus". Das lässt, m.M.n. viel Raum für Spekulationen.
Ich denke bei der Masse der Soldaten sind das Gros der Werbungskosten Fahrtkosten. Bei mir ist es definitv so.
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Rekrut84

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #220 am: 19. August 2019, 22:36:37 »



(...)


Komplexität und Kosten


Zudem gehe sie davon aus, dass „den Soldatinnen und Soldaten durch die Inanspruchnahme der Vereinbarung kein steuerlicher Nachteil entsteht“.

Man gehe laut Kramp-Karrenbauer von einem Betrag aus, der voraussichtlich 4 Millionen Euro über dem bisherigen Pauschalbetrag liegen wird."


Quelle: BMVg.de vom 17.08.2019

Die Ministerin "geht also davon aus". Das lässt, m.M.n. viel Raum für Spekulationen.
Ich denke bei der Masse der Soldaten sind das Gros der Werbungskosten Fahrtkosten. Bei mir ist es definitv so.

Wenn nun aber ein erheblicher Batzen an Werbungskosten einfällt, dann hast du am Ende mehr netto in der Tasche, als durch die Steuererstattung die durch die Werbungskosten entstehen würde.
Denn die Werbungskosten bekommt man nicht 1:1 erstattet, ein Verlust bleibt also trotz der Erstattung.
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Tasty

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #221 am: 20. August 2019, 07:54:11 »

Wenn nun aber ein erheblicher Batzen an Werbungskosten einfällt, dann hast du am Ende mehr netto in der Tasche, als durch die Steuererstattung die durch die Werbungskosten entstehen würde.
Denn die Werbungskosten bekommt man nicht 1:1 erstattet, ein Verlust bleibt also trotz der Erstattung.
Warum sollten Werbungskosten entfallen? Die Pendlerpauschale wird unabhängig von dem Entstehen von Kosten und dem gewählten Verkehrsmittel gewährt.
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Rekrut84

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #222 am: 20. August 2019, 09:14:37 »

Wenn nun aber ein erheblicher Batzen an Werbungskosten einfällt, dann hast du am Ende mehr netto in der Tasche, als durch die Steuererstattung die durch die Werbungskosten entstehen würde.
Denn die Werbungskosten bekommt man nicht 1:1 erstattet, ein Verlust bleibt also trotz der Erstattung.
Warum sollten Werbungskosten entfallen? Die Pendlerpauschale wird unabhängig von dem Entstehen von Kosten und dem gewählten Verkehrsmittel gewährt.

Werbungskosten bestehen nicht nur aus der Pendlerpauschale, sondern wie bei vielen Soldaten die bspw. auf Lehrgang sind durch eine doppelte Haushaltsführung und den wöchentlichen Heimfahrten und da eben nicht durch die Pendlerpauschale. Entfallen hierbei die Kosten, zb durch kostenlose oder teilweise kostenlose Bahnfahrten, dann reduzieren sich logischerweise die Werbungskosten insgesamt. Falsche Angaben hierzu führen dann im schlimmsten Fall zu einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung. Muss ich persönlich nicht unbedingt haben.
Bezweifle auch, dass es viele Soldaten gibt, die ihren täglichen Arbeitsweg mit dem ICE oder IC bestreiten.
Diese Regelung zielt doch hauptsächlich auf diejenigen ab, die am Wochenende nach Hause fahren und nicht auf die täglichen Pendler.
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ltsamy

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #223 am: 23. August 2019, 13:03:20 »

Interessant wird das für Reservisten. Dazu braucht es aber spezielle Regelungen, zb Ausgabe Berechtigung nur während einer RDL
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Tommie

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Antw:CSU-Plan: Soldaten sollen kostenlos Bus und Bahn fahren
« Antwort #224 am: 23. August 2019, 14:02:06 »

Sehe ich nicht so! Während einer RDL sind Reservisten Soldaten mit allen Rechten und Pflichten, also haben Sie in dieser Zeit einen Truppenausweis, erhalten ein Dokument für die Bahnfahrten und das gebuchte (kostenlose!) Ticket. Das war´s dann ;) ! Und das Dokument für die Bahnfahrten geben sie am Ende der RDL zusammen mit dem eDTA wieder bei der Einheit ab, in der sie wehrgeübt haben. Was soll daran jetzt besonderes sein? Dass es außerhalb einer RDL für Reservisten keine kostenlosen Bahnfahrten gibt, sollte sich von selbst verstehen, denke ich!
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