Drucken

Bitte logg dich ein oder registriere dich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[StOPfr]

tagesschau.de (und Tagesschau) berichten heute (18.08.2011) über den

Einsatz in NATO-Stäben
Bundeswehr indirekt an Libyen-Krieg beteiligt

Zitat: "Die Grünen sehen die Regierung in Erklärungsnot - wegen einer Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Einsatz in Libyen. Laut Ministerium sind die Soldaten in NATO-Stäben in Italien stationiert und an der Auswahl von Zielen für Luftangriffe beteiligt. ,Verfassungsrechtlich bedenklich', so die Grünen.

Quelle (Christian Thiels, SWR, ARD-Hauptstadtstudio)


Die Tagesschau berichtete in ihrer Hauptausgabe (>> Livestream) über die Kritik der Grünen.

[schlammtreiber]

Hatten wir´s nicht gestern erst von deutschen Soldaten im Stab in Neapel? 

[ARMY STRONG]

Langsam beschleicht mich der Gedanke, dass der linke Flügel der Grünen und die Linke sich einen lustigen Wettstreit darin liefern, wie man diesem Lamd am meisten schaden könnte.

Das beide Gruppierungen es am liebsten sähen wenn D aus den Nato austreten würde, ist ja klar.

[miguhamburg1]

Lieber Army Strong: Dass D aus der Nato austreten solle, ist ausschließlich eine Forderung der Neu-SED. Die Grünen haben einen derartigen Unsinn noch nirgendwo - bis auf Einzelstimmen - geäußert, noch steht das in irgendeinem Programm.

[Timid]

Auch Spiegel Online berichtet über den Vorgang:

Einsatz in Libyen
Deutsche Soldaten helfen Nato bei der Zielauswahl

Zitat: Für die Grünen ist es ein Skandal, die Bundeswehr tut es als Routine ab: Elf deutsche Soldaten sitzen derzeit trotz des Neins der Regierung zum Libyen-Einsatz in Stäben der Militärallianz. Teilweise unterstützen sie die kriegführenden Nationen sogar bei der Auswahl der Angriffsziele.

Quelle: Spiegel Online.


Libyen-Krieg
Deutscher Soldaten-Einsatz bringt Maizière in Bedrängnis

Zitat: Der Streit über das Libyen-Engagement der Bundeswehr ist voll entbrannt: Elf deutsche Soldaten arbeiten im Nato-Gefechtsstab, obwohl die Bundesregierung einen Kampfeinsatz klar ablehnt. Verteidigungsminister de Maizière lässt Kritik abprallen - doch selbst Experten sehen den Vorgang kritisch.

Quelle: Spiegel Online.


Die Bundesregierung agiert, wieder einmal, wenig souverän in der ganzen Libyen-Geschichte. Erst ein klares "Nein" mit unnötiger Enthaltung im UN-Sicherheitsrat. Dann ein "Freikaufen" durch eine (ziemlich verspätete) Zustimmung zu einem AWACS-Einsatz über Afghanistan. Dann die Operation Pegasus, deren Rechtmäßigkeit (bzw. die Rechtmäßigkeit der Nicht-Beteiligung des Parlaments) wohl in naher Zukunft vom Verfassungsgericht geprüft werden wird. Und jetzt das.

Rechtlich mag die Regierung auf der sicheren Seite sein - oder auch nicht (siehe Pegasus) - keine Ahnung. PR-mäßig ist das gesamte Handeln der Regierung in Sachen Libyen jedoch ein einziges Desaster!

[ARMY STRONG]

Die Grünen haben einen derartigen Unsinn noch nirgendwo - bis auf Einzelstimmen - geäußert, noch steht das in irgendeinem Programm.

Richtig lieber Migu. Daher sprach ich auch vom linken Flügel. Dort wird es wohl genügend dieser Einzelstimmen geben. Dass eine neue Volkspartei, die bereits in Regierungsverantwortung war, so etwas offiziell nicht fordern kann ist klar.