Themen heute:
• Fragen zum Weißbuch der Bundeswehr
• Werbung der Bundeswehr im Sport
Fragen zum Weißbuch der BundeswehrVerteidigung/Kleine Anfrage - 12.08.2015Berlin: (hib/PK) Die Neuausrichtung der Bundeswehr und die Überarbeitung des Weißbuches sind Thema einer Kleinen Anfrage (
18/5636) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Konflikte müsse eine neue Friedens- und Sicherheitsstrategie erarbeitet werden. Die frühzeitige Krisenprävention mittels ziviler Instrumente sei sicherheitspolitisch effizienter, ökonomischer, in der Regel erfolgreicher und häufig auch politisch konsensfähiger als militärische Mittel.
Während das neue Weißbuch erarbeitet werde, würden bereits Strukturentscheidungen zur Zukunft der Bundeswehr vorbereitet oder getroffen. Dieses Vorgehen sei unsystematisch und werde der Tragweite der Entscheidungen nicht gerecht. Die Abgeordneten fragen nun nach den globalen Herausforderungen und sicherheitspolitischen Bedrohungen aus Sicht der Bundesregierung.
QuelleWerbung der Bundeswehr im SportVerteidigung/Kleine Anfrage - 12.08.2015Berlin: (hib/PK) Mit Werbeaktionen der Bundeswehr im Sport befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (
18/5731). Die Bundeswehr versuche gezielt, Jugendliche mit Werbung im Sportbereich anzusprechen und so ihr Rekrutierungsproblem zu lösen. Eine umfassende Aufklärung über Sinn oder Unsinn der von der Bundeswehr geführten Kriegseinsätze im Ausland sei nicht vorgesehen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, mit welchen Sportvereinen die Bundeswehr Kooperationsvereinbarungen unterhält und welche Sportarten vom Personalmarketing der Truppe erfasst sind.
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