Themen heute:
• Polizei bei Bundeswehr-Lehrgängen
• Externe Firmen betreuen Waffensysteme
• Nutzung von Heeres-Drohnen bis 2020
Polizei bei Bundeswehr-LehrgängenInneres/Antwort - 01.09.2015Berlin: (hib/STO) Die Bundeswehr bietet laut Bundesregierung regelmäßig sowohl der Bundespolizei als auch den Polizeien der Länder die Teilnahme an Ausbildungen und Lehrgängen an. Diese Form der Zusammenarbeit sei überall dort sinnvoll, wo beteiligte Kräfte zur Auftragserfüllung aufeinander angewiesen sein können, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
18/5746) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (
18/5638). Dies sei im Bereich der Spezialkräfte der Fall, aber auch bei Such- und Rettungsaufgaben über See und Land. Hierfür nähmen beispielsweise Hubschrauberbesatzungen der Bundespolizei an dem durch die Deutsche Marine angebotenen Lehrgang "Überleben auf See" teil.
Im Rahmen der Vorbereitungen für den Einsatz in mandatierten Friedensmissionen und bilateralen Polizeiprojekten müssen den Angaben zufolge alle Polizisten eine Basisvorbereitung durchlaufen, die unter anderem die Minenkunde beinhaltet. Diese eintägige theoretische und praktische Einweisung erfolge durch Fachpersonal der Bundeswehr. Darüber hinaus werde im Rahmen der missionsspezifischen Vorbereitung für die EU-Mission und das deutsche bilaterale Projekt in Afghanistan eine Woche beim UN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg durchgeführt.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, führt die Führungsakademie der Bundeswehr regelmäßig "UN-Staff-Officer-Courses" durch, an denen auch Polizisten teilnehmen. Daneben würden verschiedene Seminare im Rahmen der deutschen Trainingspartnerplattform angeboten, an denen künftige Missionsteilnehmer aus dem zivilen, dem polizeilichen und dem militärischen Bereich teilnehmen.
In Bezug auf die Bundeswehr und die GSG 9 der Bundespolizei verweist die Bundesregierung auf ihrer Antwort auf eine frühere Anfrage der Fraktion Die Linke (17/4799.) Danach findet vereinzelt "eine gegenseitige Teilnahme an Ausbildungen der Spezialkräfte der Bundeswehr und der Spezialeinheit der Bundespolizei statt". Hierbei würden Fertigkeiten, die von beiden Seiten benötigt werden, vermittelt, insbesondere im Fallschirmspringen, Schießen und Tauchen.
QuelleExterne Firmen betreuen WaffensystemeVerteidigung/Antwort - 01.09.2015Berlin: (hib/PK) Zur Betreuung von Waffensystemen und Gerät im Auslandseinsatz greift die Bundeswehr auch auf zivile Mitarbeiter externer Firmen zurück. So befanden sich Mitte Juni 2015 insgesamt 29 Mitarbeiter von Rüstungsunternehmen zur Unterstützung in den Einsatzgebieten in Afghanistan und im Kosovo, wie aus der Antwort (
18/5481) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (
18/5113) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht.
Die Firmenmitarbeiter kümmerten sich dort vornehmlich um die Instandsetzung von Fahrzeugen. 17 Firmenmitarbeiter waren zudem mit der Wartung und Instandhaltung der Aufklärungsdrone "Heron" in Afghanistan befasst und wurden auch bei Starts, Steig- und Reiseflügen des Systems eingesetzt.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, zahlte die Bundeswehr in den Jahren 2008 bis 2014 insgesamt rund 249 Millionen Euro an externe Unternehmen, die in den Einsatzgebieten für die Wartung, Instandsetzung und den Betrieb von Waffensystemen oder Gerät zuständig waren.
Daneben arbeitet die Bundeswehr im Auslandseinsatz mit weiteren externen Firmen zusammen, deren Schwerpunkte etwa bei der Verpflegung, Wäscherei oder der Wartung von Stromerzeugungsanlagen liegen. Hinzu kamen unter anderem Transport- und Telekommunikationsdienstleistungen, Bauleistungen sowie die Müllentsorgung.
QuelleNutzung von Heeres-Drohnen bis 2020Verteidigung/Antwort - 01.09.2015Berlin: (hib/PK) Die planmäßige Nutzungsdauer der vom Heer verwendeten Aufklärungsdrohnen vom Typ LUNA und KZO endet 2020. Um die Fähigkeitslücke wieder zu schließen, würden derzeit mehrere Möglichkeiten geprüft, darunter eine Verlängerung der Nutzungsdauer, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
18/5810) auf eine Kleine Anfrage (
18/5583) der Fraktion Die Linke.
Als möglicher Systemnachfolger gilt die Drohne "HUSAR" (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite". Dieses potenzielle Nachfolgesystem besteht den Angaben zufolge aus einem unbemannten Kleinfluggerät, einer Bodengeräteausstattung für Start und Landung, einer Bodenkontrollstation sowie einer Wartungs- und Instandsetzungskomponente.
Das System soll zur luftgestützten Aufklärung bei bodengebundenen Operationen des Heeres für mittlere Reichweiten bis 100 Kilometer genutzt werden. Die Entscheidung, "HUSAR" zu realisieren, stehe aber noch aus.
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Thema: hib-Meldungen 426 und 427/2015 vom 1. September 2015 (Gelesen 1515 mal)