Zigtausende oder gar Hunderttausende von Menschen, die ohne Visum, ohne Papiere und ohne Registrierung wahllos im land herumlaufen, sind eine Gefahr für die Innere Sicherheit, selbst dann, wenn die allermeisten von Ihnen nichts böses wollen.
Ich verstehe gar nicht, was die Diskussion überhaupt soll. Wozu haben wir denn Personalausweise? Wozu müssen wir denn unseren Wohnsitz beim Einwohnermeldeamt melden? Schließlich sind doch die allermeisten von uns total friedlich? Nein, darum geht es nicht. Es geht um eine absolute Selbstverständlichkeit, nämlich, dass der Staat weiß, wer in unser Land kommt und wer in unserem Land ist. Das ist auch nicht "rechts" oder hat auch nichts mit "Pauschalverdacht" etc. zu tun. das ist das normalste und Mindeste überhaupt.
Die Tatsache, dass es aus Sicherheitskreisen keine Erkenntnisse gibt, beruhigt mich übrigens gar nicht. Denn das muss ja nun nichts heißen!
Und als reale Gefahr sehe ich die fast täglichen Straftaten, die von Personen aus dem rechten Sektor unserer Gesellschaft - an den Flüchtlingen sowie deren Unterstützer begangen werden. Das kommt mir in der Diskussion hier definitiv zu kurz.
Wer Straftaten begeht, soll dafür entsprechend angeklagt und verurteilt werden. Das passiert ja auch und das ist auch völlig in Ordnung so.
Mir macht es viel mehr Sorgen, dass viele normale Bürger an den extremen Rand abgleiten, weil die demokratischen Parteien
- die Sorgen der Menschen nicht ernst nehmen
- den Bürgen nicht das Gefühl von Sicherheit vermitteln
- die Leute als "Spinner" abkanzeln, die eine abweichende - aber gleichwohl demokratisch legitime - Meinung haben
Die Bürger akzeptieren es nicht mehr, als "Volksverhetzer" tituliert zu werden, während gleichzeitig völlig straffrei Hassprediger in den Moscheen predigen dürfen.
Wer den IS gutheißt und deren Taten preist, macht sich übrigens nicht strafbar! Das ist der entscheidende Unterschied, den die Bürger bemerken und der dazu führt, sich von der Regierung nicht vertreten zu fühlen. Damit werden auch völlig normale Menschen an die extremen Ränder gebracht und das ist die eigentliche Gefahr.
Daher muss es das wichtigste sein, die Bürger dazu zu bringen, Vertrauen in die Demokratie, das Grundgesetz und den Rechtsstaat zu haben. Dann erledigt sich das Problem mit dem Rechtsextremismus ganz von alleine!
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Thema: Mindestens 120 Tote nach Terroranschlägen in Paris (Gelesen 80742 mal)