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Autor Thema: Regelungen zum Urlaub während der RDL  (Gelesen 537 mal)

Deepflight

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Regelungen zum Urlaub während der RDL
« am: 08. August 2018, 06:22:28 »

Hallo Kameradinnen und Kameraden,

ich habe eine spezielle Frage zum Thema Urlaub während einer RDL.

Lage:

Ein RDLer leistet im Rahmen von 2 Monaten Dienst in einer Einheit und nimmt dort ganz normal am
täglichen Dienstgeschäft teil.
Während der Zeit in RDL ist der Soldat durch seinen Arbeitgeber im öffentlichen Dienst über ein "Langzeitkonto"
freigestellt. Der Soldat verwendet für die RDL also Stunden, die er zuvor über einen gewissen Zeitraum angespart hat.
Somit zahlt der Arbeitgeber die Bezüge während der RDL, der Soldat erhält also keine Zahlungen nach §6 Abs. 1 USG.
Gemäß § 5 SUV steht dem RDL für die Zeit seiner Dienstleistung der normale Urlaubsanspruch eines Soldaten zu, also 2,5 Tage
pro Monat.
Laut A2-1300 ist dem RDL zustehender EU während der Dienstleistung zu gewähren; §6 BUrlG schließt Doppelansprüche aus.

Frage:

Aus meiner Sicht ergibt sich aus den oben genannten Regeln, dass der Soldat eigentlich seinem zivilen Arbeitgeber - in dem Fall öffentlicher Dienst - mitteilen muss, wenn er im Rahmen seiner RDL bereits EU erhalten hat. Dieser ist dann von dem zum Zeitpunkt der Beginns der
RDL noch bestehenden Urlaub abzuziehen, um Doppelansprüche zu vermeiden.
Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass der Soldat Urlaub aus den Übungen des letzten Jahres nur nehmen kann, sofern der Anspruch
über die bei seinem zivilen Arbeitgeber erhaltenen Tage hinausgeht. Heißt wenn der zivile AG 28 Tage EU gibt und diese von dem Reservisten alle in Anspruch genommen wurden, kann er "alten Urlaub" aus Dienstleistungen nur bis zur für Soldaten maximalen Obergrenze von 30 Tagen nehmen.

Ist mein Verständnis da korrekt, oder liege ich falsch?
Kann mir bitte jemand sagen, wo ich das ganze schriftlich im Regelungen Online finde, damit ich dem Soldaten rechtssicher Auskunft geben kann?

Vielen Dank bereits im Voraus!
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KlausP

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Antw:Regelungen zum Urlaub während der RDL
« Antwort #1 am: 08. August 2018, 06:42:36 »

Erholungsurlaub ist während der RDL zu gewähren, in der er anfällt. Mit Ende der RDL verfällt jeglicher Urlaubsanspruch.
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StOFä (NVA) a.D., StFw a.D.
aktiver Soldat vom 01.11.71 bis 30.06.06, gedient in zwei Armeen

Der Reservist

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Antw:Regelungen zum Urlaub während der RDL
« Antwort #2 am: 14. November 2018, 10:03:41 »

"Verordnung über den Urlaub der Soldatinnen und Soldaten (Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung - SUV)
§ 5 Erholungsurlaub der sonstigen Soldatinnen und Soldaten
(1) Soldatinnen und Soldaten, die Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes oder des § 58b des Soldatengesetzes leisten, erhalten für jeden vollen Monat ihrer Dienstzeit ein Zwölftel des Jahreserholungsurlaubs nach § 1, wenn die Dauer des ohne Unterbrechung abgeleisteten Wehrdienstes mindestens einen Monat beträgt.
(2) Absatz 1 gilt entsprechend für Soldatinnen und Soldaten, die Dienstleistungen nach § 60 des Soldatengesetzes erbringen."

Wie war das nochmal mit vollen Monat vs. Kalendermonat? Beispiel: Meine RDL beginnt am 02.01 und dauert bis zum 02.02. Bekomme ich dann 2,5 (=3) Tage Urlaub?
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F_K

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Antw:Regelungen zum Urlaub während der RDL
« Antwort #3 am: 14. November 2018, 10:38:55 »

MMn kein voller Monat, daher kein Urlaub in der RDL - allerdings werden die Urlaubsansprüche beim Arbeitgeber ja auch nicht gekürzt.
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GStar

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Antw:Regelungen zum Urlaub während der RDL
« Antwort #4 am: 14. November 2018, 11:46:24 »

Wie war das nochmal mit vollen Monat vs. Kalendermonat? Beispiel: Meine RDL beginnt am 02.01 und dauert bis zum 02.02. Bekomme ich dann 2,5 (=3) Tage Urlaub?

Ja, das ist ein voller Monat. Genau genommen wird der Monat am 01.02., 24 Uhr voll gemacht.

Kalendermonat im Gegensatz dazu bedeutet vom Ersten bis zum Letzten des jeweiligen Monats, als z.B. 01.03. bis 31.03.
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LwPersFw

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Antw:Regelungen zum Urlaub während der RDL
« Antwort #5 am: 14. November 2018, 12:38:14 »

"Erholungsurlaub für Reservistendienst Leistende

Dem Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr erreichen zurzeit vermehrt Anfragen zum Thema "Erholungsurlaub für Reservistendienst Leistende". Aus diesem Grund hier eine kurze Erläuterung:

Reservistendienst Leistende erhalten nach dem IV. Abschnitt Soldatengesetz (SG) Erholungsurlaub nach § 5 der Soldatenurlaubsverordnung (SUV). Sie erhalten für jeden vollen Monat ihrer Dienstzeit ein Zwölftel des Jahreserholungsurlaubs (also 30 Urlaubstage im Kalenderjahr) der Berufssoldatinnen, Berufssoldaten (BS), Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit (SaZ).
Ein voller Monat ist dabei nicht gleichzusetzen mit einem vollen Kalendermonat und es kommt auch nicht auf die konkrete Anzahl der Dienstleistungstage an. Vielmehr ist ein voller Monat dann geleistet, wenn die Dienstleistung bis zum Ablauf des Tages des nächsten Monats geleistet wurde, der dem Tag vorgeht, der durch seine Zahl dem ersten Tag der Dienstleistung entspricht. Fehlt in dem entsprechenden Monat der maßgebliche Tag, so ist der volle Monat schon mit Ablauf des letzten Tages dieses Monats geleistet.
Bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs wird aufgerundet! (Zentralrichtline A2-1300/0-0-2 Die Reserve Nr. 2.1.4.8 ).

Beispiele:

15.01. - 14.02. = 1 Monat = 3 Tage Urlaub
02.01. - 01.03. = 2 Monate = 5 Tage Urlaub
02.01. - 30.03. = 2 Monate = 5 Tage Urlaub
02.01. - 22.07. = 6 Monate = 15 Tage Urlaub
01.03. - 30.03. = 0 Monate = 0 Tage Urlaub
01.02. - 28.02. = 1 Monat = 3 Tage Urlaub
30.01. - 28.02. = 1 Monat = 3 Tage Urlaub

Reservistinnen und Reservisten, die an einer DVag nach § 81 SG teilnehmen, erwerben keinen Anspruch auf Erholungsurlaub."
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aktiver Berufssoldat im Bereich Personalwesen
 

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