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Zusammenfassung

Autor: StOPfr
« am: 15. September 2012, 22:45:25 »

Die Tagesschau berichtete heute (15.09.2012) in ihrer Hauptausgabe um 20 Uhr:

Bundesverteidigungsminister de Maizière spricht sich gegen Auflösung des MAD aus

Livestream des Beitrags


Dazu die Beiträge von tagesschau.de:

- Ermittlungen zum NSU-Terror - Thomas S. und das Terror-Trio (Quelle)

- Nach Panne bei NSU-Ermittlungen - Koalitionsstreit über Zukunft des MAD (Quelle)


Autor: StOPfr
« am: 13. September 2012, 23:26:03 »

Die Tagesschau berichtete heute (13.09.2012) in ihrer Hauptausgabe um 20 Uhr:

Personelle Konsequenzen nach Pannen: Verfassungsschutzpräsident Limburg tritt zurück

Livestream des Sendungsbeitrags.
Autor: miguhamburg1
« am: 12. September 2012, 17:33:52 »

Unabhängig davon, ob ein/mehrere MAD-Beschäftigte Herrn Mundlos danach fragten, ob er bereit wäre, Informationen aus der Neonazi-Szene an den Verfassungsschutz zu geben und ob das juristisch oder faktisch als Anwerbeversuch zu deuten wäre, war die darauf folgende Kommunikation der verschiedenen Bundeswehrbeteiligten einfach nur unabgestimmt, widersprüchlich und damit unprofessionell.

Dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger das als Anlass nutzte, einmal wieder das Thema "Abschaffung des MAD" auf den Teppich zu bringen verwundert nicht. Das hat sie iin früheren Jahren bereits mehrmals getan. In der Tat gibt es dafür auch einige nachvollziehbaren Aspekte (one, dass ich jetzt behaupte, ihnen zuzustimmen). Auf jeden Fall wird es meiner Einschätzung nach bis spätestens 6 Monate nach der nächsten BT-Wahl die lang zugesagte strukturelle Neuordnung der Geheimdienste geben. Einmal wegen der nun wirklich nicht von der Hand zu weisenden Pannen der Beteiligten im Fall der *Mundlos-Truppe", sondern schlicht auch deswegen, weil es politisch notwendig ist, die Geheimdienste aus der Schusslinie der Öffentlichkeitswirkung zu nehmen.
Autor: Schamane
« am: 12. September 2012, 16:46:24 »

Justizministerin fordert Abschaffung des MAD und damit sich nicht jemand beschwert gleich ein paar Pressemitteilungen
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article109169675/Justizministerin-dringt-nach-Aktenpanne-auf-Abschaffung-des-MAD.html
http://derstandard.at/1345166956165/Justizministerin-will-Militaergeheimdienst-MAD-abschaffen
http://www.handelsblatt.com/politics-justizministerin-will-nach-aktenpanne-mad-abschaffen/7125484.html
http://www.zeit.de/news/2012-09/12/extremismus-justizministerin-dringt-nach-aktenpanne-auf-abschaffung-des-mad-12125010
so das sollte reichen, im Endeffekt basiert alles auf einer DPA - Meldung.
Autor: schlammtreiber
« am: 12. September 2012, 15:15:45 »

Zitat von: StOPfr am 12. September 2012, 15:06:44
Außerdem kann natürlich auch nicht die CSU jeden Ausschuss leiten  ;).

Schickt Gauweiler, und sagt ihm die NSU habe "irgendwas mit Europa" am Hut gehabt. Dann wird´s blutig.
Autor: StOPfr
« am: 12. September 2012, 15:06:44 »

Was für einen Ausschuss sollte Herr Edathy denn deiner Meinung nach allenfalls leiten dürfen, ohne dass er sich unangebrachter Kritik aussetzen würde?

Bei solchen Ausschüssen sowie deren Leitung und Besetzung geht es nicht danach, wer am sichersten in der Mitte des Pferdes sitzt sondern nach parlamentarischen Regeln. Durch eine "dem Untersuchungsgegenstand gerecht werdende gezielte Besetzungsauswahl" würde man wohl kaum den Ermittlungserfordernissen gerecht.
Außerdem kann natürlich auch nicht die CSU jeden Ausschuss leiten  ;).
Autor: Colonel Sanders
« am: 12. September 2012, 14:28:16 »

Es ist schon traurig, dass jemand wie Herr Edathy, für den Rechtsextremismus schon bei der CSU beginnt, überhaupt einen solchen Ausschuss leitet. Nach den Fehlern bei den NSU-Ermittlungen fällt die Politik da nun wiederum auf der anderen Seite vom Pferd.  >:(
Autor: StOPfr
« am: 12. September 2012, 13:42:54 »

tagesschau.de berichtet auch heute (12.09.2012) über den Ausschuss:

Untersuchungsausschuss zweifelt weiter am MAD
"Unglaublich, unsensibel, wenn nicht bösartig"

Zitat: "Auch einen Tag nach Bekanntwerden einer neuen Aufklärungspanne bei den Ermittlungen zur Terrorgruppe NSU ist die Empörung darüber bei den Mitgliedern des Bundestags-Untersuchungsausschusses groß. Der Vorsitzende des Gremiums, Sebastian Edathy, zweifelt weiter an der Darstellung des Miltärischen Abschirmdienstes (MAD)."

Quelle
Autor: StOPfr
« am: 11. September 2012, 17:32:51 »

Die Tagesschau berichtet in ihren heutigen Ausgaben (11.09.2012) aus Berlin:

Chef des Militärischen Abschirmdienstes soll sich zur Mundlos-Akte äußern

Quelle


>> Zum Thema auch ein Beitrag in den hib-Meldungen 388/2012 von heute, 11. September 2012 (hier).
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