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Antworten ( Antw:hib-Meldung 003/2012 vom 04. Januar 2012 )

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[quote author=Dennis812 link=topic=35528.msg333925#msg333925 date=1325699764]
[u][b]Im Bundestag notiert: Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa[/b][/u]

[u]Auswärtiges/Antwort - 04.01.2012[/u]

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will Verpflichtungen gegenüber Russland im Rahmen des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aussetzen. Wie sie in ihrer Antwort ([url=http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/080/1708034.pdf]17/8034[/url]) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([url=http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/077/1707731.pdf]17/7731[/url]) weiter ausführt, hätten alle KSE-Vertragsstaaten, die der Nato angehörten, angekündigt, ihre Vertragsverpflichtungen gegenüber Russland ruhen zu lassen. Trotz Aussetzung des KSE-Vertrags durch Russland im Jahre 2007 will die Bundesregierung laut Antwort eine „weitere Erosion des rüstungspolitischen Acquis“ (deutsch: Errungenschaft) verhindern.

[url=http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_01/2012_003/06.html]Quelle[/url]
[/quote]

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Autor: Dennis812

« am: 04. Januar 2012, 18:56:04 »

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Im Bundestag notiert: Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa

Auswärtiges/Antwort - 04.01.2012

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will Verpflichtungen gegenüber Russland im Rahmen des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aussetzen. Wie sie in ihrer Antwort (17/8034) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7731) weiter ausführt, hätten alle KSE-Vertragsstaaten, die der Nato angehörten, angekündigt, ihre Vertragsverpflichtungen gegenüber Russland ruhen zu lassen. Trotz Aussetzung des KSE-Vertrags durch Russland im Jahre 2007 will die Bundesregierung laut Antwort eine „weitere Erosion des rüstungspolitischen Acquis“ (deutsch: Errungenschaft) verhindern.

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