Themen heute: • Biometrische Daten von afghanischen Bürgern
• Partnering in Afghanistan
• Lärm- und Schadstoffbelastungen durch das Jagdgeschwader JG 74
Im Bundestag notiert: biometrische Daten von afghanischen BürgernVerteidigung/Kleine Anfrage - 16.08.2011Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll nach Angaben der Fraktion Die Linke künftig biometrische Daten von afghanischen Bürgern erfassen und an US-Behörden weiterleiten. Die Abgeordneten interessiert in einer Kleinen Anfrage (
17/6744) insbesondere, welche Bestimmungen des ISAF-Mandates und des zugehörigen Bundestagsbeschlusses die Rechtsgrundlage für eine solche polizeiliche Aufgabe bilden. Außerdem solle die Bundesregierung darlegen, ob die Bundeswehr bei der Datenerhebung an das Verhältnismäßigkeitsgebot gebunden und inwieweit das Bundesdatenschutzgesetz auch gegenüber nichtdeutschen Personen anzuwenden ist.
QuelleIm Bundestag notiert: Partnering in AfghanistanVerteidigung/Antwort - 16.08.2011Berlin: (hib/AHE) Die Antwort der Bundesregierung (
17/6766) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (
17/6526) zum Bundeswehr-Ausbildungskonzept des Partnering in Afghanistan ist als ”Verschlussache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Bundestages hinterlegt und kann von den Parlamentariern nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden.
QuelleIm Bundestag notiert: Lärm- und Schadstoffbelastungen durch das Jagdgeschwader JG 74Verteidigung/Kleine Anfrage - 16.08.2011Berlin: (hib/AHE) Die Lärm- und Schadstoffbelastungen durch das Jagdgeschwader JG 74 in Bayern stoßen nach Angaben der Fraktion Die Linke auf Widerstände in der Bevölkerung. In einer Kleinen Anfrage (
17/6761) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie viele Flugstunden vom Neuburger Geschwader 2010 durchgeführt und wie viele Flugbewegungen dabei registriert worden sind. Außerdem soll die Bundesregierung darlegen, wie viel Treibstoff der in Neuburg stationierte Eurofighter pro Stunde durchschnittlich verbraucht und welche CO2-Mengen dabei freigesetzt werden.
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