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Zusammenfassung

Autor Timid
 - 11. April 2011, 09:26:21
Hey, konnte doch damals keiner ahnen, dass die Einsätze zu einem Debakel werden  ;)
Autor schlammtreiber
 - 11. April 2011, 09:07:57
Zitat von: Timid am 10. April 2011, 18:04:24
ein klassischer Blauhelmeinsatz (siehe UNPROFOR, UNOSOM, ...)

Musstest Du das sagen? Jetzt krieg ich schon wieder starke Bauchschmerzen  ;)
Autor Augsburger
 - 10. April 2011, 19:12:51
Wobei ich da starke Zweifel habe, ob dieser von Erfolg gekrönt wäre.
Autor Timid
 - 10. April 2011, 18:04:24
Zitat von: Augsburger am 10. April 2011, 16:07:41Humanitär- prima, hier gehts doch nicht um z.B um Erdbebenhilfe in einem befreundeten Land, sondern einen Kampfeinsatz

Nur ist ein Kampfeinsatz weder mandatiert, noch gewünscht (von libyscher, aber auch von NATO-Seite). Das, worüber da im Moment diskutiert wird, wäre eher ein klassischer Blauhelmeinsatz (siehe UNPROFOR, UNOSOM, ...) zur Absicherung humanitärer Aufgaben der UNO, und eben keine friedenserzwingende Maßnahme.
Autor Augsburger
 - 10. April 2011, 16:07:41
@chef: da haben Sie Recht - dieser Zick-Zack Kurs der jetztigen Regierung haben wir in anderen Bereichen ja leider auch. Ein hin und her Paktieren , um an krampfhaft an der Macht zu bleiben.

Es ist sehr unglaubwürdig, wenn man in Aussicht stellt, das bei einer Entscheidung der UN man sich beteiligt, an was auch immer. (Humanitär- prima, hier gehts doch nicht um z.B um Erdbebenhilfe in einem befreundeten Land, sondern einen Kampfeinsatz, was will man der Bevölkerung da wieder Sand in die Augen streuen)
Aber gleichzeitig enthält man sich im Sicherheitsrat, wo man wieder ein Plätzchen bekommen hat, der Stimme. Entweder klar ein Nein, oder ein Ja.
Wer solche Bündnisspartner hat, der kann doch sehr zufrieden sein. Oder nicht?
Autor StOPfr
 - 10. April 2011, 14:28:44
Zitat von: Chef_6/451 am 10. April 2011, 10:15:01
...nein, dann zieht man auch noch völlig überstürzt alle deutschen Marinekräfte aus der Adria ab um dann, kurze Zeit später entscheiden zu wollen: "Das ist alles so schlimm in Lybien, wenn die UNO Truppen für humanitäre Hilfe will, dann soll sie sie bekommen...".
Und genau diese Einheiten sind es ja wohl, die man für die humanitäre Hilfe wieder benötigt!
Autor Chef_6/451
 - 10. April 2011, 10:15:01
Und damit kommt auch der Selbstschutz ins Spiel - und damit nähern wir uns dem Ausgangspunkt.

Was soll denn dieser diplomatische Zick-Zack-Kurs. Nicht nur das ich die Enthaltung im Sicherheitsrat für eine absolute Fehlentscheidung eines opportunistischen Oppositionsführers sehe (der in ihm viel zu großen Schuhen steht), der versuchte Wahlkampf zu machen, nein, dann zieht man auch noch völlig überstürzt alle deutschen Marinekräfte aus der Adria ab um dann, kurze Zeit später entscheiden zu wollen: "Das ist alles so schlimm in Lybien, wenn die UNO Truppen für humanitäre Hilfe will, dann soll sie sie bekommen...". Das man damit unglaubwürdig wird, wenn man es nicht schon ist, ist auf der Führungseben in B wohl noch nicht angekommen.
Die Doktrin der Westbindung war in den letzten 60 Jahren klare Richtschnur deutscher Aussenpolitik, wenn sie aber nun zum Instrument des Wahlkampfes oder des vermeintlichen Wählerwillens wird, dann haben wir ein Problem und das ist nicht zu klein. Ich denke zwar das man sich der desaströsen Wirkung im AA bewußt ist (jedenfalls auf der Ebene die sich unter dem Ministerbüro und den parlamentarischen Staatssekretären befindet), aber ich befürchte das es im Kanzleramt so nicht angekommen ist. "Fähnchen im Wind" ist keine international akzeptierte Theorie der Internationalen Beziehungen.
Autor StOPfr
 - 09. April 2011, 23:54:05
Spiegel online (Severin Weiland, Veit Medick und Florian Gathmann) berichtet mit Datum 08.04.2011 wie folgt:

Schutz von Hilfskonvois
Bundeswehr-Einsatz auf libyschem Boden möglich

Zitat: "An Kampfeinsätzen gegen Gaddafi wird sich die Bundeswehr auch weiterhin nicht beteiligen. Doch wenn die Uno zum Schutz humanitärer Missionen Soldaten anfordert, könnten deutsche Soldaten in Libyen landen. Berlin hält eine solche Option jetzt für möglich."

Quelle
Autor Augsburger
 - 09. April 2011, 06:28:04
Wie stellen die sich eigentlich einen humanitären Einsatz in Libyen vor? Um das das Land zu befrieden, wäre eine größere Operation  mit Bodentruppen der Nato von nöten. So leid mir auch die Zivilbevölkerung tut - stellt sich mir persönlich die Frage, ob man sich hier wirklich als Kriegspartei einbringen sollte. Der ständige Wechselkurs unserer Regierung allerdings ist indiskutabel. Entweder nein- oder ja. Ich denke mal, die Bereitschaft jetzt teilzunehmen, ist auf Druck der Natopartner  entstanden. Natürlich versteckt man sich wie immer hinter einer evtl. UN-Entscheidung.
Autor StOPfr
 - 08. April 2011, 23:05:59
Die Tagesschau berichtete heute (08.04.2011) in ihrer Hauptausgabe um 20 Uhr:

Bundestag diskutiert über möglichen humanitären Einsatz in Libyen

Livestream der Tagesschau.
Autor schlammtreiber
 - 08. April 2011, 08:39:48
Geil ist natürlich, dass man als Argument gegen eine Beteiligung an der Flugverbotszone u.a. angeführt hatte, die Bundeswehr sei mit soundsoviel Soldaten im Auslandseinsatz ausgelastet. Allerdings befand sich darunter kein einziges Kampfflugzeug - die Luftwaffe hat Kapazitäten frei. Die Marine steht in mehreren Einsätzen (Somalia, östliches Mittelmeer) und wird geschickt.  ;)
Autor StOPfr
 - 07. April 2011, 22:20:54
Dazu auch tagesschau.de von heute (07.04.2011):

Aktion im Rahmen von EU-Mission
Bundesregierung erwägt Libyen-Hilfseinsatz

Zitat: "Beteiligt sich Deutschland nun doch an einer Libyen-Mission? Die Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle deuten darauf hin. In Berlin betonte er die Bereitschaft Deutschlands, sich an einem humanitären Einsatz im Rahmen der Europäischen Union zu beteiligen."

Quelle



Kommentar:
Dieser Einsatz wäre hilfreich, um den durch die Stimmenthaltung im UNSR angerichteten Schaden in den Beziehungen zu unseren Verbündeten wenigstens teilweise wieder gutzumachen. 
Autor Augsburger
 - 07. April 2011, 21:51:50
Offenbar ist doch eine Trendwende bzgl. des Libyenkonfliket in Berlin abzusehen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,755707,00.html
Autor schlammtreiber
 - 04. April 2011, 09:00:32
Wenn wir dem alten Bismarck gesagt hätten, dass sich eines Tages Franzosen über deutsche Zurückhaltung in Sachen Militäreinsatz beschweren würden...  ;D
Autor StOPfr
 - 27. März 2011, 17:42:36
tagesschau.de bringt heute (27.03.2011) ein

Interview mit dem französischen Intellektuellen Lévy
"Bestürzt über die deutsche Haltung zu Libyen"

Zitat: "Er gilt als der Mann, der Frankreichs Präsidenten Sarkozy vom Libyen-Einsatz überzeugt hat: Bernard-Henri Lévy. Im Interview mit ARD-Korrespondent Michael Strempel spricht der Philosoph über seine Motive, die Lage in Libyen - und die schwere Krise, die die ,bestürzende' deutsche Politik ausgelöst habe."

Das Gespräch führte Michael Strempel, ARD-Studio Paris (Quelle).