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Zusammenfassung

Autor Merowig
 - 13. Dezember 2016, 23:11:13
http://www.reuters.com/article/us-usa-france-islamicstate-idUSKBN1422EE
Zitat
U.S. strike kills Islamic State militants linked to Paris attacks
A U.S. drone strike in Syria last week killed two Islamic State leaders linked to the Nov. 13, 2015 attacks in Paris that killed 130 people as well as a third militant convicted in absentia in Belgium for a disrupted plot, the Pentagon said on Tuesday.
(...)
Autor Merowig
 - 24. März 2016, 15:29:40
http://www.welt.de/politik/ausland/article153620547/Frankreichs-Geheimdienste-sehen-fuer-2016-schwarz.html
Zitat
Frankreichs Geheimdienste sehen für 2016 schwarz
Nach den Anschlägen in Brüssel sprechen auch in Frankreich Geheimdienstler von totaler Überforderung der Antiterrorkämpfer. Experten rechnen für den Rest des Jahres 2016 mit einem Horrorszenario.
(...)

Die EM ist in Frankreich in ein paar Monaten...
Autor Merowig
 - 19. März 2016, 21:22:15
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/vor-den-paris-attentaten-abdeslam-holte-offenbar-helfer-in-ulm-ab/-/id=1622/did=17144878/nid=1622/1jj7912/index.html
Zitat
Vor den Paris-Attentaten
Abdeslam holte offenbar Helfer in Ulm ab
(...)

Die Ermittler sind sich sicher, dass Abdeslam auch der Fahrer war. In Ulm selbst war das Auto kaum eine Stunde, es stand in dieser Zeit in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft. In dieser Unterkunft waren vor allem syrische Flüchtlinge untergebracht.
Bei einer Anwesenheitskontrolle am 3. Oktober wurde festgestellt, dass drei Männer fehlten.
(...)
Autor Merowig
 - 15. März 2016, 19:11:19
http://www.welt.de/politik/ausland/article153319205/Schuesse-auf-Polizisten-bei-Terrorrazzia-in-Bruessel.html
Zitat
Schüsse auf Polizisten bei Terrorrazzia in Brüssel

In Brüssel werden bei Ermittlungen zu den Anschlägen von Paris Polizisten beschossen. Drei Beamte werden verletzt, mindestens ein Verdächtiger kann fliehen. Die Polizei befindet sich im Großeinsatz.
(...)
Autor Merowig
 - 01. März 2016, 10:37:24
http://www.thelocal.fr/20160229/paris-police-to-be-equipped-with-assault-rifles
Zitat
Paris police to be equipped with assault rifles
Parisian police will be given assault rifles and Kalashnikov-resistant shields in a first for the French capital's officers nearly four months after a devastating terror attack killed 130 people, the interior minister said on Monday.
(...)

G36 werden eingefuehrt.
Autor Verteidiger
 - 19. November 2015, 19:43:56
Zitat von: F_K am 19. November 2015, 16:11:16
ZitatOb du Argumente für zutreffend hältst oder nicht besagt jetzt was?

Gehört für mich zu einer guten Diskussionskultur - versuche, die Argumente der "Anderen" zu verstehen und diese auch nach Prüfung zu akzeptieren bzw. in die eigenen Überlegungen einzubeziehen.

ZitatIm Übrigen habe ich keinen Statuswechsel, der Auswirkungen auf Altersstrukturen haben könnte erwähnt oder angedacht.

Das ist richtig - wäre aber die logische Folge - würde die MP komplett Aufgaben der BP wahrnehmen, so würden sich auscheidende MP Soldaten "zurück einklagen" oder von der BP übernommen werden, beides mit entsprechenden Auswirkungen auf den Personalkörper.

Alternativ könnte natürlich nach US Vorbild ein Polizeidienst mit 20 / 25 Jahren eingeführt werden, dies gibt aber das Beamtenrecht derzeit nicht her.

Interesannter Weise war das im Kaiserreich tatsächlich so. Da war der Polizist nur für ca 15 Jahre im Dienst und musste sich dannach einen zivilen Job suchen.
Nüchtern betrachtet zu einem Bundeswehreinsatz im Innern.

1. Die Kasernen sind selten in der Nähe von großen Städten. Wenn es einen Anschlag in Essen geben würde, dann bräuchten die Kameraden min. 1h mit dem Auto bis in die Stadt. Länger wenn es mal wieder Stau gibt.
2. Ausbildungsstand: Wie viele Soldaten sind  geeignet überhaupt zu "kämpfen"?
3. Was passiert an einem Wochenende. Die Kameraden sind alle zu Hause und damit kann eine schnelle Alamierung kaum statt finden.
4. Die Feldjäger könnten die Bundespolizei unterstützen und auch da für eine Entlastung sorgen. Kurzfristig vorallem, da die Bundespolizei hoffnungslos unterbesetzt. Ich will gar nicht wissen wie viele Überstunden die diesen Monat schon gemacht haben.

Ich plädiere für folgendes:
1. "Ausgliederung" der Feldjäger. Gliederung als eine neue Gendamerie. Diese hat weisungsbefugnis gegenüber allen Menschen und kann bei einem Anschlag die Bundespolizei unterstützen und hat auch die Ausrüstung und Ausbildung dafür. Schwere Waffen, Fahrzeuge etc.
Sie wird allerdings nicht im normalen Polizeidienst eingesetzt. Kein Streifendienst und keine Begleitung von Fußballspielen.
2. Aufstellung einer Nationalgarde. Sie kann bei Naturkatastrophen, Unfällen oder Anschläge aktiviert werden und kann dann die Gendamerie und Polizei unterstützen. Sie untersteht dem Bundesinnenministerium und ist geübt, wie man die in dem Fall der Fälle vor zu gehen hat.

Das wäre mein Vorschlag.

PS: Könnten wir versuchen die Themen in unterschiedliche Bereiche "auszulagern".
Es disskutieren immer mehre gleichzeitig über verschiedene Themen. Flüchtlinge, IS-Terror, Bundeswehr im Innern etc
Autor StOPfr
 - 19. November 2015, 18:24:55
Unter anderem die Schweizer Nachrichtenagentur sda meldet heute (Stand: 19.11.2015, 13.36 Uhr):

Staatsanwaltschaft:
Drahtzieher der Pariser Anschläge ist tot

Quelle
Autor miguhamburg1
 - 19. November 2015, 17:59:59
Lieber Andi, dass Feldjäger Rechte wahrnehmen, die jeder andere Soldat wahrnehmen KÖNNTE, steht ja außer Frage. Das war allerdings nicht mein Punkt.

Denn um diese Aufgaben wahrzunehmen, bräuchten andere Soldaten die Ausbildung der Feldjäger, um diese Aufgaben dann auch professionell wahrnehmen zu können - und allein während dieser Ausbildung und in - nebenamtlicher(?) Aufgabenwahrnehmung - stünden sie für andere Aufgaben nicht zur Verfügung. Selbst, wenn ich die Aufgaben der Feldjäger im Inland reduziere auf das unumgängliche Minimum, mil. Ordnungsdienst, Absicherung von Bundeswehrveranstaltungen, Verkehrsüberwachung auf bundeseigenen Straßen und in militärischen Liegenschaften sowie Unterstützung von DV bei disziplinarischen Ermittlungen sowie im militärischen Protokolldienst und damit zusammen hängenden Tätigkeiten im BMVG müssten aus meiner Sicht rund 2000 Soldaten flächendeckend ausgebildet werden.

Das halte ich bei Vorhandensein der Feldjäger nicht für wirtschaftlich und sinnvoll!
Autor wolverine
 - 19. November 2015, 17:01:26
Zitat von: StierNRW am 19. November 2015, 16:32:48
Ich denke jetzt nur mal laut, aber was passiert eigentlich, wenn diese Psychos RPGs einsetzen ? Wer Kalaschnikows bekommt, bekommt doch vermutlich auch so etwas.
Hatten sie schon.
Autor StierNRW
 - 19. November 2015, 16:32:48
Zitat von: Andi am 19. November 2015, 15:49:04
Ist halt alles eine Frage des politischen Willens.

Ja, exakt das ist der Punkt. Was wollen Exekutive und Legislative in diesem Falle ? Was wollen die Entscheider ?

In Art. 87a (4) GG ist ja etwa von der "Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer" die Rede. Diese Terroristen sind ja in dem Sinne keine "Aufständischen". Am ehesten wäre wohl - eben je nach politischem Willen - ein weiterer Absatz zu diesem Artikel zu formulieren.

Ich denke jetzt nur mal laut, aber was passiert eigentlich, wenn diese Psychos RPGs einsetzen ? Wer Kalaschnikows bekommt, bekommt doch vermutlich auch so etwas.

Da bräuchte man ja Panzer zur Bekämpfung ? Ich meine, geschützte Kfz würden doch durch den Hohlladungsgefechtskopf einer solchen Panzerfaust vernichtet.

Um Himmels Willen... :'(
Autor F_K
 - 19. November 2015, 16:11:16
ZitatOb du Argumente für zutreffend hältst oder nicht besagt jetzt was?

Gehört für mich zu einer guten Diskussionskultur - versuche, die Argumente der "Anderen" zu verstehen und diese auch nach Prüfung zu akzeptieren bzw. in die eigenen Überlegungen einzubeziehen.

ZitatIm Übrigen habe ich keinen Statuswechsel, der Auswirkungen auf Altersstrukturen haben könnte erwähnt oder angedacht.

Das ist richtig - wäre aber die logische Folge - würde die MP komplett Aufgaben der BP wahrnehmen, so würden sich auscheidende MP Soldaten "zurück einklagen" oder von der BP übernommen werden, beides mit entsprechenden Auswirkungen auf den Personalkörper.

Alternativ könnte natürlich nach US Vorbild ein Polizeidienst mit 20 / 25 Jahren eingeführt werden, dies gibt aber das Beamtenrecht derzeit nicht her.
Autor Andi
 - 19. November 2015, 15:49:04
@Migu: Kaufe ich alles, aber kein Feldjäger nimmt Rechte wahr, die nicht jeder andere Soldat auch wahrnehmen könnte.
Ist halt alles eine Frage des politischen Willens. Ich stelle aber fest, dass offenbar wieder Vernunft in den politischen Diskurs einzieht.

@F_K: Ob du Argumente für zutreffend hältst oder nicht besagt jetzt was?
Im Übrigen habe ich keinen Statuswechsel, der Auswirkungen auf Altersstrukturen haben könnte erwähnt oder angedacht.

Und nur zur Information: Das Feldjägerwesen hat kein Interesse an einem Status als Polizisten oder Ermittlungspersonen, es gibt aber seit Jahren immer wieder entsprechende Angebote/Tendenzen/Überlegungen aus der Bundespolitik. Mal mehr, mal weniger konkret.

Gruß Andi
Autor StierNRW
 - 19. November 2015, 14:45:00
@ QuiGon

Ja, sehr heftig der Artikel. Die RAID setzte also sogar 40 mm Granatwerfer ein und feuerte 5000 Schuß ab.

Und eine Terroristin rief um Hilfe, um Retter anzulocken und als das nicht funktionierte, sprengte sie sich in die Luft ?

Es fehlen mir die Worte.

:(