Neuigkeiten:

ZUR INFORMATION:

Das Forum wurde auf die aktuelle Version 2.1.6 von SMF aktualisiert. Es sollte soweit alles laufen, bei Problemen bitten wir um Nachsicht und eine kurze Information.

Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.

AUS AKTUELLEM ANLASS:

In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen


Antworten

Der Beitrag verursachte die folgenden Fehler, die behoben werden müssen:
Achtung: In diesem Thema wurde seit 120 Tagen nichts mehr geschrieben.
Wenn du nicht absolut sicher bist, dass du hier antworten willst, starte ein neues Thema.
Einschränkungen: 10 pro Beitrag (10 verbleibend), maximale Gesamtgröße 8 MB, maximale Individualgröße 8 MB
Deaktiviere die Dateianhänge die gelöscht werden sollen
Klicke hier oder ziehe Dateien hierher, um sie anzuhängen.
(Dateianhänge löschen)
Erweiterte Optionen...
Verifizierung:
Bitte lasse dieses Feld leer:
Gib die Buchstaben aus dem Bild ein
Buchstaben anhören / Neues Bild laden

Gib die Buchstaben aus dem Bild ein:
Wie heisst der Verteidigungsminister mit Vornamen:
Wie heißen die "Luft"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heißen die "Land"streitkräfte Deutschlands?:
Shortcuts: mit Alt+S Beitrag schreiben oder Alt+P für Vorschau

Zusammenfassung

Autor Jens79
 - 09. Januar 2016, 22:50:26
Zitat von: Magor am 09. Januar 2016, 19:01:55
Also zivil bin ich auch gespannt was da noch passiert. Mir haben sie erstmal den Führerschein wieder gegen weil keine ausreichende Gründe haben laut denen.

Ja Jens79. Nach der Antwort von ulli76 war ich erstmal enpannt.
Also von der Polizei weiß ich das ich nur den sogenannten "Idiotentest" machen muss, wenn der Staatsanwalt das entscheided.
Aber erstmal will ich gucken wie hoch mein Promille wert genau war. Kann ja sein das das gerät ein zu hohen wert angezeigt hat.

So ist fein. Erst mal ordentlich Scheiße bauen, und danach jeden Strohhalm ziehen und gucken wie man wieder da raus kommt.
Sicherlich war das Gerät nicht geeicht... Eigentlich hattest du keinen Unfall..... Und wenn du nochmal drüber nachdenkst, bist du gar nicht gefahren.  ::)
Autor F_K
 - 09. Januar 2016, 19:07:58
@ Magor:

Du hättest einen Unfall - da reichen locker 0,5 Promille für die Strafbarkeit.

Die StA entscheidet nicht über die MPU - das macht die Fahrerlaubnisbehörde.
Autor Getulio
 - 09. Januar 2016, 19:07:14
Zitat von: Magor am 09. Januar 2016, 19:01:55
Also von der Polizei weiß ich das ich nur den sogenannten "Idiotentest" machen muss, wenn der Staatsanwalt das entscheided.

Diese Information ist schon mal falsch. Über MPU oder nicht entscheidet die Fahrerlaubnisbehörde. Ggf. würde ich mir an deiner Stelle überlegen, einen entsprechend spezialisierten Anwalt zu nehmen.
Autor Magor
 - 09. Januar 2016, 19:01:55
Also zivil bin ich auch gespannt was da noch passiert. Mir haben sie erstmal den Führerschein wieder gegen weil keine ausreichende Gründe haben laut denen.

Ja Jens79. Nach der Antwort von ulli76 war ich erstmal enpannt.
Also von der Polizei weiß ich das ich nur den sogenannten "Idiotentest" machen muss, wenn der Staatsanwalt das entscheided.
Aber erstmal will ich gucken wie hoch mein Promille wert genau war. Kann ja sein das das gerät ein zu hohen wert angezeigt hat.
Autor Getulio
 - 06. Januar 2016, 21:30:49
Zitat von: F_K am 06. Januar 2016, 08:25:03
@ Getulio:

Für die Polizei (den Polizisten vor Ort) mag es dann offensichtlich sein ...

Der Staatsanwalt ist aber sehr selten vor Ort - und was dann in der Anzeige steht, ist wieder ein anderes Thema ...

Ja. So kann es laufen. Ist es in dem von mir genannten Fall aber nicht. Da war der Anzeige explizit die Soldateneigenschaft zu entnehmen.
Autor A-Bomb
 - 06. Januar 2016, 11:13:21
Zitat von: F_K am 05. Januar 2016, 21:21:07
Nochmal: Die Angaben des Beschuldigten bezüglich Beruf werden nicht gegen geprüft - die Falsch Angabe ist wohl nur eine OWi.

Ja richtig, Paragraph 111 OWiG.
Autor F_K
 - 06. Januar 2016, 08:25:03
@ Getulio:

Für die Polizei (den Polizisten vor Ort) mag es dann offensichtlich sein ...

Der Staatsanwalt ist aber sehr selten vor Ort - und was dann in der Anzeige steht, ist wieder ein anderes Thema ...
Autor Jens79
 - 05. Januar 2016, 21:45:44
Wenn dann die Polizei noch bei den Feldjägern anruft, ist alles bestens.
Autor Getulio
 - 05. Januar 2016, 21:41:17
Ja, ist ja richtig. Aber wenn ein besoffener Uniformierter dem Schutzmann etwas von "ich bin Unteroffizier der Deutschen Bundeswehr, und ihr könnt mir gar nichts" vorlallt, dann darf die Staatsmacht schon an "Soldat" denken, meinst du nicht?  ;)

Auch wenn es zum Glück die Ausnahme ist und vielleicht schwer fällt zu glauben - Fehler passieren selbst der objektivsten Behörde der Welt.
Autor F_K
 - 05. Januar 2016, 21:21:07
Nochmal: Die Angaben des Beschuldigten bezüglich Beruf werden nicht gegen geprüft - die Falsch Angabe ist wohl nur eine OWi.
Autor Getulio
 - 05. Januar 2016, 20:15:55
Das ist klar. Hatte aber auch schon einen Fall von § 113 StGB, wo ein frischer Uffz im Suff meinte, die blöden B***en könnten ihm gar nichts - trotzdem keine Mistra, sondern später erst im BZRA aufgefallen.

Auch bei Staatsanwaltschaften arbeiten nur Menschen, kann passieren.
Autor F_K
 - 05. Januar 2016, 19:55:35
@ Getulio:

Ggf. Macht der Verurteilte falsche Angaben zum Beruf / Arbeitgeber - dann gibt es keine Basis für eine Mitteilung.
Autor Getulio
 - 05. Januar 2016, 19:37:48
@LwPersFw: Danke fürs Raussuchen, habe das heute nicht geschafft.

Zur Mistra: das ist nach meiner Erfahrung unterschiedlich, hängt von der Arbeitsbelastung der jeweiligen StA ab, die teilweise sehr hoch ist. Ich habe es auch schon erlebt, dass das komplett vergessen wurde und man das fragliche Delikt dann "zufällig" im Rahmen eines späteren Verfahrens im BZRA findet.
Autor Jens79
 - 05. Januar 2016, 11:55:47
Also eigentlich ist es doch Wurscht.

Es wird doch eh über MiStra rauskommen.

Was sagen denn die Erfahrungswerte, wie lange der MiStra Weg so dauert?

Autor LwPersFw
 - 05. Januar 2016, 10:58:44
Man muss hier differenzieren...

Ein Fahrverbot (egal wie lang) wird z.B. nicht in PersWiSys erfasst... aber z.B. die Erteilung oder der Entzug der Fahrerlaubnis.

Ist der Soldat aber im Besitz einer Dienstfahrerlaubnis ... gilt das von mir zuvor Genannte.


Ist der Soldat nicht im Besitz einer Dienstfahrerlaubnis...

Gibt es 2 Varianten:

1. Das Verfahren läuft noch...

Dann gilt A1-1300/25-5000

"Bei schwebenden Verfahren/Wiederaufnahme von Verfahren und Strafen, die gegen Bundeswehrangehörige
gerichtet sind, entfällt die persönliche Meldepflicht, da dies der Bundeswehr (Bw) von Amts wegen (Anordnung
über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra)) mitgeteilt wird."

2. Das Verfahren ist rechtskräftig abgeschlossen

Wurde darin z.B. die zivile Fahrerlaubnis dauerhaft entzogen ... greift wieder die allgemeine Meldepflicht
bezüglich "Änderung in den persönlichen Verhältnissen".

Denn die zivile Fahrerlaubnis ist im Datenbestand des Soldaten erfasst...und würde in diesem Fall gelöscht werden.