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Forum für Soldaten, Reservisten und Interessierte
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AUS AKTUELLEM ANLASS:
In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen
Autor LwPersFw
- 05. April 2017, 09:50:12Hier mal was aktuelles zum Thema:
Quelle : Bundeswehr.de , vom 03.04.2017
"Berlin, 03.04.2017.
Die Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr bekommen ein neues Ausweisdokument.
Der neue sogenannte ,,Ausweis Res" wird seit Oktober 2016 ausgestellt und ist grundsätzlich zehn Jahre lang gültig.
Die alten Reservistenausweise verlieren hingegen zum 30. Juni 2017 ihre Gültigkeit.
Das neue Dokument ersetzt den bisherigen ,,Ausweis für Reservistinnen und Reservisten/ehemalige Soldatinnen und Soldaten."
Ausstellung auf Antrag
Der ,,Ausweis Res" wird auf Antrag ausgestellt.
Inhaber erhalten damit ungehinderten Zugang zu den Kasernen der Bundeswehr.
Wie auch der alte Reservistenausweis ist der ,,Ausweis Res" nur in Verbindung mit einem Personalausweis oder einem Reisepass gültig.
Neu ist, dass die Erlaubnis zum Tragen einer Uniform gleich mitbeantragt werden kann. Sie wird auf der Rückseite des Ausweises eingetragen.
Das neue Dokument kann wie bisher von ehemaligen Berufssoldaten, beorderten Reservisten und unbeorderten, aber in der Reservistenarbeit
engagierten Reservisten beantragt werden.
Auch Mandatsträger beim Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) und Mitarbeiter in einer Mitgliedsvereinigung des
Beirats für Reservistenarbeit im VdRBw können das neue Dokument kriegen.
Der ,,Ausweis Res" kann vor der Beendigung eines Wehrdienstverhältnisses beim Disziplinarvorgesetzten beantragt werden.
Das gilt auch für Wehrdienstverhältnisse nach Abschnitt 4 des Soldatengesetzes (Reservistendienst) sowie ein Reservewehrdienstverhältnis
gemäß §§ 4 ff. Reservistengesetz.
Beorderte sollten den Antrag möglichst während einer Reserveübung bei ihrem Truppenteil stellen.
Besteht kein Wehrdienstverhältnis, kann der ,,Ausweis Res" beim für den jeweiligen Wohnort zuständigen Landeskommando beantragt werden.
Ausweisinhaber können ohne Prüfung tauschen
Wer bereits im Besitz des alten Ausweises ist, kann diesen ohne gesonderte Prüfung gegen den neuen Ausweis eintauschen.
Die Vorlage eines Führungszeugnisses ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen.
Bis März 2017 war dies noch vereinzelt eingefordert worden.
Das Verfahren für die Erteilung des Ausweises findet sich in der Zentralrichtlinie A2-1300/0-0-2 ,,Die Reserve der Bundeswehr".
Die Zentralrichtlinie und das Antragsformular Bw/3309 können auf www.reservisten.bundeswehr.de heruntergeladen werden."
Quelle : Bundeswehr.de , vom 03.04.2017
"Berlin, 03.04.2017.
Die Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr bekommen ein neues Ausweisdokument.
Der neue sogenannte ,,Ausweis Res" wird seit Oktober 2016 ausgestellt und ist grundsätzlich zehn Jahre lang gültig.
Die alten Reservistenausweise verlieren hingegen zum 30. Juni 2017 ihre Gültigkeit.
Das neue Dokument ersetzt den bisherigen ,,Ausweis für Reservistinnen und Reservisten/ehemalige Soldatinnen und Soldaten."
Ausstellung auf Antrag
Der ,,Ausweis Res" wird auf Antrag ausgestellt.
Inhaber erhalten damit ungehinderten Zugang zu den Kasernen der Bundeswehr.
Wie auch der alte Reservistenausweis ist der ,,Ausweis Res" nur in Verbindung mit einem Personalausweis oder einem Reisepass gültig.
Neu ist, dass die Erlaubnis zum Tragen einer Uniform gleich mitbeantragt werden kann. Sie wird auf der Rückseite des Ausweises eingetragen.
Das neue Dokument kann wie bisher von ehemaligen Berufssoldaten, beorderten Reservisten und unbeorderten, aber in der Reservistenarbeit
engagierten Reservisten beantragt werden.
Auch Mandatsträger beim Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) und Mitarbeiter in einer Mitgliedsvereinigung des
Beirats für Reservistenarbeit im VdRBw können das neue Dokument kriegen.
Der ,,Ausweis Res" kann vor der Beendigung eines Wehrdienstverhältnisses beim Disziplinarvorgesetzten beantragt werden.
Das gilt auch für Wehrdienstverhältnisse nach Abschnitt 4 des Soldatengesetzes (Reservistendienst) sowie ein Reservewehrdienstverhältnis
gemäß §§ 4 ff. Reservistengesetz.
Beorderte sollten den Antrag möglichst während einer Reserveübung bei ihrem Truppenteil stellen.
Besteht kein Wehrdienstverhältnis, kann der ,,Ausweis Res" beim für den jeweiligen Wohnort zuständigen Landeskommando beantragt werden.
Ausweisinhaber können ohne Prüfung tauschen
Wer bereits im Besitz des alten Ausweises ist, kann diesen ohne gesonderte Prüfung gegen den neuen Ausweis eintauschen.
Die Vorlage eines Führungszeugnisses ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen.
Bis März 2017 war dies noch vereinzelt eingefordert worden.
Das Verfahren für die Erteilung des Ausweises findet sich in der Zentralrichtlinie A2-1300/0-0-2 ,,Die Reserve der Bundeswehr".
Die Zentralrichtlinie und das Antragsformular Bw/3309 können auf www.reservisten.bundeswehr.de heruntergeladen werden."
Autor Getulio
- 24. Oktober 2016, 20:17:30Darin wird kaum stehen, wozu der TE einen Reservistenausweis braucht. Nochmal, das ist doch keine Auszeichnung für bewährte Reservisten. Mir drängt sich aber der Eindruck auf, dass der eine oder andere ihn genau so versteht und deshalb möglicherweise zur Befriedigung persönlicher Eitelkeiten haben möchte. Aber wahrscheinlich liege ich da falsch und es gibt doch einen geheimen dienstlichen Zweck... 
Autor 12345678
- 24. Oktober 2016, 20:13:07Zitat von: Getulio am 24. Oktober 2016, 19:49:46
Das ist doch alles vollkommen sinnfrei, weil eben die entscheidende Frage, ob er so einen Ausweis BRAUCHT nach hiesigem Kenntnisstand zu verneinen ist.
Vgl. hierzu besagte Verfahrensanweisung (VS-NfD).
Autor Getulio
- 24. Oktober 2016, 19:49:46Das ist doch alles vollkommen sinnfrei, weil eben die entscheidende Frage, ob er so einen Ausweis BRAUCHT nach hiesigem Kenntnisstand zu verneinen ist.
Autor 12345678
- 24. Oktober 2016, 16:39:20Dies sei dahingestellt, denn wie ich soeben bemerke, hat das SKA KompZResAngelB im September eine Verfahrensanweisung erlassen, durch die sich die Sachlage insgesamt nochmal anders darstellen könnte. Da das Dokument Vs-NfD ist, möchte ich hier nicht im Detail darauf eingehen, halte es aber für möglich, dass MalfieAlfie hiernach doch bessere Chancen haben könnte, einen Ausweis zu erhalten. Insofern könnte es sich lohnen, nochmal gezielt nachzufragen, ob dem FwRes dieses Dokument bekannt war, und darum zu bitten, den Antrag nochmal auf der Basis der Verfahrensanweisung neu zu prüfen.
Autor F_K
- 24. Oktober 2016, 14:41:26Fakt ist:
- dass das Formular zur Beantragung schon eine Privilegierung "sieht".
- dass die Vorschrift zum "alten" Ausweis nicht wesentlich geändert worden ist, es also Erfahrungswerte (über Jahre) gibt.
- wir hier im konkreten Fall schon eine Entscheidung haben.
- dass das Formular zur Beantragung schon eine Privilegierung "sieht".
- dass die Vorschrift zum "alten" Ausweis nicht wesentlich geändert worden ist, es also Erfahrungswerte (über Jahre) gibt.
- wir hier im konkreten Fall schon eine Entscheidung haben.
Autor 12345678
- 24. Oktober 2016, 14:38:04Zitat von: F_K am 24. Oktober 2016, 11:15:40
In Verbindung mit Vorschrift / Formular ergibt sich wohl eindeutig, wie die Mehrzahl aller Kdr verfahren wird ..
Fakt ist, dass die erstgenannten Gruppen gegenüber der letzten Gruppe laut Vorschrift nicht priviligiert sind, sondern dass die entscheidungsbefugten Personen ihre Entscheidungskompetenz nach weitestgehend freiem Ermessen ausüben können. In welcher Form sie dies in der Praxis tun werden, ist Spekulation.
Autor F_K
- 24. Oktober 2016, 11:15:40@ Nummer:
Du liest schon meine Posts (und das Formular)?
In Verbindung mit Vorschrift / Formular ergibt sich wohl eindeutig, wie die Mehrzahl aller Kdr verfahren wird ..
Du liest schon meine Posts (und das Formular)?
In Verbindung mit Vorschrift / Formular ergibt sich wohl eindeutig, wie die Mehrzahl aller Kdr verfahren wird ..
Autor 12345678
- 24. Oktober 2016, 11:11:25Zitat von: F_K am 24. Oktober 2016, 09:09:16
Dies sind also "Regelannahmen", die lediglich bei Vorliegen besonderer Gründe im Einzelfall zu einer Ablehnung führen.
Die letzte Aufzählung ist eine "Regelausnahme", die im positiv geprüften Einzelfall eine Ausstellung ermöglicht.
Wären die erstgenannten Fälle "Regelannahmen", wäre in der Vorschrift in diesen Fällen das Wort "soll" zu erwarten ("soll":= In der Regel ist so zu entscheiden, im Ausnahmefall kann anders entschieden werden, sog. intendiertes Ermessen).
Es steht aber in allen Fällen "kann" in der Vorschrift ("kann":= Die Dienststelle hat weitgehend freies Ermessen).
Somit ist das Ausstellen eines Ausweises gemäß Vorschriftenlage für alle genannten Fälle in gleichem Masse Ermessenssache.
Autor F_K
- 24. Oktober 2016, 09:09:16Oder etwas detaillierter:
Schaut man sich dann den Antrag (das Formular) an, erkennt man, dass dieses eng an die Vorschrift angelehnt ist (kein Wunder!).
Die "enge Bindung" wird aber nicht abgefragt oder geprüft -> diese wird also unterstellt.
Der "Mandatsträger" / Mitarbeiter braucht auch nicht zu erklären, eine Kaserne betreten zu wollen oder zu müssen, der Bedarf wird unterstellt, genauso wie beim ehemaligen BS.
Dies sind also "Regelannahmen", die lediglich bei Vorliegen besonderer Gründe im Einzelfall zu einer Ablehnung führen.
Die letzte Aufzählung ist eine "Regelausnahme", die im positiv geprüften Einzelfall eine Ausstellung ermöglicht.
Die Handhabung dieser Ausnahme regelt der zuständige Kdr im eigenen Ermessen, fertigt dazu aber Meldungen (Dienstaufsicht!).
Zitat2.1.4.10 Ausweis für Reservistinnen und Reservisten17
2061. Zur Förderung und Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen und den
Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr kann auf Antrag ein ,,Ausweis für Reservisten
(Ausweis Res)" ausgestellt werden, wenn keine Hinderungsgründe bestehen und die Reservistin
oder der Reservist
• im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Verteidigung (GB BMVg) auf einem Dienstposten
beordert ist und auch außerhalb von RD einen engen Kontakt zur jeweiligen BeordDSt pflegt oder
• als Mandatsträgerin bzw. Mandatsträger oder Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiter in einer Mitgliedsvereinigung
des ,,Beirat Reservistenarbeit beim Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr
e. V." oder beim VdRBw tätig ist oder
• ehemalige Berufssoldatin bzw. ehemaliger Berufssoldat ist oder
• eine Aufgabe im Interesse der Bundeswehr wahrnimmt, ohne dass ein Beorderungsverhältnis
besteht (z. B. ein Engagement im Rahmen der bu ResArb der Bundeswehr).
Schaut man sich dann den Antrag (das Formular) an, erkennt man, dass dieses eng an die Vorschrift angelehnt ist (kein Wunder!).
Die "enge Bindung" wird aber nicht abgefragt oder geprüft -> diese wird also unterstellt.
Der "Mandatsträger" / Mitarbeiter braucht auch nicht zu erklären, eine Kaserne betreten zu wollen oder zu müssen, der Bedarf wird unterstellt, genauso wie beim ehemaligen BS.
Dies sind also "Regelannahmen", die lediglich bei Vorliegen besonderer Gründe im Einzelfall zu einer Ablehnung führen.
Die letzte Aufzählung ist eine "Regelausnahme", die im positiv geprüften Einzelfall eine Ausstellung ermöglicht.
Die Handhabung dieser Ausnahme regelt der zuständige Kdr im eigenen Ermessen, fertigt dazu aber Meldungen (Dienstaufsicht!).
Autor F_K
- 24. Oktober 2016, 07:19:01Nö - dies ist eine Aufzählung, die Regel Beispiele enthält - die Bedeutung ist hoffentlich klar.
Autor 12345678
- 23. Oktober 2016, 23:01:47Zitat von: F_K am 23. Oktober 2016, 22:11:19
Einfach beordern lassen, Mandatsträger werden und schon gibt es dann regelmässig einen Ausweis.
Nicht unbedingt, denn gemäß A2-1300/0-0-2, Ziff. 2061 ist das Ausstellen eines Ausweises für Mandatssträger bzw. für beorderte Reservisten genauso eine "Kann"-Bestimmung wie für Reservisten, die in der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit engagiert sind, d. h. nach Vorschriftenlage sind diese Personenkreise gegenüber engagierten sonstigen Reservisten per se nicht priviligiert. Zudem reicht eine bloße Beorderung nicht aus, sondern hinzukommen muss, dass der beorderte Reservist auch außerhalb von RD einen engen Kontakt zur Beorderungsdienststelle pflegt. Was als "enger Kontakt" anzusehen ist, ist letzlich ebenso Ermessenssache wie die Frage, ob z. B. eine Tätigkeit als "Schreiber" oder ein IGF-Nachweis ein ausreichendes Engagement in der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit darstellt.
Autor F_K
- 23. Oktober 2016, 22:11:19Liebe Nullnummer,
Es gibt einen feinen Unterschied zwischen Antragsberechtigung und Genehmigung.
Mehrere Poster haben sich der Ermessensentscheidung des Entscheiders angeschlossen - kann man auch anders sehen - ist aber so entschieden worden.
Einfach beordern lassen, Mandatsträger werden und schon gibt es dann regelmässig einen Ausweis.
Die Welt kann so einfach sein ..
Es gibt einen feinen Unterschied zwischen Antragsberechtigung und Genehmigung.
Mehrere Poster haben sich der Ermessensentscheidung des Entscheiders angeschlossen - kann man auch anders sehen - ist aber so entschieden worden.
Einfach beordern lassen, Mandatsträger werden und schon gibt es dann regelmässig einen Ausweis.
Die Welt kann so einfach sein ..
Autor Getulio
- 23. Oktober 2016, 21:42:44Ja, das "kann" deutet auf ein Ermessen hin. Das bedeutet aber eben nicht, dass der Ausweis quasi als "Goodie" an verdiente und engagierte Reservisten herausgegeben wird, sondern es muss schon ein Bedarf gegeben sein. Dafür konnte ich diesem Thread keine Anhaltspunkte entnehmen.
Ich kann ehrlich auch nicht nachvollziehen, was da für ein Aufhebens drum gemacht wird - wenn man rein muss, wird man auch reinkommen in die Kaserne, auch ohne Reservistenausweis.
Ich kann ehrlich auch nicht nachvollziehen, was da für ein Aufhebens drum gemacht wird - wenn man rein muss, wird man auch reinkommen in die Kaserne, auch ohne Reservistenausweis.
Autor 12345678
- 23. Oktober 2016, 20:48:41Zitat von: F_K am 23. Oktober 2016, 20:08:29
Nein - nicht jede Tätigkeit als z. B. "Schreiber" begründet einen Anspruch auf einen Ausweis.
Es muss (ausnahmsweise) eine Tätigkeit sein, die einen Bedarf begründet - etwa auf der Höhe eines Mandats.
Quelle hierfür? Die A2-1300/0-0-2, Ziff. 2061 nennt als Antragsberechtigte, für die ein Ausweis ausgestellt werden *kann*, u. a. Engagierte in der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit. Weitere Ausführungen über Art und Umfang des Engagegements werden nicht getroffen, und die Begründung eines spezifischen Bedarfs wird nicht gefordert. In der Anlg. 8.26 ist dann noch festgestellt, dass der Kommandeur bzw. dessen Beauftragter über die Ausstellung entscheidet. Dies verstehe ich so, dass es im Ermessen des jeweiligen Landeskommandos liegt, zu bestimmen, ob eine Tätigkeit als "Schreiber" oder der regelmäßige Nachweis von IGF ausreicht, oder ob ein weiterreichendes Engagement erforderlich ist.