Karlsruhe: Tornadoeinsatz verfassungskonform

[schlammtreiber]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz von Tornados der Luftwaffe in Afghanistan für verfassungsrechtlich zulässig erklärt und die entsprechende Klage der Linkspartei abgewiesen:

http://www.n-tv.de/822540.html

[Dennis812]

Gott sei Dank! Alles andere wäre auch Freibrief für die Polemik von Gysi,Lafontaine, Ströbele und Co. gewesen.

[marinewolfi]

Es war trotzdem nicht richtig . Das war ein Einsatz der nicht hätte sein dürfen.
Aber mir war klar das das abgewiesen wird.
wolfi

[schlammtreiber]

Das war ein Einsatz der nicht hätte sein dürfen.

Warum?

Aber mir war klar das das abgewiesen wird.

Warum?

[StOPfr]

Gott sei Dank! Alles andere wäre auch Freibrief für die Polemik von Gysi,Lafontaine, Ströbele und Co. gewesen.

Ich schließe mich an!
Das zum Glück ist ausgestanden und so gekommen wie ich es gehofft habe.

@ marinewolfi
Die Einwände habe ich auch nicht verstanden. Der Einsatz hätte nicht nur sein dürfen, er darf und er dauert an .
Wenn Dir klar war, dass der Antrag abgewiesen wird: unterstellst Du damit dem Gericht, nicht sorgfältig gearbeitet zu haben .

[marinewolfi]

nö das nicht . Aber wenn man weiß wer da darinne sitzt ist das von vorne her Klar.
Alle ziemlich Konservativ

Ich finde Einsätze die gegen Demonstranten gerichtet sind nicht richtig.
Die BW ist nicht dafür da Polizeiaufgaben zu übernehmen.
Da gibt es eine klare Trennung . Nur das Scheuble das aufweichen will.
siehe hier http://www.buzer.de/gesetz/2246/a31707.htm
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundeswehr/imi.html
http://www.deutschesheer.de/portal/a/heer/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLd483C_UESYGZ7ub6kTCxoJRUfV-P_NxUfW_9AP2C3IhyR0dFRQBcsgTZ/delta/base64xml/L3dJdyEvd0ZNQUFzQUMvNElVRS82X0dfNzM5
http://www.gesetze-im-internet.de/sg/__11.html
Fakt ist das die Bundeswehr bisher nicht gegen die Bürger ihres Landes eingesetzt werden dürfen
laut Soldatengesetz
Wenn man sagte die Bundesgrenzschützer sollen bei Landfriedensbruch eingesetzt werden dann ist das korrekt aber nicht die Bundeswehr.

Wir bekamen damals immer vorgebetet nicht die Nerven verlieren. Ja nicht von der Schusswaffe Gebrauch machen .
Nur die Leute ab drängen
In den 70gern wurde gern mal ne Kaserne ausgeguckt und da mal ne schnelle Demo abgehalten. Wenn du Wache hattest warst du an der ersten Front. Das war die Zeit der Bader Meinhoff der Notstandsgesetze, der Jugend- Revolten. Was da alles geschah Lebeach usw die Bw war da schwer nervös.


ich seleber bin kein Freund von Gysi,Lafontaine, Ströbele und Co. Aber auch nicht Rechts.
Die Kirche muß im Dorf bleiben.
Wenn man das begründet hätte es ist Terrorabwehr so wie das Unter Wasser geschah Komisch da ging das.
Das hätte Sinn gemacht.
Wo dauert der noch an??

Wolfi

[Andi]

Ähem, mir wäre nicht bewusst, dass deutsche Tornados in Afghanistan im Zuge der bundesdeutschen Gefahrenabwehr im polizeilichen Sinne gegen deutsche Demonstranten eingesetzt werden...




Andi

[StOPfr]

Wo dauert der noch an??

@ Wolfi
Wir diskutieren hier über den Afghanistan-Einsatz. Verwechselst Du das mit dem Tornadoeinsatz in Heiligendamm und der Diskussion über den Einsatz der Bw im Inneren? Den Thread gibt es aktuell auch noch und zwar hier

http://www.bundeswehrforum.de/index.php?option=com_smf&Itemid=10&topic=12052.0

Die Antwort auf Deine Frage ist daher klar: Der Tornado-Einsatz dauert noch an, eine erste Verlängerung wurde gestern beantragt.

[schlammtreiber]

Aber wenn man weiß wer da darinne sitzt ist das von vorne her Klar.
Alle ziemlich Konservativ

Wer so daher redet sollte sich vielleicht mal mit den Grundlagen vertraut machen. Vielleicht fangen wir mal hier an:

http://www.amazon.de/politische-System-Deutschlands-Frank-Pilz/dp/3486242261/ref=sr_1_1/028-0823273-3172526?ie=UTF8&s=books&qid=1183528125&sr=8-1

Ich finde Einsätze die gegen Demonstranten gerichtet sind nicht richtig.

...und vielleicht einfach mal lesen worum es überhaupt geht...

[marinewolfi]

ups das ist klar was Anderes . Da bin ich auch nicht dagegen.
habe wohl was falsch verstanden Opi wird alt *g*
Das ging irgendwie nicht daraus hervor. Ich dachte ihr meintet Heiligendamm. weil das gerade zu der Zeit war.
das schützt auch unsere jungs da unten . Da bin ich natürlich voll dafür. Jeder Tote und Verletzte von uns ist da unten einer zu viel.
Aber dazu kennt ihr ja meine Meinung.
Als Zivilist darf ich das ja jetzt äußern.
wolfi

[Andi]

habe wohl was falsch verstanden Opi wird alt *g*

Keine Sorge auch ich als nicht mehr ganz astreiner Jungspunt (aber immernoch knackiger als schlammi ) musste zwei mal lesen bis ich wusste, dass es um Afghanistan geht und nicht um den G8-Gipfel.

Gruß Andi