Köhler tritt wegen Äußerungen zum Afghanistankrieg zurück!!!

[snake99]

Abwarten ....

[schlammtreiber]

Du denkst also dass in den nächsten 1-2 Monaten die Regierungskoalition zerbrechen wird? Ja?

[snake99]

Vielleicht nicht zeitnah in den nächsten 1-2 Monaten, aber ich denke, dass es die schwarz-gelbe Regierung nicht ihre reguläre Amtszeit erfüllen wird und die Vertrauensfrage wird meiner Meinung nach kommen ...

Die nächsten Signale werden von der neuen Zusammensetzung des Landtags NRW ausgehen.

[schlammtreiber]

Vielleicht nicht zeitnah in den nächsten 1-2 Monaten 

Womit die "erste Amtshandlung" des binnen 30 Tagen zu wählenden neuen Bundespräsidenten wohl eine andere sein wird, als den Bundestag aufzulösen?

Die nächsten Signale werden von der neuen Zusammensetzung des Landtags NRW ausgehen.

Die Zusammensetzung des Landtags ist seit dem Tag nach der Wahl klar (deswegen wurde ja gewählt). Du meinst wahrscheinlich die möglichen Koalitionen zur Landesregierung. Große Signale werden aber auch hiervon nicht ausgehen, denn schon jetzt ist klar, dass eine der beiden Berliner Regierungsparteien in NRW mit dem "Feind" (Opposition auf Bundesebene) koalieren wird - die FDP im Falle der Ampel, die CDU im Fall einer Großen Koalition. Auch dessen sind sich die Parteipolitiker schon lange bewusst, und große Verstimmungen sind daher nicht aus dieser Richtung zu erwarten.

Generell wird Schwarz-Gelb den Teufel tun und Neuwahlen (sprich: Auflösung des Bundestages) anstreben, denn beide Parteien, besonders aber die Liberalen, liegen seit einiger Zeit in allen Umfragen deutlich unter den Werten, die sie bei der letzten Wahl erreicht haben (und die jetzt im Reichstag sitzen).

[RekrKp8]

Aber ich stelle mir das Bild so lustig vor: In der Bundesversammlung wird der Kandidat gewählt, bedeutendene Politiker - die ihn gewählt haben gratulieren. Er steht auf, schiebt seine Rede zurecht und beginnt mit den Worten: "Hiermit löse ich den Bundestag auf!". Haha! 

[TheAdmin]

Welch bodenständige Diskussion...

Wenn man sich die Geschichte ansieht, dann wurde der Bundestag bisher nur einmal aufgrund von Koalitionsstreitigkeiten aufgelöst, damals hat die FDP die Seiten gewechselt. Allen Neuwahlen gemein ist eine Position der Stärke der handelnden Parteien gewesen, sowohl bei den Neuwahlen unter Schröder 2005, als auch beim Wechsel der FDP ins andere Lager 1982. Immer gab es Chancen für den Handelnden wiedergewählt zu werden. Diese Chancen bestehen zur Zeit nicht, deshalb wird man in Berlin den Teufel tun und die Vertrauensfrage stellen.

[RD]

Hier mal ein interessanter Kommentar von Thomas Wiegold zum Thema:

http://theeuropean.de/thomas-wiegold/3312-koehler-schwaecht-die-bundeswehr

[StOPfr]

Hier die offizielle Verlautbarung des Bundestagspräsidenten, der in Personalunion auch Vorsitzender der Bundesversammlung ist, zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten:

Bundesversammlung am 30. Juni
Bundesversammlung - 01.06.2010

Berlin: (hib/HIL/STO) Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die 14. Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten für den 30. Juni einberufen. Die Feststellung der auf die einzelnen Bundesländer entfallenden Wahlfrauen und Wahlmänner werde möglicherweise bereits am (morgigen) Mittwoch feststehen, spätestens aber am kommenden Montag, sagte Lammert am Dienstagmittag im Berliner Reichstagsgebäude. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages – derzeit 622 – und einer gleichen Zahl von den Volksvertretungen der Länder benannter Wahlleute. Insgesamt hat die 14. Bundesversammlung damit 1.244 Mitglieder.

Die Einberufung der Versammlung ist nötig geworden, nachdem der bisherige Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen sofortigen Rücktritt vom Amt verkündet hatte. In Artikel 54 des Grundgesetzes ist festgelegt, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Seit 1994 tagt die Bundesversammlung, die einzig zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt, im Berliner Reichstagsgebäude. Seit 1979 fand die Wahl des Staatsoberhauptes jeweils am 23. Mai statt, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.

Quelle

[AriFuSchr]

Hier ein link: http://www.welt.de/politik/deutschland/article7883404/Koehlers-Seele-war-schon-lange-wundgescheuert.html

zu evtl. Hintergründen

[schlammtreiber]

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699908,00.html

[StOPfr]

Horst Köhler wird heute Abend mit einem Großen Zapfenstreich als Bundespräsident verabschiedet. Die ARD überträgt live aus Berlin:

Abschied von Bellevue

ARD, Dienstag, 15. Juni 2010, ab 21.50 Uhr >> Programmhinweis.

[AriFuSchr]

hier gibts eine Zusammenfassung:


http://www.youtube.com/watch?v=5vxdaHguRv4