Spiegel vorab: Verpasste Chance in Afghanistan / Wehrpflicht in der Diskussion

[StOPfr]

Was die Bundeswehr angeht läuft ja nun ein Meinungsbildungsprozess, dessen Ergebnisse im Herbst zu erwarten sind. Dann wird die Zukunft unserer Streitkräfte und die Zukunft der Wehrpflicht vielleicht ein wenig deutlicher sichtbar.

Ein völllig neues Konzept "für alles" muss sich in einer Demokratie an den Möglichkeiten und Mehrheitsverhältnissen orientieren. Es bringt ja nichts, den großen Wurf anzukündigen, wenn keine Mehrheiten in Sicht sind. Eine Verfassungsänderung steht da wohl erst am Ende einer solchen Entwicklung und nicht gleich am Anfang.

Eventuell wird der hinter demoskopischen Entwicklungen steckende Zwang irgendwann zur Triebfeder für Veränderungen!  

[schlammtreiber]

Gut aber alles was einmal erstellt wurde kann auch geändert werden?! Also wäre eine Verfassungsänderung doch das "kleinere" übel als Generationen lang über umwege zu gehen oder ? Warum kein komplett neues Konzept ?

Ich habe mich vielleicht etwas unklar ausgedrückt. Es gibt keinen einen Artikel im GG welcher einen Zwangsdienst für Alle ausdrücklich verbietet. Vielmehr leitet sich dies aus der Rechtsprechung des BVerfG ab. Stichwort vor allem "Herkömmlichkeit". Man kann also nicht einen Artikel ändern und schwupps ist das ok - vielmehr verstieße es gegen Grundsätze des GG ("den Geist des GG"). Und Teile dieser Grundsätze sind im nicht abänderlichen Teil des GG niedergelegt. Das gibt es nämlich auch noch: Teile des GG die unter die "Ewigkeitsklausel" fallenh (auch wenn diese Bezeichnung irreführend ist)   

[sneppi15]

Ok das erklärt einiges