hib-Meldung 320/2011 vom 11. August 2011

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Im Bundestag notiert: Tagungen der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union
Europa/Unterrichtung - 11.08.2011

Berlin: (hib/CHE) Die Berichte der Tagungen der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union vom 1. bis 3. Dezember 2009 und vom 15. bis 17. Juni 2010 in Paris liegen nun als Unterrichtungen (17/6558, 17/6559) durch die deutsche Delegation vor. Schwerpunkte der Beratungen im Dezember 2009 waren unter anderem die neue europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages, die mögliche Erweiterung der Europäischen Union, die Lage im Nahen Osten sowie die Frage der Nichtverbreitung von Kernwaffen und Abrüstung. Im Juni 2010 ging es schwerpunktmäßig um die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die Auflösung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung und die politische Lage auf dem Balkan, in Iran, im Nahen Osten und in Afghanistan.

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