hib-Meldungen 324/2011 vom 17. August 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   • Zukunft Afghanistans

   • Transporthubschrauber des Typs CH-53


Im Bundestag notiert: Zukunft Afghanistans
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 17.08.2011

Berlin: (hib/AHE) Im Vorfeld der Bonner Außenministerkonferenz zur Zukunft Afghanistans fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Agenda für den zivilen Aufbau bis zum Abzug der internationalen Truppen 2014 und danach. In ihrer Kleinen Anfrage (17/6706) wollen die Abgeordneten unter anderem von der Bundesregierung wissen, welche Ziele sie sich für die Konferenz im Dezember 2011 setzt, ob Vertreter der Taliban Teil der afghanischen Delegation sein werden und in welcher Form zivilgesellschaftliche Akteure die Chance bekommen, ihre Forderungen vorzubringen. Zudem soll die Bundesregierung darlegen, mit welchen Summen sie Wiederaufbau und Entwicklung Afghanistans über das Jahr 2013 hinaus zu unterstützen gedenkt.

Quelle


Im Bundestag notiert: Transporthubschrauber des Typs CH-53
Verteidigung/Kleine Anfrage - 17.08.2011

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr prüft nach Darstellung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ihre Transporthubschrauber des Typs CH-53 künftig anstelle des Heeres der Luftwaffe zu unterstellen. In ihrer Kleinen Anfrage (17/6788) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Gründe für einen Verbleib dieser Helikopterstaffeln beim Heer, und welche für ihren Transfer zur Luftwaffe sprechen. Zudem soll die Bundesregierung darlegen, warum nach wie vor drei Teilstreitkräfte Hubschrauberstaffeln vorhalten würden und inwieweit eine Bündelung dieser Staffeln in einer Teilstreitkraft effektiver und wirtschaftlicher wäre.

Quelle

[schlammtreiber]

eine Agenda für den zivilen Aufbau bis zum Abzug der internationalen Truppen 2014 und danach.

Das tut in der Tat Not, und langsam brennt es. Der zivile Aufbau, bzw der Mangel daran, ist die derzeit größte Schwachstelle in Afghanistan. Der militärische Teil läuft soweit gut, ISAF hat die kontrollierten Zonen im ganzen Land extrem ausgeweitet und Sicherheitsräume geschaffen - aber wenn diese jetzt nicht bald mal genutzt werden, und zwar für merklichen zivilen Aufbau, dann war das für die Katz.