hib-Meldung 527/2011 com 15. Dezember 2011

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Bundesregierung will den Abzug aus Afghanistan einleiten
Auswärtiges/Antrag - 15.12.2011

Berlin: (hib/BOB/AHE) Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistaneinsatzes will die Bundesregierung ab 2012 den Abzug der Bundeswehr einleiten. Der Antrag (17/8166) zur Verlängerung des ISAF-Mandats (ISAF: Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) steht am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages. In einer Regierungserklärung wird Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zudem zur Lage in Afghanistan sprechen. Grundlage dafür ist der heute von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegte Bericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2011 (17/8180).

Laut Antrag soll die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten 2012 erstmals herabgesetzt werden. Ab Februar nächsten Jahres sind nur noch bis zu 4.900 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan vorgesehen. Gegenwärtig würden in dem Land am Hindukusch maximal 5.350 Bundeswehrsoldaten Dienst mit der Waffe tun, heißt es im Antrag weiter. Die Gesamtkosten des auf ein Jahr angelegten Mandats sollen mehr als eine Milliarde Euro betragen.

Die Bundesregierung führt weiter aus, dass derzeit afghanische Streitkräfte in einem Drittel des Landes und für die Hälfte der afghanischen Bevölkerung die Sicherheitsverantwortung übernehmen würden. Bis Ende 2014 – so die Planung – würde die Sicherheit des Landes dann vollständig in den Händen von afghanischer Armee und Polizei liegen. Laut Regierungsantrag wird die geplante Sollstärke von 352.000 Mitgliedern der afghanischen Armee und der Polizei im kommenden Jahr erreicht. Allerdings reiche der rein zahlenmäßige Aufwuchs nicht aus, um den Herausforderungen gerecht zu werden, schreibt die Bundesregierung weiter. Im Fokus der internationalen Gemeinschaft stehe deshalb zunehmend die Qualifizierung, Ausbildung und Beratung in Führungsfragen und bei Einsätzen.

Die wirtschaftliche und soziale Transformation eines der ärmsten und am wenigen entwickelten Länder der Welt bleibe eine ,,Generationenaufgabe", schreibt die Bundesregierung weiter. Im Hinblick auf Qualität und Transparenz von Regierungsführung und Demokratie bleibe in Afghanistan noch einiges zu leisten.

In den vergangenen zehn Jahren habe das Land mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft aber gezeigt, dass es jenseits der Gewalt eine Perspektive für seine Bürger bieten kann. Diese positive Entwicklung trage mittel- und langfristig zu Sicherheit und Stabilität in Afghanistan bei.

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