hib-Meldungen 177/2012 vom 4. April 2012

[StOPfr]

Themen heute:

   • Russische Beteiligung beim Raketenabwehr-Schirm

   • Operation Atalanta


Russische Beteiligung beim Raketenabwehr-Schirm
Auswärtiges/Antwort - 04.04.2012

Berlin: (hib/BOB) Die USA und die Nato beabsichtigen nicht, zwei Raketenabwehr-Systeme aufzubauen, wobei Russland nur bei einem System beteiligt wäre. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9044) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8849) schreibt, befürworte sie den US-Vorschlag, mit Russland gemeinsame Raketenabwehr-Zentren aufzubauen, ,,um das zukünftige Raketenabwehrsystem der Nato mit der russischen Raketenabwehr zu verschränken".

Die Bundesregierung sieht zudem keine Notwendigkeit für eine Stationierung von Waffensystemen in Kaliningrad – so wie von Russland angekündigt – , die sich auch gegen Nato-Territorium richten könnten. Seit Ende des Kalten Krieges messe die Nato der Entwicklung kooperativer Beziehungen zu Russland ,,besondere Bedeutung" bei. Durch Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit im Mai 1997 hätten die Nato und Russland ihre Partnerschaft institutionalisiert und betrachteten sich auch formal nicht mehr als Gegner. Das im November 2010 verabschiedete neue Strategische Konzept der Nato habe die Absicht der Allianz, eine ,,echte strategische Partnerschaft mit Russland einzugehen", bekräftigt.

Die Bundesregierung sehe im Einklang mit ihren Bündnispartnern die Koordinierung zweier Raketenabwehr-Kommandozentralen, einer russischen und einer der Nato, als den richtigen Weg an. Konkrete Vorschläge, insbesondere von Seiten der USA über Koordinierungsmechanismen sowie über ein gemeinsames Frühwarn- und ein Datenaustauschzentrum, seien von russischer Seite bislang als nicht ausreichend

abgelehnt worden. Gerade für den Einstieg in eine Nato-Russland-Kooperation im Bereich Raketenabwehr lasse sich jedoch auf diese Weise im Verlauf einer erfolgreichen Zusammenarbeit Vertrauen und Transparenz als Voraussetzung für weitere mögliche Integrationsschritte aufbauen, schreibt die Bundesregierung.

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Im Bundestag notiert: Operation Atalanta
Menschenrechte/Kleine Anfrage - 04.04.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über die Operation Atalanta der Europäischen Union am Horn von Afrika und im Indischen Ozean. In ihrer Kleinen Anfrage (17/8941) will sie unter anderem wissen, wie viele mutmaßliche Piraten seit 2008 durch die beteiligten Seestreitkräfte in Gewahrsam genommen und wie viele aus Gründen der Strafverfolgung an welche Staaten überstelltwurden. Zudem verlangt sie Auskunft darüber, wie die Deutsche Marine sicherstellt, dass mutmaßliche Piraten bei der Festnahme in einer ihnen verständlichen Sprache über die Gründe ihrer Festnahme informiert werden.

Quelle

[schlammtreiber]

Zudem verlangt sie Auskunft darüber, wie die Deutsche Marine sicherstellt, dass mutmaßliche Piraten bei der Festnahme in einer ihnen verständlichen Sprache über die Gründe ihrer Festnahme informiert werden.

In Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage teilt die Bundesregierung mit, dass nach Einschätzung der International Communication Standardization Commission ein unter die Nase gehaltenes G36 in Kombination mit Würge- und Hänge-Gesten als allgemein verständliche Form der Kommunikation in Sachen Piraterie-Anklage gilt. Um Missverständnisse auszuschließen sprechen die Boarding-Kräfte ihre Kundschaft zudem laut und vernehmlich (min. 75 Dezibel) mit "Damn bloody pirate, ARRRRRRRRRR!!!" an, und die restliche Mannschaft skandiert im Hintergrund wahlweise "Über die Planke! Zu den Haien!" oder "An die Rah! Baumeln soll er!!". Eine erfrischen ehrliche und eindeutige Kommunikation ist somit sichergestellt.

[Terek]

Schlammtreiber made my day... !

[StOPfr]

Ich habe eher angenommen dass an allen Küsten Plattdeutsch verstanden wird. Ist wohl ein Irrtum  !