hib-Meldungen 054/2014 vom 4. Februar 2014

[StOPfr]

Themen heute:

   • Export von Waffen und Rüstungsgütern

   • Entwicklungskosten von Waffensystemen


Export von Waffen und Rüstungsgütern

Verteidigung/Kleine Anfrage - 04.02.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die deutschen Rüstungsexporte in den Jahren 1977 bis 1980 und 2006 bis 2009. In einer Kleinen Anfrage (18/312) will sie wissen, in welchem Gesamtwert die Bundesregierung in diesen Jahren Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern erteilt hat. Zudem möchte sie erfahren, wie groß der Gesamtwert der erfolgten Exporte war.

Quelle


Entwicklungskosten von Waffensystemen

Verteidigung/Kleine Anfrage - 04.02.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über die Entwicklungskosten der Großwaffensysteme für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/336) will sie unter anderem wissen, wie sich diese Kosten des Unterstützungshubschraubers Tiger, des Hubschraubers NH 90, des Kampfflugzeuges Eurofighter, des Transportflugzeuges A400M, des Schützenpanzers Puma, der Fregatte 125, des U-Bootes 212A, der Korvette 130 und des Einsatzgruppenversorgers 702 seit der Unterzeichnung des Entwicklungsvertrages entwickelt haben. Zudem fordert sie Auskunft darüber, ob und wie die bestellten Stückzahlen der Waffensystem verändert haben, welche technischen Probleme bei der Entwicklung auftraten und zu welchen Folgekosten dies geführt hat.

Quelle

[Lidius]

Export von Waffen und Rüstungsgütern

Verteidigung/Kleine Anfrage - 04.02.2014

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die deutschen Rüstungsexporte in den Jahren 1977 bis 1980 und 2006 bis 2009. In einer Kleinen Anfrage (18/312) will sie wissen, in welchem Gesamtwert die Bundesregierung in diesen Jahren Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern erteilt hat. Zudem möchte sie erfahren, wie groß der Gesamtwert der erfolgten Exporte war.

Quelle

Kann mir jemand erklären wieso gerade diese Jahre abgefragt werden? 06-09 kann ich mir noch selbst mit der letzte großen Koalition erklären, aber 77-80 nicht.

[StOPfr]

Vielleicht wurde ein willkürlich gewählter Vergleichszeitraum vor der Einführung der Jahresberichte genommen.

Damit wir nicht spekulieren müssen könntest du als Bürger einfach mal im Fraktionsbüro der Linken anfragen und uns dann informieren  ! 

[ulli76]

Ring-ring: "Ich hätte da mal eine kleine (An)Frage...."

[TraderJoe]

Ring-ring: "Ich hätte da mal eine kleine (An)Frage...."

Jetzt könnte man wirklich einen "Gefällt mir-Button" gebrauchen. 

[Lidius]

Vielleicht wurde ein willkürlich gewählter Vergleichszeitraum vor der Einführung der Jahresberichte genommen.

Damit wir nicht spekulieren müssen könntest du als Bürger einfach mal im Fraktionsbüro der Linken anfragen und uns dann informieren  !

Das hab ich tatsächlich dann auch mal getan und hab per Mail nachgefragt. Mal schauen was als Antwort kommt.

[schlammtreiber]

Vielleicht wurde ein willkürlich gewählter Vergleichszeitraum vor der Einführung der Jahresberichte genommen.

Damit wir nicht spekulieren müssen könntest du als Bürger einfach mal im Fraktionsbüro der Linken anfragen und uns dann informieren  !

Das hab ich tatsächlich dann auch mal getan und hab per Mail nachgefragt. Mal schauen was als Antwort kommt.

Die Antwort dürfte das sein, was online zu lesen ist:

Die Kleine Anfrage verfolgt das Ziel, Informationen zu Werten der Rüstungsexporte in den Jahren zu erhalten, als es noch keinen jährlichen Rüstungsexportbericht (erst seit 1999) gab.

Quelle

Zu den gewählten Zeiträumen: ich vermute, 2006-2009 wurde gewählt, weil z.B. das Rekordjahr 2007 drin ist und danach ein Abfall festzustellen wäre (unter die Werte von 77-80, siehe Sipri).
Siehe: http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/2012/12/rustungsexporte-steinbruck-reif-fur-die-rute/

Der Zeitraum 77-80 ist vermutlich ebenfalls mit Bedacht gewählt. Wikipedia kennt z.B. keine großen Rüstungsexporte für diesen Zeitraum, verglichen mit 2006-2009, siehe hier.

Es ist ja nicht so, dass diese Zahlen "unbekannt" wären, Hinz und Kunz kann diese hier selbst aufrufen und daher mit vorbereiteten Zeiträumen arbeiten, um ein möglichst "skandalöses" Ergebnis der Anfrage zu erhalten 

[Lidius]

Danke für die Erklärung. Sipri kannte ich noch gar nicht.

[StOPfr]

Dass DieLinke "mit Bedacht" vorgeht war zu vermuten, denn eine Anfrage die zum erhofften dramatischen Ergebnis führen soll, macht nur dann Sinn, wenn es um einen "friedlichen" Zeitabschnitt im Gegensatz zu einem solchen mit intensivem Waffenhandel geht. Andere Betrachtungszeiträume wären vielleicht naheliegender, aber nicht zielführend im Sinne der Anfrage.
Ich hoffe auf eine Antwort der Bundesregierung wie diese: "Aufzeichnungen für 1977 bis 1980 liegen nicht mehr vor." 

Auf die Antwort auf Lidius' Nachfrage bin ich sehr gespannt.

[uwebaer]

"Aufzeichnungen für 1977 bis 1980 liegen nicht mehr vor." 

Das hab ich mir auch gedacht

[Lidius]

Ich poste die Antwort mal nur Sinngemäß, da ich vergessen habe nach einer Veröffentlichungsgenehmigung zu fragen. Allerdings ist die Antwort sowieso komplett nichtssagend:

Man hat den Zeitraum 77-80 gewählt, da der Regierungswechsel im Dezember 1976 war und man gerne die Rüstungsexportzahlen dieser Legislatur hätte.

Wie gesagt, beantwortet diese Antwort leider überhaupt nicht das warum. Allerdings werde ich nicht nochmal nachfragen, da ich nicht mit einer ausführlicheren Antwort rechne.

Ich sehe auch irgendwie keine Vergleichbarkeit. Selbst inflationsbereinigt ist schließlich die Sicherheitslage eine komplett andere gewessen. Wenn man schon anfragt, dann hätte ich persönlich eher den Zeitraum 1994-1998 genommen, der ist weitaus vergleichbarer. Aber vielleicht wollte man auch extra die Exportzahlen einer SPD geführten Regierung oder schlammis Ansatz einer "friedlicheren" Periode stimmt.

[StOPfr]

Das ist ok so; mit einer ausführlicheren Antwort würde ich auch nicht rechnen.

Warten wir ab was die Regierung in ihrer Antwort schreibt.