Rechtsradikaler Soldat

[Tobi666]

Hallo liebe BW-Forum Community,
ich habe 11 Monate Freiwillig bei der Bundeswehr gedient und hatte eine tolle Zeit. Natürlich hatte ich vorher von Vorfällen mit rechtsradikalen Kameraden gehört, aber ich wollte mir gerne selber ein Bild von der Bundeswehr machen. Aufgrund einer vagen Aussage meines Großvaters hatte wohl mein Ur-Großvater, ein ehemaliger Offizier, zu Zeiten des dritten Reiches etwas gesagt oder getan was die Gestapo Aufmerksam gemacht hat. Es ist damals zwar nichts passiert aber man kann nachvollziehen das ich bei dem Thema sehr empfindlich werde, zumal ich es als Verrat empfinde jemanden zu Verehren der das Bild des deutschen Soldaten und Symbole, Flaggen etc. mit Schande überbracht hat.

Aber zurück worum es geht:
Vorhin bin ich beim stöbern durch Facebook auf ein Profil gestoßen der scheinbar Soldat ist.
Da ich nunmal von Natur aus neugierig bin was für Musik ein jeder Mensch hört hab ich ein Blick in die Musikangaben geworfen.
Darin habe ich dann folgendes gelesen:
- HKL, das Kürzel der Band "Hauptkampflinie" eine Rechtsextremistische Band
- Frank Rennicke, "nationaler Liedermacher" der rechten Szene und Funktionär der NPD
- Annett Müller, ebenfalls eine "nationale Liedermacherin" der rechten Szene und Parteimitglied der NPD

Daraufhin hab ich mir mal die "Gefällt Mir"-Angaben durchgeschaut:
- Alexander Kurth, Politiker der NPD
- Eine Seite die "Leipzig steht auf" heißt, mit eindeutiger politische Gesinnung
- Offizielle NPD Seite und die des Kreisverbandes Dresden, muss ich ja nicht erklären
- Christina Krieger, NPD-Politikerin
- Eine Seite Namens "Der Patriot", das Profilbild genügt um zu sehen welche Richtung angesprochen wird.
- Freundeskreis Udo Voigt

Dann gibt es noch etwas anderes auf dem Profil, aber das möchte ich nicht erleutern.
Das Problem was ich habe, ich weiß nicht wohin ich mich jetzt als Zivilist wenden kann.

Freundliche Grüße
Tobi

[bayern bazi]

DIE - nehmen hinweise zur Kenntnis und verfolgen sie auch 

[Tobi666]

Daran hab ich schon gedacht, aber die Frage ist ob ich da Anonym bleibe. Die ganze Geschichte ist nämlich schon etwas heikel.

[baumtalent]

Normalerweise ja, ansonsten erwähnen das du anonym bleiben willst.

[justice005]

Ich schließe mich an. Wenden Sie sich an den MAD, die nehmen diese Dinge sehr ernst.

[FrankP]

Ich kann das Anliegen voll und ganz nachvollziehen.
Allerdings gehen doch alle Links etc. in Richtung NPD.
Ich frage mich allerdings: Kann der MAD überhaupt irgendwie aktiv werden, solange diese Partei nicht nur "sehr rechts" sondern auch "rechtens" ist? Anders formuliert: Wie geht man gleichermaßen adäquat wie rechtsstaatlich mit den Leuten um?

[turbotyp]

Ich kann das Anliegen voll und ganz nachvollziehen.
Allerdings gehen doch alle Links etc. in Richtung NPD.
Ich frage mich allerdings: Kann der MAD überhaupt irgendwie aktiv werden, solange diese Partei nicht nur "sehr rechts" sondern auch "rechtens" ist? Anders formuliert: Wie geht man gleichermaßen adäquat wie rechtsstaatlich mit den Leuten um?

Das würde mich auch mal interessieren. Die NPD gibt ja an nicht verfassungsfeindlich zu sein und ein Verbotsverfahren ist ja auch noch nicht "durch". Welche Möglichkeiten hat die Bundeswehr überhaupt NPDler zu entlassen/nicht einzustellen oder anderweitig zu sanktionieren?

[schlammtreiber]

Die NPD gibt ja an nicht verfassungsfeindlich zu sein

Das ist falsch - die NPD (bzw ihr Führungspersonal) bekennt sich in bierseligen Momenten schon mal offen dazu, verfassungsfeindlich zu sein, kokettiert auch damit.
Die Crux ist nämlich, dass man verfassungsfeindlich sein darf, wie man will - man darf nur nicht aktiv an der Beseitigung des GG arbeiten 

Oder, kurz gesagt:
Eine verfassungsfeindliche Gesinnung reicht nicht für ein Verbot, es müssen gegen die Verfassung gerichtete Bestrebungen/Aktivitäten nachgewiesen werden.
Die Gedanken sind frei 


(sonst gäbe es neben der NPD eine ganze Reihe von Parteien links und rechts im Spektrum nicht mehr)

[justice005]

Richtig.

Um eine Partei zu verbieten, muss sie

1. verfassungsfeindlich sein
2. aktiv kämpferisch gegen die freiheitlich Demokratische Grundordnung vorgehen und
3. damit auch möglicherweise für der Erfolgsspur sein.

Um als Soldat ein Dienstvergehen zu begehen, reicht schon der Punkt unter 1. aus.

Beim NPD Verbotsverfahren ist der Hauptknackpunkt weniger der Punkt 1, sondern die anderen beiden.

[miguhamburg1]

Der MAD ist allerdings nicht die Adresse für Nicht-Soldaten, sondern das Staatsschutzkommissariat der nächsten Kriminalpolizeidienststelle.

[justice005]

Der MAD ist allerdings nicht die Adresse für Nicht-Soldaten, sondern das Staatsschutzkommissariat der nächsten Kriminalpolizeidienststelle.

Das ist einerseits richtig, aber andererseits würde der MAD die Information nicht ignorieren, sondern sehr ernst aufnehmen.

Daher halte ich den MAD trotzdem für die richtige Adresse.

[miguhamburg1]

Eine solche Meldung würde von der Kripo auch an den MAD weitergeleitet werden - ergänzt um ggf. vorhandene Erkenntnisse, die diesen Verdacht erhärten. Eine Reaktion der Bw könnte damit dann schneller erfolgen.

[itschie]

Ich denke ob jetzt Polizei, Militär Polizei oder MAD es wird so oder so an der richtigen Stelle landen! Allerdings grade im bezug auf der rechten Szene würde ich auf anonymität bestehen, man soll es nicht glauben aber ganz doof sind die auch nicht und auf ein paar von denen vor der eigenen Tür muss wohl keiner haben!

[wolverine]

"Mutig ist, wer trotz Gefahr entschlossen handelt!"