hib-Meldungen 435 bis 437/2015 vom 4. September 2015

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Themen heute:

   • Verlegung des Jagdgeschwaders 74

   • Kosten und Folgen des Tornado-Absturzes

   • Absturzursache eines US-Kampfjets

   • US-Firmen im Auftrag deutscher Behörden


Verlegung des Jagdgeschwaders 74

Verteidigung/Kleine Anfrage - 04.09.2015

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Verlegung des Jagdgeschwaders 74 während der Bauarbeiten am Heimatflughafen Neuburg an der Donau. In einer Kleinen Anfrage (18/5836) will sie unter anderem wissen, auf welchen Luftstützpunkten das Jagdgeschwader vom März 2014 bis heute stationiert war und ob das Geschwader wie geplant Mitte dieses Jahres nach Neuburg zurückverlegt wurde. Zudem will sie erfahren, ob und welche Maßnahmen zur Verringerung von Lärm- und Schadstoffbelastungen im Rahmen der Bauarbeiten in Neuburg ergriffen wurden.

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Kosten und Folgen des Tornado-Absturzes

Verteidigung/Antwort - 04.09.2015

Berlin: (hib/HLE) Der Absturz eines Tornado-Kampfjets der Bundeswehr im Januar 2014 nahe des Luftwaffenstützpunktes Büchel hat Kosten von 464.000 Euro verursacht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5765) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5661). So seien für die Beseitigung der entstandenen Flur- und Umweltschäden Kosten von 320.000 Euro entstanden. Zum Zeitpunkt des Absturzes hätten sich noch schätzungsweise 1.400 Kilogramm Flugkraftstoff sowie 30 Liter Hydrauliköl und 20 Liter Triebwerksöl in der Maschine befunden. Da es nach dem Absturz zu einem Brand an der Absturzstelle gekommen sei, könne der Anteil der ins Erdreich gelangten Betriebsstoffe jedoch nicht präzise angegeben werden. Die Kosten für die Wiederinbetriebnahme eines ursprünglich zur Aussonderung vorgesehen Tornados als Ersatz für den abgestürzten Kampfjet beziffert die Regierung mit 144.000 Euro. Die Untersuchung durch den zuständigen General Flugsicherheit der Bundeswehr habe ergeben, dass die zweiköpfige Flugzeugbesatzung für den Absturz verantwortlich war. Die aus der Untersuchung resultierenden Empfehlungen für die Flugsicherheit seien inzwischen umgesetzt worden.

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Absturzursache eine US-Kampfjets

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 04.09.2015

Berlin: (hib/MIK) Über den Absturz eines US-Kampfjets in Bayern will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5863) informieren. Die Bundesregierung soll mitteilen, welche Lufträume für die Nutzung durch US-Streitkräfte in Deutschland freigegeben wurden und wie viele Flüge mit scharfer Munition ausländische Streitkräfte pro Jahr über zivilem Gelände in Deutschland durchführen. Außerdem interessiert die Abgeordneten unter anderem weiter, inwieweit die Absturzursache für den US-Kampfjet vom Typ F-16 am 11. August 2015 in Bayern ermittelt wurde.

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US-Firmen im Auftrag deutscher Behörden

Inneres/Kleine Anfrage - 04.09.2015

Berlin: (hib/STO) "US-Unternehmen im Auftrag deutscher Behörden" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5886). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welchen US-Unternehmen die Bundesregierung seit 2001 eine Sondergenehmigung für die Übernahme von Diensten für US-amerikanische Militärs auf deutschem Boden erteilt hat. Ferner möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, "welche US-amerikanischen Unternehmen aus dem Bereich Sicherheitsdienstleistungen/Nachrichtendienste/Militär mit und ohne ,Sondergenehmigung' der Bundesregierung für den Einsatz auf deutschem Boden" aktuell auch für deutsche Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste oder die Bundeswehr arbeiten.

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