Neuer Präsident der USA

[KlausP]

Ein für mich interessanter Artikel heute in der Schweriner Volkszeitung (SVZ):

http://www.svz.de/deutschland-welt/politik/thank-you-mr-president-id15367941.html

Autor ist Alexander Kissler, Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er geht hier sowohl mit den Medien ("Der bevormundende Journalismus ist am Ende...") als auch "der Politik" (sowohl der deutschen als auch der internationalen Politik) und Trumps Gegenkandidatin in's Gericht. Mal sehen, wie lange der Link funktioniert.

[Merowig]

Genau, nur vorher hat man sich "beschwert", weil Putin wohl schneller Trump gratuliert hatte, als andere

[Gast1]

Ein für mich interessanter Artikel heute in der Schweriner Volkszeitung (SVZ):

http://www.svz.de/deutschland-welt/politik/thank-you-mr-president-id15367941.html

Autor ist Alexander Kissler, Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er geht hier sowohl mit den Medien ("Der bevormundende Journalismus ist am Ende...") als auch "der Politik" (sowohl der deutschen als auch der internationalen Politik) und Trumps Gegenkandidatin in's Gericht. Mal sehen, wie lange der Link funktioniert.

In der Tat nicht schlecht. Endlich mal ein Artikel der nicht gleich wieder in Schema F verfällt...die "gebildeten" und "Gewinner" aus den Küstenregionen und Berlin sollen doch bitte auf ihre vertrottelten und abgehängten "weißen" Landsleute zugehen und sich deren imaginäre "Sorgen" und "Problemchen" mal, zumindest, anhören. Siehe "Spiegel", "Zeit", "taz" usw.

Ich komm immer noch nicht drüber hinweg das Merkel "bereit" ist, mit dem US-Präsidenten nur im Rahmen ihres pseudo-moralischem Kaspertheaters zusammenzuarbeiten...bzw. das ist natürlich absoluter quatsch aber das die so etwas überhaupt laut ausspricht, der Hammer. Und Trump hat man als Idioten bezeichnet. 

[Gerd]

Ein für mich interessanter Artikel heute in der Schweriner Volkszeitung (SVZ):

http://www.svz.de/deutschland-welt/politik/thank-you-mr-president-id15367941.html

Autor ist Alexander Kissler, Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er geht hier sowohl mit den Medien ("Der bevormundende Journalismus ist am Ende...") als auch "der Politik" (sowohl der deutschen als auch der internationalen Politik) und Trumps Gegenkandidatin in's Gericht. Mal sehen, wie lange der Link funktioniert.

Danke für den wunderbaren Link!

Mein Lieblingssatz daraus:

Braucht dieser viel zu gut geölte Apparat nicht eher einen Neustart als nur Routine in der Bedienung?
Diese Fragen werden sich deutsche Wähler im kommenden Jahr auch stellen.

In der Tat! Die Wähler in Deutschland werden sich garantiert diese Frage stellen. Vor allem diejenigen, die an einer Überbürokratisierung leiden.

Bin gespannt ob und welche demokratische Partei den zweifelhaften Mechanismus beleuchtet, dass praktisch alles was so in Brüssel beschlossen wird, auch umgesetzt wird.

Und zwar nicht in der demokratie-philosophischen Betrachtung ob diese sinnigen Regelungen ursprünglich vom EU-Parlament oder vom Rat/Kommission ausgegangen sind.

Immer mal wieder muss ich am Rande meiner beruflichen Tätigkeit feststellen, wie kompliziert das Regelungsdickicht wird. Das beginnt bei Feuerlöschern und zig Prüfsiegeln und geht über die Neuerfindung der Prüfung für kraftbetätigte Türen bis hin zu einem 337 Seiten starken Regulierungswerk für die Banken.

https://deref-gmx.net/mail/client/b6RnWmlza-U/dereferrer/?redirectUrl=http%3A%2F%2Feur-lex.europa.eu%2FLexUriServ%2FLexUriServ.do%3Furi%3DOJ%3AL%3A2013%3A176%3A0001%3A0337%3ADE%3APDF

Über angeblich gesundheitsfördernde Maßnahmen und die Behinderung mancher Branchen habe ich da noch gar nicht gesprochen.

Deshalb könnte es durchaus spannend werden, wenn eine der heutigen Oppositionsparteien einen Neustart verlangt.

[StOPfr]

Themen getrennt. Zur erneuten Kandidatur von Angela Merkel gibt es einen eigenen Thread.

[wolverine]

Und zwar nicht in der demokratie-philosophischen Betrachtung ob diese sinnigen Regelungen ursprünglich vom EU-Parlament oder vom Rat/Kommission ausgegangen sind.

Das Initiativrecht in der EU hat nur die Kommission.

Bin gespannt ob und welche demokratische Partei den zweifelhaften Mechanismus beleuchtet, dass praktisch alles was so in Brüssel beschlossen wird, auch umgesetzt wird.

Da gibt es Richtlinien, die müssen umgesetzt werden und Verordnungen, die gelten direkt als nationales Gesetz. Alles andere begründet ein Vertragsverletzungsverfahren.

[Gerd]

Und zwar nicht in der demokratie-philosophischen Betrachtung ob diese sinnigen Regelungen ursprünglich vom EU-Parlament oder vom Rat/Kommission ausgegangen sind.

Das Initiativrecht in der EU hat nur die Kommission.

Danke für die Ergänzungen! Das ist exakt das Problem, dass es hier keinen "Fit" zwischen der klassischen (Parlaments-) Demokratie vergleichbar mit dem System in USA und Deutschland und einem demokratisch legitimierten System mit einer sehr starken zentralen Funktion (Kommission) gibt.

in der politischen Diskussion wird das ja dann vergleichsweise häufig als sog. Dmeokratiedefizit verniedlicht. Ich wollte versuchen den Zusammenhang zwischen der Wahl von Donald Trump und den Tendenzen in einigen europäischen Ländern darzustellen.

Anscheinend ist es in vielerlei Hinsicht nur möglich beinahe brüllend Missstände anzusprechen, um überhaupt wahrgenommen zu werden. Die beiden Webseiten der Clinton und Trump-Kampagne und auch die Kampagnen-Motive waren komplett unterschiedlich.

"Weiter so" traf auf eine sehr deftige Ansprache. Ich bin gespannt darauf, wie und ob sich Trumps Motto durchsetzen lässt, dass die Alliierten für den Schutz der USA mehr zahlen sollen. Beim Stöbern in ein paar Quellen bin ich lediglich auf eine gewisse Budget-Zusage gestoßen.

To make the principle work, all countries are expected to chip in. NATO's official guidelines say member states should spend at least 2% of their gross domestic product on defense.
Of the 28 countries in the alliance, only five -- the US, Greece, Poland, Estonia and the UK -- meet the target. Many European members -- including big economies like France and Germany -- lag behind. Germany spent 1.19% of its GDP on defense last year and France forked out 1.78%.

Quelle: Online-Angebot von CNN, http://edition.cnn.com/2016/07/27/politics/donald-trump-nato-allies/

Übersetzung dazu:
Damit dieses Prinzip funktionieren kann wird von allen Ländern erwartet, dass sie etwas beisteuern. Die offiziellen Richtlinien der NATO besagen, dass die Mitgliedsstaaten zumindest 2 % ihres Bruttosozialproduktes für Verteidigung ausgeben sollen. Von den 28 Ländern der Allianz erfüllen nur fünf Staaten (die USA, Griechenland, Polen, Estland und Großbritannien) dieses Ziel. Deutschland gab letztes Jahr 1,19 % des Bruttosozialproduktes für Verteidigung aus und Frankreich legte 1,78 %a auf den Tisch.

Es geht also wohl um eine Art Zielvereinbarung oder auch Absichtserklärung. Anders als bei der Aussage "Wir werden eine Mauer bauen" und "sie werden dafür zahlen" geht es wohl nicht um eine direkte Zahlung. Sondern eine Verschiebung der Kostenbelastung. Ich finde das allerdings etwas unscharf abgegrenzt, weil bei den 2 % ja nicht festgeschrieben ist, welche Teile für Verteidigung unter NATO-Kommando ausgegeben werden und welche Ausgaben eher allgemeiner Natur sind.

Es war also eine ziemlich deutige Wahlkampf-Aussage, die im Nachhinein etwas relativiert werden muss.

[Merowig]

Liste der Attentate auf Präsidenten der Vereinigten Staaten
Ganz in Tradition der Vereinigten Staaten dürfte die Liste fortgeführt werden.

http://www.bbc.com/news/world-us-canada-38309646?ocid=socialflow_facebook&ns_mchannel=social&ns_campaign=bbcnews&ns_source=facebook

Briton jailed over Trump death plot
A British man has been sentenced to 12 months and one day in prison over his attempt to grab a gun in a bid to kill Donald Trump.
(...)

[Gerd]

Liste der Attentate auf Präsidenten der Vereinigten Staaten
Ganz in Tradition der Vereinigten Staaten dürfte die Liste fortgeführt werden.

http://www.bbc.com/news/world-us-canada-38309646?ocid=socialflow_facebook&ns_mchannel=social&ns_campaign=bbcnews&ns_source=facebook

Briton jailed over Trump death plot
A British man has been sentenced to 12 months and one day in prison over his attempt to grab a gun in a bid to kill Donald Trump.
(...)

Ich frage mich gerade, was mir der BBC Link sagen soll!

[Merowig]

Vielleicht, dass man schon angefangen hat, Trump nach dem Leben zu trachten obwohl er noch nicht einmal eingeschworen ist?

[StOPfr]

Sehr irritierende Aussage: Wäre das danach denn weniger bedenklich   ?

[M05W12S69]

Heute werden die Wahlmänner in den USA zusammen kommen um den Präsidenten zu wählen, und es gibt bereits einige, die nicht bereit sind, Trump zu wählen.

Was passiert denn eigentlich, wenn die Wahlmänner ein anderes Ergebnis herbei führen, als es im November war?
Gab es sowas schon einmal? Wird dann neu gewählt werden müssen?

Hat da jemand tiefere Kenntnis zu?

[Merowig]

The President of the Senate shall, in the presence of the Senate and House of Representatives, open all the certificates and the votes shall then be counted;--the person having the greatest number of votes for President, shall be the President, if such number be a majority of the whole number of electors appointed; and if no person have such majority, then from the persons having the highest numbers not exceeding three on the list of those voted for as President, the House of Representatives shall choose immediately, by ballot, the President.


https://www.law.cornell.edu/constitution/amendmentxii

Wenn kein Kandidat 270 Stimmen erhaelt, wird das Repraesentantenhaus den Praesidenten waehlen.

[M05W12S69]

Vielen Dank für die Info.

Spätestens da dürfte der Drops dann gelutscht sein...

[schlammtreiber]

Was passiert denn eigentlich, wenn die Wahlmänner ein anderes Ergebnis herbei führen, als es im November war?

Dann ist das so. In der Hälfte der Bundesstaaten sind die Wahlmänner nicht zwingend an das Ergebnis der Wahl gebunden - allerdings stimmen sie, bis auf wenige Ausnahmen, eigentlich immer so wie das Ergebnis vorgibt.

Gab es sowas schon einmal?

Nein. Es gab einzelne "Abweichler" immer mal wieder, aber noch nie wurde überraschen jemand anders gewählt als gedacht.

Wird dann neu gewählt werden müssen?

Nein. Gültig ist die Wahl der Wahlmänner, heute. Ungeachtet dessen, was bei der Wahl des Volkes rumkam.