hib-Meldungen 589/2017 vom 12. Dezember 2017

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Linke fragt nach Zielschießen auf Fregatte

Verteidigung/Kleine Anfrage - 12.12.2017 (hib 589/2017)

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über ein geplantes Zielschießen der Bundeswehr auf die ausgemusterte Fregatte "Karlsruhe" im ersten Halbjahr 2018 im Sperrgebiet Schönhagen bei Damp an der Ostsee. In einer Kleinen Anfrage (19/162) will sie unter anderem wissen, mit welcher Munition das Schiff beschossen werden soll und welche Art und Menge Sprengstoff bei den ebenfalls geplanten Sprengungen am Schiffskörper benutzt werden soll. Zudem will die Linksfraktion Informationen darüber, wie die Bundeswehr bei der Übung mögliche Umweltschädigungen vermeidet.

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Inlandseinsätze im dritten Jahresquartal

Verteidigung/Antwort - 12.12.2017 (hib 589/2017)

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat im dritten Quartal dieses Jahres 86 Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe nach Artikel 35 Absatz 1 Grundgesetz und vier Unterstützungsleistungen für Veranstaltungen Dritter im Inland erbracht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/145 auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/50) mit. Bis zum 14. November dieses Jahres seien zudem 21 weitere Anträge auf Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe genehmigt worden, über drei weitere Anträge sei noch nicht entschieden worden.

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