Verteidigungsministerium übt deutliche Kritik an Planung für Haushalt 2019

[Ralf]

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf voraussichtlich 42,4 Milliarden Euro steigen, rund 2,5 Milliarden Euro mehr als bislang im Finanzplan vorgesehen – nach Einschätzung des Wehrressorts aber dennoch zu wenig, die Modernisierung der Bundeswehr zu finanzieren....
http://augengeradeaus.net/2018/04/verteidigungsministerium-uebt-deutliche-kritik-an-planung-fuer-haushalt-2019/

[TomTom2017]

Auch der Spiegel berichtet darüber:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-von-der-leyen-fordert-zwoelf-milliarden-euro-mehr-a-1205382.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/haushaltsentwurf-von-olaf-scholz-streit-um-die-verteidigung-a-1205266.html

Dem Bericht zufolge will von der Leyen bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojektes drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden. Ihr Ministerium habe bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet. Auf Platz eins stehe die Kooperation im U-Boot-Bereich, an zweiter Stelle stehe der Kauf von sechs Transportflugzeugen C-130 Hercules.

[M05W12S69]

Das hier war die dpa-Ticker-Meldung heute Nacht:

Bericht: Ministerin will zwölf Milliarden mehr für Bundeswehr

Berlin (dpa). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Bei den Haushaltsverhandlungen hat sie laut ,,Bild am Sonntag" einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode angemeldet - deutlich mehr als im Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz vorgesehen. Die geplanten Zuwächse seien ,,gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf insbesondere in der Mittelfrist noch unzureichend", hatte das Ministerium bereits am Freitag kritisiert.


Das größere Problem wird eher sein, wer es denn verausgaben soll, denn das Personal im BAAINBw wird ja nicht bedeutend mehr im Moment....

[TomTom2017]

Das größere Problem wird eher sein, wer es denn verausgaben soll, denn das Personal im BAAINBw wird ja nicht bedeutend mehr im Moment....

Korrekt... und da steht ja evtl. noch der Umbau in eine Agentur bevor, was ja nicht gerade förderlich für eine noch schnellere Bearbeitung sein dürfte.

[M05W12S69]

Und die neue Personalentwicklungskonzeption dürfte auch den Zustrom von anderen Behörden etwas eindämmen....

[Ralf]

Und die neue Personalentwicklungskonzeption dürfte auch den Zustrom von anderen Behörden etwas eindämmen....

Kannst du dazu mal ausführen, was du meinst? Mir ist kein neues Konzept PersEntw bekannt.

[M05W12S69]

Da wurde Ende März vom BAPerBw eine Personalkonzeption, ähnlich dem aktuell gültigen des hD, für die anderen Laufbahnen (eD/mD/gD) in Kraft gesetzt, mit Regelungen zu Verwendung und auch Stehzeiten zu Beförderungsposten. Das ist für diejenigen, die bereits viel Berufserfahrung haben und von anderen Behörden kommen, und bisher mit guten Perspektiven gelockt wurden, überlegen nun, weil man dank dieser Konzeption auch mit 30 Jahren Berufserfahrung einem jungen Absolventen gD gleich gesetzt wird. Das ist kein gutes Signal, wenn man eh schon unter Personalnot leidet.

[Ralf]

Ach so, ein ziv. Konzept. Danke für die Aufklärung.
Wobei das, was du ausführst, ja bei Soldaten ganz normal ist. Da reihen sich junge Seiteneinsteiger mit lebensälteren Soldaten in die selbe Eigungsreihenfolge ein.

[M05W12S69]

Wenn das vorher bekannt ist, ist es ja auch ok....

[Ralf]

Die nachträglichen (gesetzeskonformen) Änderungen sind manchmal schon eine Erschwernis. Ich erinnere da an den Rotationserlass