Uniformpflicht im Einsatz

[FoxtrotUniform]

@mig: Für den überwiegenden Teil der Einsätze trifft die Schilderung zu, aber eben nicht immer und alle. Näheres wird im Thread diskutiert.

[miT]

Mir reichen die gesätzlichrn Grundlagen bis hier hin alles gut. Es geht ja nicht immer um den direkten Befehl den ich bekomme sondern auch, wie weit darf ich mich als DV aus denn Fenster lehnen zB bei einem solchen Thema.

[F_K]

Der Spielraum für den DV ist sehr eng - denn auch dieser wird durch den entsprechenden Kontingentbefehl gebunden.

Da müssen schon besondere Umstände plus fehlende Verbindung auftreten - ansonsten ist eine Ausnahme wohl beim Befehlenden einzuholen.

[MMG-2.0]

Gerade bei solchen Thema wird ein Rechtsberater hinzugezogen.

[F_K]

Nichts gegen RB - aber das ist keine juristische Frage, sondern ein S2 / S3 Thema - natürlich unter Einbeziehung / Beachtung eines Beitrages des RB.

( so mancher RB macht aus so einer Frage eine juristische Abhandlung ohne klare Handlungsempfehlungen und ohne Beachtung der praktischen Auswirkungen).

[miguhamburg1]

Also, mit Verlaub, die Grundlagen für das Tragen der Uniform (im Einsatzland) ergibt sich schlicht aus dem SG, der Anzugsordnung und dem Kontingentbefehl, der eben auch regelt, dass die Soldaten des Kontingents 24/7 im Dienst sind. Alle weiteren Gedanken und Grundlagen, die hier vorgetragen wurden, sind ja nicht falsch, jedoch nicht in erster Linie relevant. Hier wurde eingangs die Frag gestellt, welche rechtlichen Grundlagen für das (Nicht-) Tragen der Uniform im Einsatzland bestehen. Die habe ich benannt.

Im Übrigen habe ich es in den verschiedenen Auslandseinsätzen, an denen ich auf den unterschiedlichsten Dienstposten bis hin zum Kontingentführer teilnahm, nicht erlebt, dass das 24/7-Uniformtragegebot nicht bestanden hätte. Und auch bezüglich etwaiger Ausnahmen hiervon haben weder meine Vorgänger, noch meine Nachfolger nicht unsere Rechtsberater direkt hinzugezogen. Dazu gibt es LVU/LVE aus den Stabsabteilungen, die den Kontingentführer in die Lage versetzen, hierfür ggf. eine Ausnahmeentscheidung zu treffen.

[miT]

Vereinfacht ausgedrückt, heiligt dann bei einer SpezOp der Zweck die Mittel? Kondibgentbefehl sagt Uniform, HVR sagt Uniform aber der Auftrag (Verständlich!!!) sagt, den Informanten treffen wir nicht in Uniform, dass könnte sein Leben gefährden. Also Zweckgebunden gegen die bestehendes Ordnung und/oder Duldent weg geguckt?

[F_K]

Beispiel:

Zypern ist zwar rechtlich Einsatz - von der Sicherheitslage aber auch ein Urlaubsland, für manche mit ziviler Unterkunft.

Da wird / hat so manche Kontingentführer richtigerweise festgestellt, dass die Bedrohungslage so wie in Deutschland ist - ein Tragen von Waffen also nicht angezeigt ist. Das Tragen der Uniform würde einen da eher zur Zielscheibe machen. Kampfhandlungen sind abwegig.

Daher wird dann im "Dienst" Uniform getragen - und während der Dienstunterbrechung halt Zivil.

In AFG / Mali wird bei einem Informanten Treffen auch keine Kampfhandlung erwartet, also ist Uniform vom KVR her nicht zwingend.
Bei einem "Zugriff" werden DEU Soldaten Uniform tragen.

[FoxtrotUniform]

@miT: Bitte SOF und SpezOp nicht mit der übrigen Truppe vergleichen. Hier heiligt nicht der Zweck die Mittel, sondern die Befehlslage ist    praktisch immer nur denen bekannt, die Kenntnis benötigen.

[Andi]

Vereinfacht ausgedrückt, heiligt dann bei einer SpezOp der Zweck die Mittel?

Nein, das "Verzichten" auf Uniform ist dann halt ein verstoß gegen das HVR mit allen rechtlichen und auch faktischen Konsequenzen für die eingesetzten Soldaten: Sie sind damit keine Kombattanten und z.B. im Zweiten Weltkrieg haben alle Kriegsparteien aufgegriffene Spione regelmäßig einfach (standrechtlich) erschossen.

Gruß Andi

[F_K]

Und nochmal: DEU SOF haben keine Notwendigkeit beim Anmarsch keine Uniform zu tragen - ausserdem wären diese auch ohne Uniform zumindest als SOF zu erkennen.

Daher kommt niemand auf so eine abwegige Idee.

[InstUffzSEAKlima]

Für einzelne Aktivitäten kann es auch außerhalb spezieller Operationen für einzelne Personen befohlen werden, Teile der Uniform abzulegen, um so nicht sofort als Soldat aufzufallen, wenn es die Sicherheitslage erfordert. Diesen Fall gab es vor Jahren in Kabul, als Instpersonal für dringende Arbeiten in der Stadt außerhalb des CW benötigt wurde und dafür auch eigens ein neutrales Fahrzeug zur Verfügung gestellt wurde.