Erstattung RK für Familienheimfahrten

[Juergen Cuerten]

Hallo, ich bin auf der Suche nach einer belastbaren Aussage und hoffe auf eure Schwarmwissen.

Mein Chef war heute in einer Reservistenberatung für ausscheidende Soldaten. Dabei kam auch das Thema Familienheimfahrt für RDL zur Sprache.
Heutiger Stand ist, dass die RK bis zu 5 mal im Monat gezahlt werden.

Ein Vertreter des KC Berlin trug jedoch vor, dass zukünftig nur noch alle zwei Wochen die Familienheimfahrten bezahlt werden.
Eine genaue Quelle konnte er nicht nennen.
Ich suche jetzt hier in Gesetzestexten (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz vom 23.09.2019) kann dort aber nichts zu dem Thema finden.
Die örtliche Sachbearbeiterin des BwDLZ konnte mir auch nicht weiterhelfen.
Hat jemand von euch da genaue Informationen?

- Stimmt die Aussage des KC?
- wenn ja, wo finde ich etwas dazu?

Vielen Dank
Juergen

[RefüPerser d.R.]

Das halte ich für Quatsch. Das würde ja dem Attraktivitätsgedanken komplett auf den Kopf stellen. Und solange der KC Mitarbeiter keine Quelle nennen kann bleibt es auch Quatsch. Wenn ich so eine Aussage treffe kann ich die auch belegen.

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[Juergen Cuerten]

Vielen Dank,

so ähnlich sehe ich es in der Zwischenzeit auch. Alle gemachten finanziellen Änderungen sind Verbesserungen im Sinne des Soldaten. Das einzige, was ich gefunden habe war, dass zukünftig auch Ledige (aller Art) alle 14 Tage eine FH finanziell erstattet bekommen.

Juergen

[Tommie]

Sie verwechseln da etwas ! Die Reisekosten für RDL werden an bis zu fünf Wochenenden im Monat erstattet, allerdings unter Berechnung einer "virtuellen BahnCard 50" und im Tarif der günstigsten Fahrkarte mit der entsprechenden BahnCard!

Die Familienheimfahrt für TG-Empfänger, jetzt neuerdings auch für Ledige, kann in einem Zeitraum von 15 Tagen einmalig erstattet werden!

[Tommie]

Die BahnCard wird natürlich nur dann erstattet, wenn sie sich amortisiert, d. h. wenn die Einsparung für alle Familienheimfahrten während des Einberufungszeitraums größer als € 255,--, also der Kosten der BahnCard 50 ist!

Beispiel: Einfache Fahrt in der günstigsten Version: € 100,--! Einsparung pro Fahrtenpaar (Hin- und Rückfahrt): € 100,--. Die BahnCard 50 amortisiert sich also bereits bei drei Familienheimfahrten, was besonders interessant bei längeren RDL ist!

Achtung: Die "virtuelle BahnCard 50", die Ihnen mit € 255,-- im Rahmen der ersten Abrechnung der Familienheimfahrten erstattet wird, gilt ein Jahr lang ab "Ausstellung"! Sollten Sie also im gleichen Jahr nochmals dort wehrüben und mit dem Auto fahren, schauen Sie bei der zweiten RDL reisekostentechnisch mit dem Ofenrohr ins Gebirge !  Bei obigen Beispiel erhalten Sie dann pro Hin- und Rückfahrt € 100,--, egal was es Sie kostet!

[Roughnecks]

Tommie, ab wann gilt die Regelung für die zwei Familienheimfahrten für leidige?

[Juergen Cuerten]

Lasst uns das Thema schließen, der KC Mitarbeiter war da wohl falsch informiert und hat das dann unwissentlich verbreitet. Ich konnte jedenfalls nirgendwo etwas finden, was seine Aussage unterstützt.

Juergen

[Tommie]

Tommie, ab wann gilt die Regelung für die zwei Familienheimfahrten für leidige?

Das ist eine gute Frage ! Ich habe gehört es soll ab November gelten, also zum ersten Mal im Dezember abgerechnet werden können! Außerdem gibt es jetzt ein "Hineinwachsen" in die Sätze der Erstattung für die Unterkunft im Rahmen des Trennungsübernachtungsgeldes!

Beispiel: München hatte zum 01.01.2017, als ich dorthin versetzt wurde, den Höchstsatz vom TÜG von € 710,--! Bisher war es so, dass man auf dem Satz "hängen blieb", der galt, als man zu versetzt wurde! Aktuell ist der Satz bei € 800,--! Wer also z. B. bis jetzt eine TG-Wohnung für € 750,--- Warmmiete hat, musste bisher € 40,-- selbst bezahlen! Jetzt bekommt er, weil geänderter Höchstsatz, die vollen € 750,-- erstattet, die ja unter dem aktuellen Höchstsatz von € 800,-- liegen! Der Erstattungsbetrag wächst also mit und ist nicht mehr auf den Wert des Zuversetzungszeitpunkts "eingefroren"!

[LwPersFw]

Tommie, ab wann gilt die Regelung für die zwei Familienheimfahrten für Ledige ?

Das ist eine gute Frage ! Ich habe gehört es soll ab November gelten, also zum ersten Mal im Dezember abgerechnet werden können!

Geregelt wird dies in der

"Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes"

Geplant ist die Inkraftsetzung zusammen mit dem BesStMG ... also derzeit 01.01.2020


In dem mir bekannten Stand des Entwurfs der Verordnung vom November 2019 steht dann u.a.:

"Artikel 12

Änderung der Trennungsgeldverordnung

§ 5 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

,,(1) Ein Berechtigter nach § 3 hat einen Anspruch auf Reisebeihilfen nach Maßgabe des § 8 des Bundesreisekostengesetzes."


Der entscheidende Passus in § 8 BRKG ist dann:

"...Als Reisebeihilfe für Heimfahrten werden für jeweils 14 Tage des Aufenthalts am Geschäftsort..."



Wichtig zur Frage ... ab wann gilt dies ?

"Artikel 14
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Die Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 am 1. Januar 2020 in Kraft.

(4) Artikel 11 Nummer 2 und Artikel 12 treten am 1. Juni 2020 in Kraft."




Da wir hier im Bereich der Reservisten sind ... dies gilt für SaZ/BS ... die TG-Empfänger sind

Für Reservisten gilt weiterhin die A-2642/5

Dauer der RD im Innern ab 13 Tagen
RDL können die Kos-ten für bis zu fünf durchgeführte Familienheimfahrten je vollem Kalendermonat der Dienstleistung entsprechend der Anzahl der Wochenenden
als Reisebeihilfe bis zur Höhe der Kosten für die Benutzung eines regelmäßig verkehrenden Beförderungsmittels erstattet werden.


EDIT 09.12.19 : an final Stand der VO angepasst

[alpha_de]

Jetzt bekommt er, weil geänderter Höchstsatz, die vollen € 750,-- erstattet, die ja unter dem aktuellen Höchstsatz von € 800,-- liegen! Der Erstattungsbetrag wächst also mit und ist nicht mehr auf den Wert des Zuversetzungszeitpunkts "eingefroren"!

Korrekt.. hat aber auch einen Nachteil... bislang waren Mieterhöhungen auch dann abgedeckt, wenn die Obergrenze überschritten wurde... das ist nicht mehr der Fall.. und sollte die Obergrenze sinken, gibt es keinen Bestandsschutz.

[Roughnecks]

@LwPersFw

Wurde die Änderung mittlerweile verabschiedet, also ist es fix, dass es auch für ledige ab Januar 2 x Reisebeihilfe gibt?

[LwPersFw]

@LwPersFw

Wurde die Änderung mittlerweile verabschiedet, also ist es fix, dass es auch für ledige ab Januar 2 x Reisebeihilfe gibt?

Von Januar war nie die Rede ...

siehe hier : Antwort #8 am: 08. November 2019, 12:03:48   

und die Entwürfe hier https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,63015.120.html

Der Entwurf vom Nov 19 ist - nach meinem Kenntnisstand - die final Version, die zum 01.01.20 in Kraft treten soll.

[Roughnecks]

Na Traumhaft, da tritt die Änderung nach meinem Lehrgang in Kraft.

[OMLT]

Traumhaft ist, dass sich was zum positiven ändert!
Kann man auch mal festhalten.

Horrido

[Sachbearbeite®]

Für Reservisten gilt weiterhin die A-2642/5

Dauer der RD im Innern ab 13 Tagen
RDL können die Kos-ten für bis zu fünf durchgeführte Familienheimfahrten je vollem Kalendermonat der Dienstleistung entsprechend der Anzahl der Wochenenden
als Reisebeihilfe bis zur Höhe der Kosten für die Benutzung eines regelmäßig verkehrenden Beförderungsmittels erstattet werden.

Ich werde vom 10.01.2022 bis 04.02.2022 Reservedienst leisten.

Kann ich somit für meine Familienheimfahrt am 28.01.2022 Reisebeihilfe beantragen?

Für die Dienstantrittsreise am 10.01.2022 sowie die Heimreise am 04.02.2022 kann ich dann jeweils Reisekosten beantragen, oder?

Danke im Voraus für Eure Mühe!