hib-Meldung 291/2020 vom 12.03.2020

[Thomi35]

Strategiepapier zur Verteidigungsindustrie

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung - 12.03.2020 (hib 292/2020)

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat ein Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vorgelegt. Es ersetze entsprechende Leitlinien aus den Jahren 2015 und 2016, erklärt sie in dem als Unterrichtung vorgelegten Dokument (19/17296). Das Papier diene auch als Maßgabe für die deutsche EU-Politik im Bereich Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Die Umsetzung erfolge im Rahmen der Haushalts- und Finanzplanung der Bundesregierung.

Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen seien größer, volatiler und komplexer geworden, schreibt die Bundesregierung. Die regelbasierte nationale und internationale Ordnung müsse gestärkt und weiterentwickelt werden. Im Bereich der inneren Sicherheit sei eine Anpassung der Sicherheitsarchitektur an die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen erforderlich. Auch die Potenziale der Digitalisierung will die Bundesregierung dabei verstärkt nutzen.

In dem Papier geht es vor allem um sicherheitsrelevante Technologien, die Lage der entsprechenden Industrie in Deutschland sowie strategische Ziele und Maßnahmen zur Stärkung dieser Industrie.

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