hib-Meldung 5/2023 vom 03.01.2023: Reg. zu Weltraumaktivitäten der BW

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Regierung zu Weltraumaktivitäten der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort - 03.01.2023 (hib 5/2023)

Berlin: (hib/MIS) Weltraumsicherheit hat sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Bundeswehr zu einem zentralen Faktor entwickelt. Der freie Zugang zum Weltraum und die verlässliche Nutzung von Weltraumsystemen und -anwendungen sind heute in nahezu allen Lebensbereichen essenziell. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/5022) auf die Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/4638) zu ,,Aktivitäten der Bundeswehr im Bereich Weltraum - Herausforderungen, Planungen, Bedarf." Wie die Regierung weiter ausführt, leisteten Weltraumsysteme für Kommunikation, Navigation und Erdbeobachtung auch einen entscheidenden Beitrag für Deutschlands außen- und sicherheitspolitische Urteils- und Handlungsfähigkeit und für die Gewährleistung einer gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. So sei die Bundeswehr zur Erfüllung ihres Auftrags wesentlich auf eine gesicherte und kontinuierliche Verfügbarkeit weltraumgestützter Daten, Dienste und Produkte angewiesen.

Eine Reihe von Fragen der Unionspolitiker beantwortet die Regierung unter Hinweis auf die Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad ,,VS - Nur für den Dienstgebrauch" im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl nicht offen.

Zum Weltraumkommando der Bundeswehr (WRKdoBw) teilt sie mit, dass es mit Wirksamkeit der Soll-Organisation zum 1. April 2023 eine eigenständige, streitkräftegemeinsame Dienstelle im militärischen Organisationsbereich (MilOrgBer) Luftwaffe (Lw) sein und zunächst 91 Dienstposten umfassen wird.

Zu der Frage, welche militärischen Fähigkeiten die Bundeswehr derzeit im Weltraum habe und welche sie anstrebe teilt die Regierung mit, die Bundeswehr verfüge aktuell über Fähigkeiten zur weltweiten abbildenden Aufklärung sowie zur Satellitenkommunikation. Der Erhalt dieser Fähigkeiten erfolgt unter Berücksichtigung technologischer Weiterentwicklungen und gegebenenfalls operationell ableitbarem zwingendem Aufwuchs dieser Fähigkeiten. Neben der Sicherstellung des Fähigkeitserhalts auf jeweils aktuellem technologischen Stand und Studien bezüglich etwaiger, zukünftig erforderlicher Fähigkeiten untersucht die Bundeswehr gegenwärtig konkret die Möglichkeit zum Aufbau satellitengestützter Frühwarnung.

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