hib-Meldung 608/2023 vom 23.08.2023: Vert.-Ausg. steigen auf 71 Mrd. Euro

[Thomi35]

23.08.2023

Verteidigung — Gesetzentwurf — hib 608/2023

Verteidigungsausgaben steigen auf 71 Milliarden Euro

Berlin: (hib/AW) Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf das Rekordhoch von 70,97 Milliarden Euro steigen. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800, Einzelplan 14) vor. Davon entfallen 51,8 Milliarden Euro auf den regulären Etat von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und weitere 19,17 Milliarden Euro, die aus dem Sondervermögen Bundeswehr in militärische Beschaffungen fließen sollen. Der reguläre Verteidigungshaushalt erhöht sich somit gegenüber dem laufenden Jahr um 1,68 Milliarden Euro und die aus dem Sondervermögen bereitgestellten Finanzmittel werden um 8,41 Milliarden Euro aufgestockt.

Die geplante Erhöhung des regulären Verteidigungshaushaltes ist vor allem dem Anstieg der Personalkosten um 1,76 Milliarden Euro auf insgesamt 22,39 Milliarden Euro und der sächlichen Verwaltungskosten um 2,29 Milliarden Euro auf 11,13 Milliarden geschuldet. Ebenfalls erhöht werden sollen die Mittel für Materialerhalt und für die Unterbringung. So sollen die Ausgaben für den Erhalt militärischen Geräts um 1,6 Milliarden Euro auf 6,45 Milliarden steigen. Für die Unterbringung der Soldaten sollen mit 7,73 Milliarden Euro im kommenden Jahr 1,4 Milliarden Euro mehr aufgebracht werden als 2023.

Erheblich gekürzt werden sollen hingegen die Mittel für militärische Beschaffungen im regulären Haushalt: Mit 2,72 Milliarden Euro veranschlagt die Bundesregierung für das kommende Jahr 5,04 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr. Durch die deutliche Erhöhung der Mittel aus dem Sondervermögen sollen unter dem Strich mit insgesamt 21,89 Milliarden Euro aber deutlich mehr Mittel für militärische Beschaffungen zur Verfügung stehen als im laufenden Jahr (16,17 Milliarden Euro). Gekürzt um 694 Millionen Euro auf 1,04 Milliarden Euro sollen die Ausgaben für die Wehrforschung und Erprobung von Material.

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