hib-Meldung 788/2023 vom 19.10.2023: AFG-Ausschuß: Parlament vollst. unterricht.

[Thomi35]

19.10.2023

1. Untersuchungsausschuss — Ausschuss — hib 788/2023

Parlament wurde laut Zeugen vollständig unterrichtet

Berlin: (hib/CRS) In der 52. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses Afghanistan haben die Abgeordneten einen Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) befragt, der für die Vorbereitung der wöchentlichen militärischen Lageberichte über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet, den sogenannten Unterrichtungen des Parlamentes (UdP), zuständig ist. Er erklärte den Abgeordneten, seine Aufgabe bestehe hauptsätzlich darin, die von den Fachreferaten und dem Auswätigen Amt zugelieferten Berichte zu koordinieren. Ziel sei es, das Parlament regelmäßig zu informieren, damit die Abgeordneten sich ein eigenes Bild von der Lage machen könnten.

Gefragt nach einer internen E-Mail, in der dazu geraten wird, den Bundestag nur in ,,homöopatischen Dosen zu unterrichten", gestand der Marineoffizier, dies sei eine sehr unglückliche Formulierung gewesen. Er habe jedoch stets ,,mit bestem Wissen und Gewissen" berichtet und keine Informationen, die in seinem Besitz gewesen seien, zurückgehalten. Die UdPs seien nach Billigung des Generalinspekteurs der Bundeswehr dem Parlament zur Verfügung gestellt worden.

Der Zeuge unterstrich, dass als geheim eingestufte Informationen nur dem Verteidigungsausschuss weitergegeben werden durften und daher nicht in den UdPs erwähnt werden konnten. Im Ausschuss habe der vortragende Staatssekretär immer das Recht zu entscheiden, was er letztendlich vortragen werde. Zu keinem Zeitpunkt sei er dazu aufgefordert worden, aus politischen Gründen irgendwelche Informationen zurückzuhalten.

Dem Zeuge zufolge habe man es im Bundesverteidigungsministerium auch nach dem Doha-Abkommen zwischen den USA und den Taliban über einen Truppenabzug für möglich gehalten, dass die afghanischen Streitkräfte sich über einen längeren Zeitraum halten könnten. In den Diskussionen sei man sich aber auch einig gewesen, dass die Taliban die Mittel hätten, langfristig das Land zu kontrollieren, wenn die afghanische Regierung nicht mehr unterstützt werde.

Die Sitzung wird derzeit mit der Befragung einer Unterabteilungsleiterin im Auswärtigen Amt weitergeführt. Anschließen soll die Wehrbeauftragte Eva Högl aussagen.

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