hib-Meldung 279/2024 vom 25.04.2024: Investitionen in Cybersicherheit

[Thomi35]

25.04.2024

Digitales — Ausschuss — hib 279/2024

Pistorius: Erhebliche Investitionen in Cybersicherheit nötig

Berlin: (hib/LBR) Mit der neuen Streitkräftestruktur mit der vierten Teilstreitkraft Cyber/Informationsraum (CIR) hat die Bundeswehr eine Weiche gestellt, um in der Breite besser aufgestellt zu sein. Das betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss. Die neue Teilstreitkraft CIR werde für die Digitalisierung der Streitkräfte, den Kampf gegen Desinformation und die Analyse hybrider Bedrohungen entscheidend sein, sagte Pistorius. Die Mitarbeiter stellten den Schutz und Betrieb des IT-Systems der Bundeswehr sicher und verfügten über Aufklärungs- und Wirkungsfähigkeiten. Das Kommando CIR genieße einen exzellenten Ruf und müsse sich vor keinem Nato-Partner verstecken, betonte Pistorius weiter.

Die Erfahrungen in der Ukraine und in Israel hätten gezeigt, dass der CIR integraler Bestandteil der Konflikte sei. Im Grundsatz gehe es um Resilienz und effektive Abwehr, machte der Minister deutlich. Verhindert werden könne die Cyber-Bedrohung, die zunehmend schneller und komplexer werde, nicht. Zudem sei ein Verschwimmen der Trennlinien zwischen Akteuren, Ländern, Domänen und Konfliktphasen zu beobachten.

Kriege würden immer asymmetrischer, die Kampfführung immer elektronischer und Drohnen spielten eine größere Rolle, berichtete der Minister. Es stehe außer Frage, dass die Bundesrepublik eine Drohnenstrategie und Expertise für den Einsatz und der Abwehr von Drohnen brauche, betonte Pistorius auf Nachfrage der Abgeordneten. Seit November arbeite eine Task Force im Ministerium an einer solchen Strategie.

Bei den digitalpolitischen Projekten verfolge sein Haus neben der digitalen Transformation der Streitkräfte auch das Ziel, das Verwaltungshandeln zu digitalisieren und die Digitalisierungsfähigkeit insgesamt zu steigern. Sein Ministerium bringe sich aktiv in die nationale Cybersicherheitsarchitektur, die IT-Konsolidierung und bei der Digitalstrategie ein. Klar sei für ihn, dass die ,,Zeitenwende" deutliche Investitionen in die Cybersicherheit erfordere, sagte Pistorius weiter. Projekte befassten sich auch mit der Digitalisierung des Gefechtsfeldes, um etwa durch Künstliche Intelligenz besser informierte Entscheidungen zu ermöglichen, berichtete Pistorius. Ziel sei es, eine schrittweise Automation aufzubauen.

Auf Nachfrage der Abgeordneten betonte Pistorius, es gehe vor allem darum, die eigene Infrastruktur zu schützen und einen Beitrag zu einem 360-Grad-Lagebild zu liefern, um den CIR handlungsfähig zu halten - aktiv operieren könne man nicht. Auf die Frage nach Hackbacks antwortet Pistorius, diese schließe er aus. Es brauche jedoch eine ehrliche, ergebnisoffene Diskussion darüber. Bezogen auf Lehren aus dem aktuellen Kriegsgeschehen, sagte Pistorius, es gehe insbesondere um Informations-, Führungs- und Wirkungsüberlegenheit und Themen wie Durchsetzungsfähigkeit im elektronischen Kampf und das Erhalten der Konnektivität.

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