Bundesregierung beschließt Einmalzahlungsgesetz

[diggerduck]

Bundesregierung beschließt Einmalzahlungsgesetz

Was 2005 durch vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode nicht weiter verfolgt wurde, hat die jetzige Bundesregierung nun wieder am 8. November 2006 auf den Weg ge­bracht. Mit dem vom Kabinett beschlossenen Einmalzahlungsgesetz werden die im Jahr 2005 vereinbarten Tarifregelungen auch für Soldatinnen und Soldaten übernommen. Der Deutsche Bundestag wird sich mit dem Gesetz demnächst befassen. Es soll dann am 1. Dezember 2006 in Kraft treten. Das Gesetz gilt auch für Sanitätsoffizieranwärterinnen und –anwärter mit Anspruch auf Ausbildungsgeld.

Die Einmalzahlung im Gesamtbetrag von 900 € wird in mehreren Einzelbeträgen ausgezahlt. Für das Jahr 2005 wurde mit den Dienstbezügen des Monats Juli bereits einmal 100 Euro als Abschlagszahlung gewährt, sodass ein Restbetrag von 200 Euro für das Jahr 2005 noch zu zahlen ist. Zusammen mit dem Betrag für das Jahr 2006 in Höhe von 300 Euro sollen Ende Dezember 2006 mit den Dienstbezügen für Januar 2007 dann 500 Euro gezahlt werden.

Im Jahr 2007 erfolgen dann noch zweimal Zahlungen in Höhe von jeweils 150 Euro.

Da das Gesetz auch rückwirkend für diejenigen gilt, die jeweils in den Monaten Oktober oder Dezember 2005 beziehungsweise April oder Juli 2006 Dienstbezüge erhalten haben, können sich ehemalige Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten sowie Berufssoldatinnen und Berufssoldaten auf Nachzahlungen freuen.

Leider gilt das Gesetz nicht für die Versorgungsempfänger, die vor der Gültigkeit des Gesetzes in den Ruhestand getreten sind. Alle Versuche des DBwV, die Einmalzahlung auch auf diesen Personenkreis auszudehnen, sind ergebnislos geblieben.

Nähere Einzelheiten zu dem Einmalzahlungsgesetz werden in der nächsten Ausgabe unseres Verbandsmagazins ,,Die Bundeswehr" veröffentlicht. hds



Gilt nur für SAZ und BS!!

[dv_fw]

find ich ne echt dolle sache, ne

nein spass...

dann bekommen wir im januar 2007 also 500€ brutto mehr... da bleibt sicher wieder einiges am fiskus hängen...

naja dafür, dass das weihnachtsgeld gekürzt wurde, ne kleine entschädigung... mehr oder weniger