Israel, Völkerrecht etc.

[Andi]

ich für meinen teil glaube kaum das die USA in nächster zeit "irgendjemanden" angreifen, erstmal sollten sie einiges angefangene zuende bringen ...

Die politische Vorausplanung der USA war noch nie sehr viel weiter, als einen Monat oder vieleicht maximal ein halbes Jahr. Ziele ändern sich und wenn sie nicht mehr als Mittel zum Zweck dienen werden sie ersetzt. Ich würde nicht so naiv sein davon auszugehen, dass eine US-"Intervention" gegen den Iran unwahrscheinlich wäre! Im Gegenteil, in Sachen Bombenkrieg waren die USA in den letzten 20 Jahren im Nahen Osten schon immer sehr aktiv (wenn auch nie erfolgreich).
Die derzeitige Hoffnung kann nur darauf liegen, dass der republikaner Bush nach der Wahl durch einen Demokraten ersetzt wird, denn demokratische Präsidenten der USA waren schon immer eher gemäßigter, vernünftiger und auf langfristigen Erfolg und längerfristige Planung ausgelegt - wobei auch das nur ein Blick in die Kristallkugel ist. Allerdings denke ich, dass es wohl vorerst kaum schlimmer werden kann, als unter Bush.

Gruß Andi

[McKenzie]

Es ist kein Geheimnis das ich (abgesehen vom ihrem grundlegenden politischen System) nicht viel von den Amerikanern an sich halte. Allerdings wünsche ich ihnen wirklich das sie mal wieder einen Präsidenten bekommen der es ruhiger angehen lässt. Dieser Konfrontationskurs eines G.W.B. ist auch für den Ruf in der welt nicht förderlich.
Außerdem ging ich nicht ernsthaft davon aus das sie nicht wieder jemanden im nahen osten angreifen, sondern das sie sich damit noch mehr überfordern als sies im moment eh schon sind.
Das sie es halt einfach sein lassen sollten.
aber da ich wie schon gesagt im bezug auf die USA voreingenommen bin und nicht allzu viel von der "weltpolizei" halte, ist eine diskussion meiner meinung nach sinnlos, entweder machen sies und reiten sich noch mehr rein, oder sie halten durch bis G.W.B wendlich weg vom fesnster ist und nen bisle ruhe einkehrt, da hätte der rest der welt sicherlich auch kein Problem mit

[wolverine]

Um die Debatte etwas zu "beleben" stelle ich einmal folgendes Szenario in den Raum: Der Iran beruft sich  ebenfalls aufgrund verschiedener Andeutungen der USA und insbesondere Aussagen von Israels Führung auf den Standpunkt, sich gemäß den Regeln der VN und des Völkerrechts selbst verteidigen zu müssen und kommt einem möglichen israelischen oder amerikanischen Luftschlag auf seine Nuklearanlagen seinerseits mit einem Präventivschlag gegen Einrichtungen des "Gegners" zuvor

Und dann? Dann läuft es nach den von mir bereits dargestellten Regeln. Zunächst würde sich der derart angegriffene Gegner gam. Art. 51 ChVN verteidigen und/oder eine Resolution zur Verurteilung erwirken. Je nach politischer Lage wird der Iran verurteilt oder ein Veto eines der Beteiligten gegen eine Feststellung eines aggressiven Aktes gegen den Iran oder der Zulässigkeit der Verteidigung des Iran ergehen.
"Völkerrecht" ist "Softlaw" welches eben allein von Akzeptanz und Durchsetzungsfähigkeit lebt. Wenn ein Staat sich vertragsbrüchig zeigt, kann ich entweder militärisch intervenieren, wenn ich das militärische und politische Geqwicht dazu habe. Oder ich toleriere das Verhalten und protestiere lediglich diplomatisch. Letztlich kann ich den Staat noc isolieren, wenn ich mir das leisten kann und der andere Staat nicht zu wichtig oder aber auch zu instabil ist, so dass er gefährlich werden könnte.

Und dieses Szenario ist schon bei Staaten recht unbefriedigend, zugegeben. Wenn eben jetzt noch oraganisierte "Banden" hinzukommen, die gerade nicht dem zwischenstaatlichen Regularien unterliegen - darin gar nicht vorkommen - wird es noch verschwommener.

Letztlich: Wenn alles so schön geregelt wäre und keiner davon ausginge, dass andere sich evtl. nicht an das "Völkerrecht" halten, bedürfte es eiogentlich keiner Armeen mehr. Alles könnte über die nationalen Polizeien, den Weltsicherheitsrat und den IGH geklärt werden. Ich halte das für naiv.

[schlammtreiber]

Mullah von den Islamisten "entfernt"

Jetzt könnten  wir natürlich in die Grundsatzdebatte auch die völkerrechtlichen Beiträge von Carl Schmitt einsteuern, glaube aber, das wir uns im BW-Forum nicht unebdingt zu sehr der politischen Theorie und Philosophie widmen sollten??

folgendes Szenario in den Raum: Der Iran beruft sich  ebenfalls aufgrund verschiedener Andeutungen der USA und insbesondere Aussagen von Israels Führung auf den Standpunkt, sich gemäß den Regeln der VN und des Völkerrechts selbst verteidigen zu müssen

Die politische Vorausplanung der USA war noch nie sehr viel weiter, als einen Monat oder vieleicht maximal ein halbes Jahr.

Im Gegenteil, in Sachen Bombenkrieg waren die USA in den letzten 20 Jahren im Nahen Osten schon immer sehr aktiv (wenn auch nie erfolgreich).

Klinke mich an dieser Stelle mal aus der Diskussion aus, macht wohl keinen Sinn mehr.

[Eichenlaub]

Also meine Herren!
Die Diskussion war ja sehr aufschlußreich. Den Nahost-Konflikt können wir von hie aus auch nicht abschließend lösen. Gestern allerdings tickerte vorgerstern  über die Agenturen, daß Israels Führung den Krieg gegen den Libanon schon lange aus strategischen Erwägungen heraus plante. Der angebliche und offizielle Kriegsgrund (Selbstverteidigung (vgl. einige Forumsmitglieder) bzw. Befreiung der beiden entführten Soldaten) spielte dabei keine Rolle. Dies nur zur Vollständigkeit insbesondere im Hinblick auf das Völkerrecht und die Problematik der Verhätnismäßigkeit und des Angriffkrieges.

[schlammtreiber]

Gestern allerdings tickerte vorgerstern  über die Agenturen, daß Israels Führung den Krieg gegen den Libanon schon lange aus strategischen Erwägungen heraus plante.

Natürlich lagen Pläne dafür seit langem bereit. Die IDF hat auch Pläne für Kriege gegen Syrien, Jordanien, Saudi-Arabien, Ägypten, Iran, und gegen wen weiß ich noch in der Region. Daraus aber zu schließen, daß der Krieg gewollt war, sagt mehr über den Ankläger aus als über den Angeklagten.

[Eichenlaub]

Also jetzt bitte nicht, wie es in der Antike wohl üblich war, den Boten für die Botschaft bestrafen!

Jetzt wird es aber allmählich wirklich interessant!
Forummitlgied Schlammtreiber weiß von Kriegsplänen Israels gegen seine Nachbarn. Aus welcher Quelle stammt diese hochbrisant Information?
Eine rechtsstaatliche Demokratie, wie der Staat Israel, bereit Kriege vor?
Undenkbar!

[schlammtreiber]

Lieber Eichenlaub, bitte nicht erschrecken, aber ALLE Streitkräfte dieses Planeten (abgesehen vielleicht von der Schweizergarde des Vatikan) bereiten sich auf potentielle Konflikte vor und planen daher für diese.

Oder dachtest Du, die ständigen Manöver weltweit dienen der Frischluftversorgung der Soldaten?

[Eichenlaub]

Nu, wenn dem wirklich so sein sollte, dann bleibt hier noch die Frage nach der Quelle von Schlammtreibers brisanter Information bezüglcich der israelischen Planungen. 

[Betsy]

Sein Hirn.

[schlammtreiber]

Da gibt es jetzt zwei Möglichkeiten:

a) der Typ vom israelischen Verteidigungsministerium, der mir beim Mittagessen immer gegenüber sitzt, weil die genauso wie wir vom zionistischen Propagandaapparat die Kantine des Mossad mitbenutzen

oder

b) öffentliche Medien, leider ganz ungeheim

[Timid]

Nu, wenn dem wirklich so sein sollte, dann bleibt hier noch die Frage nach der Quelle von Schlammtreibers brisanter Information bezüglcich der israelischen Planungen. 

Das ist einfachste Mathematik - 1+1=2

Seit etwa 1948 (Gründung des Staates) hat Israel mit im Prinzip allen Staaten der Region mehrfach im Krieg gelegen, wurde dabei wenigstens 1973 auf dem falschen Fuß erwischt, bekämpft seit Jahren/Jahrzehnten Terrororganisationen wie die Hamas oder Hisbollah. Wer da glaubt, dass Israel, besonders seit dem Jom-Kippur-Krieg (und in Zeiten, in denen ein Staatschef des Iran ganz ganz laut nach der Vernichtung Israels schreit, der zudem auch beispielsweise die Hisbollah unterstützt), KEINE Pläne für alle Eventualitäten in der Schublade hat, unterschätzt das israelische Militär doch ganz gewaltig.

Auch die USA werden beispielsweise schon diverse Operationspläne für verschiedenste Optionen griffbereit haben, falls der Iran verkündet "wir bauen die Atombombe", oder falls beispielsweise Nordkorea kurzentschlossen Japan mit Raketen angreift, oder China Taiwan, oder Russland die EU, oder irgendwie so.

Soviel gesunden Menschenverstand und Fähigkeit zur Vorausplanung sollte man den höheren Militärs überall auf der Welt doch zutrauen ...

[Eichenlaub]

Also ich wäre dann schon für die Nennung einiger weniger dieser "öffentlichen" Quellen bezüglich Israels Kriegsplanungen dankbar; sonst kommen wir in der Diskussion nicht wirklich weiter.

[schlammtreiber]

Danke, Timid. Mir wäre der Text zu lang zum Tippen gewesen so ...

[schlammtreiber]

Ok, Eichenlaub war schneller als ich, sorry übersehen.

Aber selbstverständlich kann ich bei der Quellensuche weiterhelfen. Google allein kennt jede Menge:

Ergebnisse 1 - 10 von ungefähr 28.600.000 für israeli war plans. (0,12 Sekunden)

Also 28,6 Mio sollten erstmal reichen, oder? Der erste Treffer übrigens gleich "against Syria"... ganz nett, oder?