heute.de SPD-Chef Gabriel: "Kein Krieg in Afghanistan" Kritik an Merkel

[snake99]

Krieg oder nicht Krieg, der Streit in Berlin über die Definition der Lage in AFG geht in die X Runde ...

Zitat:
"Krieg oder nicht Krieg in Afghanistan - das ist jetzt die Frage. Die Kanzlerin nennt es so. Dann aber müsste der Bundestag ein neues Mandat beschließen, fordert SPD-Chef Gabriel - und "dann würde mit Sicherheit die Abstimmung anders verlaufen"".

Artikel auf heute.de

[schlammtreiber]

Hurra, der Krieg ist vorbei, Onkel Gabriel hat Krieg aus gemacht 

[Steve87]

immer wieder fürchterlich diese diskussionen in der politik.warum können sie nicht einfach akzeptieren das es ein krieg ist?

[StOPfr]

...warum können sie nicht einfach akzeptieren das es ein krieg ist?

Weil das rechtliche Folgen hat! Akzeptieren ist ja noch relativ einfach, aber die Folgen zu tragen fällt schon schwerer.

[snake99]

Ich warte auf den Tag, wo die ersten Versicherer die Lebensversicherungen von den Soldaten anfangen aufzukündigen

[wolverine]

Rein semantisch könnte Herr Gabriel auch "vollschlank" sein obwohl man umgangssprachlich schlicht "Fettsack" sagen kann.

[snake99]

Der ist gut!!!! 

[schlammtreiber]

Ich warte auf den Tag, wo die ersten Versicherer die Lebensversicherungen von den Soldaten anfangen aufzukündigen

Ist nicht notwendig, denn die Versicherer sind natürlich auf der sicheren Seite: diese Verträge enthalten Klauseln zum "aktiven" und "passiven Kriegsrisiko" 

[snake99]

Aktives / passives Kriegsrisiko?

Was ist damit gemeint? Und wie ist der Geltungsbereich definiert?

[schlammtreiber]

Hier ist das ganz gut erklärt.


Edit:
Link bearbeitet.

[Fitsch]

guggs Du da  oder da

[snake99]

Danke

[wolverine]

Ich bin ja grundsätzlich für jeden Spaß zu haben und verstehe auch, dass es Aufgabe der Opposition ist "Krawall" zu schlagen. Aber hier tut sich Herr Gabriel wahrlich keinen Gefallen. Das Mandat ISAF ist ganz klar und eindeutig durch die UN-Resolutionen nach Kapitl VII der Charta legitimiert und sah von Anfang an militärische Gewaltanwendung über den Selbstschutz hinaus vor. Unter anderem die damalige Bundesregierung unter Gabriels Ziehvater hat sich auch vehement für ein sog. "robustes Mandat" eingesetzt. Dieser Inhalt wurde nie verändert und war auch Bestandteil der letzten Abstimmung im Bundestag. Wenn Gabriel jetzt so einen Unsinn faselt, hätte er vielleicht einen anderen Abgeordneten bitten sollen, dass er ihm den vorgelegten Beschluss vorlresen oder erklären möge, bevor er darüber abstimmt. Hier zeigt er entweder grandiose Unfähigkeit oder heuchlerische Gewissenlosigkeit. Beides ist kein Kompliment für einen politischen Verantwortungsträger und empfiehlt nicht für mehr!

[schlammtreiber]

Unter anderem die damalige Bundesregierung unter Gabriels Ziehvater hat sich auch vehement für ein sog. "robustes Mandat" eingesetzt. Dieser Inhalt wurde nie verändert

Das ist ja sein Problem. Alle bisherigen Kriege mit bundesdeutscher Beteiligung wurden unter Rot-Grün begonnen. Dieser für Gabriel und seine neolinken Freunde perverse Makel muss vergessen gemacht werden.
Wenn es Gabriel gelänge, der Öffentlichkeit zu suggerieren es handele sich hier um "zwei verschiedene Dinge", dann hätte er zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Zum einen wäre die SPD von der Verwantwortung für den Afghanistan-Krieg "entbunden" (denn unter der SPD wurde ja nur ein lieblicher Stabilisierungseinsatz gemacht, das aber jetzt ist Krieg und den führt die CDU) und könnte sich zum anderen wieder in ihrer liebsten Oppositionsrolle als "Friedenspartei" suhlen und an jeder Ecke betonen, dass sie gegen den Krieg sind und die CDU/CSU die Kriegspartei ist.


Und was den anderen Krieg unter Rot-Grün angeht (Kosovo) so versuchen Parteigänger der SPD ja schon lange den Mythos zu verbreiten, der sei noch unter Kohl beschlossen worden 

[snake99]

Aber mal im ernst:

Ist das Verhalten von Politikern, wie Gabriel es gerade versucht, neu? Ich sage nein. Bisher drehte sich doch jede Oppositionspartei so, wie man es gerade brauchte um Stimmen zu fangen. In kürze stehen Landtagswahlen in NRW an. Seine Äußerung zielt mit Sicherheit darauf, Stimmen für NRW zu gewinnen.