hib-Meldung 083/2011 vom 28. Februar 2011

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Themen heute:

   • Nach Abzug britischer Truppen mehr als 18.000 Hektar frei

   • Im Bundestag notiert: Entscheidung des Stadtrats von Ansbach


Nach Abzug britischer Truppen mehr als 18.000 Hektar frei
Finanzen/Antwort - 28.02.2011
Berlin: (hib/HLE/MPI) Bei einem vollständigen Abzug der britischen Streitkräfte aus Nordrhein-Westfalen würden mehr als 18.000 Hektar Grundstücksfläche frei. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4826) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4511) mitteilt, würden im außerörtlichen Bereich 17.852 Hektar frei werden. Innerorts handele es sich um rund 704 Hektar. Der Abzug der britischen Streitkräfte vom Standort Mönchengladbach sei für die Jahre 2013/14 angekündigt worden. Für alle anderen Standorte liegen nach Auskunft der Bundesregierung noch keine Termine vor. Auch habe die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben als zukünftige Eigentümerin bisher kaum Erkenntnisse über Kontaminationen und sanierungsbedürftige Altlasten auf diesen Liegenschaften.

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Im Bundestag notiert: Entscheidung des Stadtrats von Ansbach
Verteidigung/Kleine Anfrage - 28.02.2011

Berlin: (hib/AW/MPI) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wann und wie sie auf die Entscheidung des Stadtrats von Ansbach reagieren will, der im Mai 2009 ein Überflugverbot mit einem Radius von 600 Metern um alle Wohn- und Mischgebiete sowie ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr für die Hubschrauberbasis Ansbach-Katterbach der US-Armee gefordert habe. In ihrer Kleinen Anfrage (17/4825) will sie zudem informiert werden, welche Maßnahmen die Regierungen ergriffen hat, um militärische und zivile Flughäfen rechtlich gleichzustellen. Dies sei im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP vereinbart worden.

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