hib-Meldungen 157 und 159/2011 vom 11. April 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   - Ausrüstung für Marokko

   - Ausländische Streitkräfte in Deutschland


Im Bundestag notiert: Ausrüstung für Marokko
Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage - 11.04.2011

Berlin: (hib/HLE/MIK) Nach gelieferter Polizeiausrüstung und militärisch relevanter Ausrüstung für Marokko erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (17/5275). Die Abgeordneten wollen wissen ob von Deutschland gelieferte Ausrüstung für Marokko beim gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten zur Anwendung gebracht wurde. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, ob sie dem UN-Sicherheitsrat angesichts der völkerrechtswidrigen Besetzung der Westsahara einen Resolutionsentwurf vorlegen will, der den Export von Waffen nach Marokko verbietet.

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Im Bundestag notiert: ausländische Streitkräfte in Deutschland
Verteidigung/Kleine Anfrage - 11.04.2011

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Fraktion Die Linke will über ausländische Streitkräfte in Deutschland informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (17/5279) verlangt sie Auskunft darüber, wie viele Truppen aus welchen Staaten zwischen 2001 und 2011 in Deutschland stationiert waren, wie viele ihnen sich auf Grundlage des Nato-Truppenstatuts in Deutschland aufhielten und wie sich die Personalstärke der Nato-Truppen in Deutschland in den kommenden zehn Jahren entwickeln wird.

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