hib-Meldungen 203/2011 vom 19. Mai 2011

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Themen heute:

   • Bundeswehr bemüht um Bild als attraktiver Arbeitgeber

   • Bundeswehr-Werbung bei Jugendveranstaltung ist legitim

   • Frauenanteil in der Bundeswehr wächst nur langsam

   • Bundeswehrkaserne in Bad Reichenhall


Bundeswehr bemüht um Bild als attraktiver Arbeitgeber
Verteidigung/Antwort - 19.05.2011

Berlin: (hib/JOK) Die Bundeswehr hat in den Monaten Februar und März 2011 für Anzeigeschaltung im Fernsehen 507.556,35 Euro und im Hörfunk 487.822,74 Euro investiert. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5637) auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/5140) mit. In einer Kampagne der Bundeswehr mit einer externen Medienagentur zur Personalwerbung werde der Schwerpunkt auf die drei Phasen "Arbeitgeber Bundeswehr", Mannschaftslaufbahn und Truppenspezifischer regionaler Verwendungsmöglichkeiten gelegt, informiert die Bundesregierung. Das Ziel sei es, die Bundeswehr als attraktiven Arbeitgeber darzustellen und somit den Personalbedarf der Streitkräfte zu decken. Die Bundesregierung schätzt die aktuelle Bewerbersituation der Soldaten auf Zeit als gut ein.

Unter anderem werbe die Bundeswehr auch bei Online-Medien, Messen und Jugendveranstaltungen, heißt es in der Antwort der Regierung. Konkrete Angaben zur Anzeigenschaltung in den Printmedien liegen noch nicht vor.

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Bundesregierung: Bundeswehr-Werbung bei Jugendveranstaltung ist legitim
Verteidigung/Antwort - 19.05.2011

Berlin: (hib/AHA) Die Werbung der Bundeswehr bei einem bundesweiten Hallenfußballturnier für Jugendliche ist nach Ansicht der Bundesregierung weder einseitig noch verstößt sie gegen die Kinderrechte. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5418) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5143). Die Gesamtkosten für "personalwerbliche Bemühungen" in den Jahren 2010/ 2011 bei dem Turnier "Schul Liga" würden sich auf 241.569 Euro belaufen, erläuterte die Regierung.

Ziel der Werbemaßnahmen, wie zum Beispiel Wehrdienstberater vor Ort, Werbung und redaktionelle Beiträge im "Schul Liga"-Magazin sowie dem Onlineauftritt sei es, bei den insgesamt 6.000 beteiligten Jugendliche auf die Bundeswehr aufmerksam zu machen und "ein grundsätzliches Interesse am Dienst in den Streitkräften zu wecken". Die Frage, inwiefern die Militärreklame eine Ausnutzung der Sportbegeisterung von Jugendlichen darstellt und gegen den Sinn von Kinderrechtsvorschriften verstößt, stelle sich der Bundesregierung zufolge nicht, da "nach geltendem Recht der freiwillige Dienst in den Streitkräften ab der Vollendung des 17.Lebensjahres möglich ist".

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Frauenanteil in der Bundeswehr wächst nur langsam
Verteidigung/Antwort - 19.05.2011

Berlin: (hib/AHA) Obwohl die Zahl der Soldatinnen in den Streitkräften jährlich kontinuierlich zunimmt, zeigt sich die Bundesregierung pessimistisch, die durch das Gleichstellungsgesetz festgelegten Quoten an Frauen in der Bundeswehr zu erreichen. Dies geht aus der Antwort (17/5664) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5154) hervor. Derzeit seien 9,3 Prozent der Bundeswehrsoldaten von geforderten 15 Prozent weiblich. Der Sanitätsdienst, in dem ein Anteil von 50 Prozent angepeilt wird, kam Ende 2010 auf 41,07 Prozent.

Eine gesicherte Prognose der Entwicklung des Frauenanteils konnte die Regierung nicht abgeben. Kurzfristig solle sichergestellt werden, dass der Frauenanteil zumindest gehalten wird und die Rahmenbedingungen für eine gleichberechtigte Teilhabe gewährleistet werden, um den Grundstein für einen Anstieg der Quote zu legen. Durch Schulungen, Weiterbildungen, Vorträge und Diskussionen werde versucht, für das Thema Gleichstellung und Frauen in der Bundeswehr zu sensibilisieren. Auch Schwangerschaft und der Umgang mit schwangeren Soldatinnen sei Inhalt der Laufbahnausbildung.

Die Regierung erläuterte außerdem, dass das Bundesverteidigungsministerium eine Gesetzesänderung eingebracht habe, um Soldatinnen nach dem Mutterschutz oder der Elternzeit den Wiedereinstieg in die Bundeswehr zu erleichtern. Demnach soll künftig während des Anspruchzeitraums auf Elterngeld eine Teilzeitbeschäftigung auch von weniger als der Hälfte der Rahmendienstzeit bewilligungsfähig sein. Der Entwurf befinde sich Regierungsangaben zufolge derzeit in der Ressortabstimmung.

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Im Bundestag notiert: Bundeswehrkaserne in Bad Reichenhall
Verteidigung/Kleine Anfrage - 19.05.2011

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, ob sie es für angemessen hält, dass die Bundeswehrkaserne in Bad Reichenhall weiterhin nach dem ehemaligen Wehrmachtsgeneral Rudolf Konrad benannt ist. In ihrer Kleinen Anfrage (17/5747) betont sie darauf hin, dass die Benennung einer Kaserne nach einem "faschistischen Überzeugungstäter" im Widerspruch zur demokratischen Verpflichtung der Bundeswehr stehe.

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