hib-Meldung 245/2011 vom 9. Juni 2011

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Bündnis 90/Die Grünen fordern Abschlussbericht zur Operation "Enduring Freedom"
Auswärtiges/Antrag - 09.06.2011

Berlin: (hib/BOB) Dem Bundestag soll nach Auffassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zügig ein aussagekräftiger Abschlussbericht zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation "Enduring Freedom" vorgelegt werden. Das fordert die Fraktion in einem Antrag (17/6123). In ihm müssten sowohl die militärischen als auch die politischen Aspekte des Einsatzes dargestellt und bewertet werden. Der Bericht müsse insbesondere die konkreten Ziele der Operation benennen und evaluieren sowie darstellen, inwiefern diese erreicht wurden. Es müsse künftig im Anschluss an Einsätze bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland darauf geachtet werden, dass dem Bundestag zeitnah ein Abschlussbericht vorgelegt werde, fordern die Grünen.

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