hib-Meldungen 273 und 274/2011 vom 30. Juni 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   • Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron

   • Bundeswehr soll bis zum 15. November 2012 in Darfur (Sudan) bleiben

   • Kein Ehrengeleit der Bundeswehr für verstorbene Kriegsverbrecher


Im Bundestag notiert: Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron
Verteidigung/Antwort - 30.06.2011

Berlin: (hib/AW) Mitarbeiter der Firma Rheinmetall Defence Electronics (RDE) sorgen im afghanischen Mazar-e-Sharif für die Flugbereitschaft der von der deutschen Isaf-Truppe eingesetzten unbemannten Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6101) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5840) mit.

Die insgesamt 38 RDE-Angestellten würden in zwei Teams zu jeweils 19 Personen wechselweise in Afghanistan eingesetzt. An der Steuerung der Aufklärungsdrohnen, der Bedienung und der Auswertung der gesammelten Daten seien sie jedoch nicht beteiligt.

Quelle


Bundeswehr soll bis zum 15. November 2012 in Darfur (Sudan) bleiben
Auswärtiges/Antrag - 30.06.2011

Berlin: (hib/BOB) Nach den Vorstellungen der Bundesregie-rung soll das Mandat für die bewaffneten deutschen Streitkräfte in Darfur (Sudan) zum 15. November nächsten Jahres verlängert werden. An der gemeinsamen Mission der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen sollen sich maximal 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligen, heißt es in dem Antrag (17/6322). Die Kosten für diesen Zeitraum betrügen rund 490.000 Euro.

Die Lage in Darfur bleibe angespannt. Immer wieder auf-flammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine hohe Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasteten die ohnehin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in dem Gebiet. Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konflikts stehe weiterhin aus. Die Friedens-verhandlungen zu Darfur in Doha (Katar) seien ergebnislos beendet worden. Die Rebellengruppen "Justice and Equality Movement" unter dem sich in Tripolis (Libyen) aufhaltenden Führer Khalil Ibrahim und die "Sudan Libaration Army" unter Abdel Wahid Al Nour sowie Minni Minawi hätten ihre Unterschrift unter ein ausgehandeltes Abkommen verweigert bzw. hätten an den Verhandlungen trotz erheblicher Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft nicht teilgenommen. Unter der Leitung des Vermittlers der Afrikanischen Union, Thabo Mbeki, des ehemaligen südafrikanischen Staatspräsidenten, sollen nun neue Initiativen zur Stabilisierung der Lage entwickelt werden, teilt die Bundesregierung mit.

Die Regierung werde ihr ziviles Engagement in Sudan fortführen. Dabei sollten der Verbesserung der humanitäre Lage in Darfur und der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte "besondere Aufmerksamkeit" zukommen. Die Wiederaufnahme staatlicher Entwicklungszusammenarbeit mit dem Sudan wäre erst nach einer politischen Lösung des Darfur-Konflikts sowie einer Verbesserung der Menschenrechtslage denkbar, heißt es von der Regierung.

Quelle


Regierung: Kein Ehrengeleit der Bundeswehr für verstorbene Kriegsverbrecher
Verteidigung/Antwort - 30.06.2011

Berlin: (hib/AW) Seit dem Jahr 2000 hat sich die Bundeswehr mit 68 Ehrengeleiten und 43 Abordnungen an Trauerfeiern für verstorbene Wehrmachtsangehörigen beteiligt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6201) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6016) mit. Die Bundeswehr beteilige sich nach einer Einzelfallprüfung an der Beisetzung ehemaliger Berufssoldaten und Trägern höchster Verdienst- und Tapferkeitsauszeichnungen auf Wunsch der nächsten Angehörigen. Nach Angaben der Regierung wird dies aber nur dann genehmigt, wenn keine Informationen zur Mitgliedschaft des Verstorbenen in einer verbrecherischen Organisation des nationalsozialistischen Regimes, zur Beteiligung an Kriegsverbrechen oder zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen gegen die Bundesrepublik Deutschland vorliegen. Die Prüfung der Anträge auf eine Beteiligung an Trauerfeiern für Berufssoldaten der Wehrmacht erfolge durch das zuständige Wehrbereichskommando, bei Trägern des Ritterkreuzes aufwärts durch das Verteidigungsministerium.

Quelle