hib-Meldungen 486 + 487/2011 vom 29. November 2011

[StOPfr]

Themen heute:

   • Grünen fordern Rekrutierungsverbot für minderjährige Bundeswehrsoldaten

   • Rüstungsindustrie in Deutschland


Grünen fordern Rekrutierungsverbot für minderjährige Bundeswehrsoldaten
Verteidigung/Antrag - 29.11.2011

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, künftig auf die Rekrutierung von Minderjährigen für den Dienst in der Bundeswehr zu verzichten und dies auch gesetzlich zu verankern. Bis zum Inkrafttreten der Regelung sollen die derzeit in den Streitkräften dienenden Minderjährigen nicht mehr an der Waffe ausgebildet werden. Die Grünen weisen in ihrem Antrag (17/7772) darauf hin, dass in Deutschland Freiwillige ab einem Alter von 17 Jahren ihren Dienst in der Bundeswehr antreten können.

Nach Angaben der Fraktion verzichtet die große Mehrzahl der Vertragsstaaten des Zusatzprotokolls der UN-Kinderrechtskonvention zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten auf die Rekrutierung von freiwilligen Minderjährigen. Der UN-Ausschuss für die Rechte der Kindern habe die Bundesrepublik darauf bereits 2008 hingewiesen und angeregt, ebenfalls auf die Einberufung von Minderjährigen zu verzichten.

Quelle


Im Bundestag notiert: Rüstungsindustrie in Deutschland
Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage - 29.11.2011

Berlin: (hib/HLE) Die Situation der Rüstungsindustrie in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (17/7795). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Unternehmen von der Bundesregierung zur ,,wehrtechnischen Industrie" gezählt werden, wie viele Beschäftigte diese Unternehmen haben und wie sich die Umsätze der Branche entwickelt haben. Außerdem wird gefragt, wie viele Arbeitsplätze von einzelnen Rüstungsprojekten wie Eurofighter oder Schützenpanzer Puma abhängig sind.

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