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hib-Meldung 011/2012 vom 12. Januar 2012

Begonnen von StOPfr, 12. Januar 2012, 17:31:58

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StOPfr

12. Januar 2012, 17:31:58
Im Bundestag notiert:
Mitgliedschaft von Rechtsextremisten im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr
Inneres/Antwort - 12.01.2012

Berlin: (hib/STO) Der Bundesregierung sind nach eigenen Angaben seit Mitte der 1990er Jahre einzelne Fälle einer Mitgliedschaft von Rechtsextremisten im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr zur Kenntnis gelangt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8253) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8061) schreibt, hat das Bundesschiedsgericht des Verbandes ,,erst im Zuge der Ereignisse in Sachsen im Oktober 2011 einen Weg gefunden, Mitglieder der NPD nach der Bundesschiedsordnung auszuschließen". Alle tatsächlich dem Reservistenverband bekannt gewordenen Rechtsextremisten seien durch die entsprechenden Verbandsgremien ausgeschlossen oder die Verfahren eingeleitet worden.

Quelle
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