hib-Meldungen 310 und 311/2012 vom 22. Juni 2012

[StOPfr]

Themen heute:

   • Wehrpflicht

   • Fässer mit radioaktivem Abfall der Bundeswehr


Im Bundestag notiert: Wehrpflicht
Verteidigung/Antwort - 22.06.2012

Berlin: (hib/AW) Der Bundesregierung sind keine Fälle bekannt, in denen deutsche Staatsangehörige in einem ausländischen Staat, dessen Staatsangehörigkeit sie ebenfalls besitzen, wegen Verletzung der dortigen Wehrpflicht strafrechtlich verfolgt wurden. Dies teilt sie in ihrer Antwort (17/9809) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9494) mit. Nach Angaben der Regierung besteht noch in sieben von 17 Mitgliedstaaten des Europarates, die das Europäische Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit weder ratifiziert noch paraphiert haben, die Wehrpflicht. In der Vergangenheit hätten Doppelstaater der Wehrpflicht nur in einem der Staaten ableisten müssen. Derzeit sei noch nicht endgültig absehbar, wie sich die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland auf diese Regelung auswirken wird.

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Im Bundestag notiert: Fässer mit radioaktivem Abfall der Bundeswehr
Verteidigung/Antwort - 22.06.2012

Berlin: (hib/AW) In der Schachtanlage Asse II wurden zwischen 1975 und 1978 insgesamt 236 Fässer mit radioaktivem Abfall der Bundeswehr eingelagert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9818) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (17/9271) mit. Die radioaktiven Abfälle seien gemäß der Strahlenschutzverordnung gesammelt und der Endlagerung zugeführt worden. 49 dieser Fässer hätten radiumhaltige Abfälle enthalten. Nach Regierungsangaben wurde in der Bundeswehr bis Mitte der 1960er Jahre radiumhaltige Leuchtfarbe an Anzeigeninstrumenten verwendet, um diese auch bei Dunkelheit ablesen zu können.

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